SPÖ

Am Donnerstag, 19. Mai 2022, findet die nächste Landtagssitzung statt. NÖ. Gestartet wird am Donnerstag mit der sogenannten "Aktuellen Stunde", in welcher zwei Themen zur Diskussion stehen. Eines von der SPÖ, wo es um neue Konzepte für die Pflege geht – um leistbare, transparente und menschliche Lösungen für Niederösterreich. Und ein zweites das die Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes NÖ – eingebracht von der VPNÖ – betrifft. Jetzt kommt die Sommerschule Danach geht's zur Tagesordnung...

NÖ Landtag seit 25 Jahren in der Landeshauptstadt St. Pölten LH Mikl-Leitner: „Leuchtturm der Demokratie“ NÖ. Ein Tisch, ein Sessel, ein Abgeordenter – so sieht das Bild aus, wenn eine Sitzung im Landtag stattfindet. Nicht aber, wenn es sich um eine Festsitzung handelt, so wie am 17. Mai, als das 25-jährige Bestehen in St. Pölten gefeiert wurde. Da wurde es dann doch kuscheliger. Also Ein Tisch, zwei Sessel zwei Abgeordnete – oder Ehrengäste. Von Wien nach St. Pölten Mit dem...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Geheimwaffen Ziegen und Schafe: die IG Schwarza initiierte ein beispielhaftes Projekt an der Schwarza im Kampf gegen Unkraut. Der Staudenknöterich wurde zur Plage am Schwarza-Ufer. Mit Hilfe des Naturschutzbundes Österreich hat die Interessens-Gemeinschaft Schwarza rund um Hannes Kernbeis und dem Ternitzer Gemeinderat Martin Kurz eine tierische Antwort auf das Unkraut: sechs Ziegen und sieben Schafe. Mehr dazu liest du hier. Jeder will die Tiere sehen Die Tiere vertilgen die...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Geht es nach Neunkirchens SPÖ-Stadtrat Günther Kautz, wird die enge Kreuzung der Flatzer-Straße mit der B26 entschärft. Mehr dazu liest du hier. Doch aktuell stehen die Zeichen auf "abwarten". Reaktionen zum Standby-Modus. Zu eng? So stimmten die Leser ab Bei der Online-Abstimmung auf meinbezirk.at/neunkirchen "Ist die Kreuzung der Flatzer-Straße mit der B26 Ihrer Ansicht nach zu eng?" stimmten 39,17% mit Ja ab. 40,55% sagten Nein und 20,28% ist das egal, weil sie dort nie...

Am 12. Mai 2022 findet die Sonderlandtagssitzung statt. NÖ. Der von der SPÖ und FPÖ erwirkte Sonderlandtag steht im Zeichen der Teuerungswelle. Die Fraktionen haben ein umfassendes Maßnahmenpaket geschnürt, das zur Diskussion steht und zu Abstimmung gebracht wird. Hier die Anträge im Überblick: Teuerungsausgleich: Sozial gestaffelte Unterstützung von 500 Euro pro Haushalt einmalig, erste Stufe: alle Haushalte, die GIS-Gebühr befreit sind sowie alle Bezieher des NÖ Wohnzuschuss oder der NÖ...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Öffentliche WC-Anlage im Kurpark Reichenau/Rax fertiggestellt. SPÖ-Gemeinderat lobt ÖVP-Bürgermeister. Sehr zur Freude von Gemeinderat Oliver Kobald (SPÖ) kann nach längerer Planungs- und Sanierungsphase die öffentliche WC-Anlage im Kurpark Reichenau rechtzeitig vor Beginn des Sommers wieder in Betrieb genommen werden. Langjährige SPÖ-Forderung erfüllt Die Wiedereröffnung der öffentlichen WC-Anlage war eine langjährige Forderung der SPÖ Reichenau, die systematisch verfolgt...

Präsident Wilfing: „Unsere hunderten Freiwilligen Feuerwehren sind das Rückgrat der Sicherheit in Niederösterreich“;  Die Landtagsabgeordneten informierten sich im Rahmen von „Landtag im Land“ über das Feuerwehr- und Sicherheitszentrum Tulln NÖ. Man kennt sie in Anzug und Krawatte, mit Stöckelschuhen und Kostümen: Die Abgeordneten des NÖ Landtags können aber auch ganz anders. Und zwar dann, wenn es darum geht, unter dem Motto "Landtag im Land" in einer Region vor Ort zu sein. Diesmal im Visier:...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die Erweiterung des Pittener Kindergarten mit zwei Gruppen ist so gut wie abgeschlossen. Kostenpunkt: rund 850.000 Euro. Nun kommt im Außenbereich noch ein "Special" dazu. Magisches Datum: am 9.9. dieses Jahres soll der gewachsene Pittener  Kindergarten feierlich eröffnet werden. Bis dahin ist auch mit Sicherheit ein weiteres Schmankerl fertig. Bürgermeister Helmut Berger (SPÖ): "Beim Kindergarten entsteht ein Verkehrserziehungs-Kreisverkehr."  Die Vorbereitungen dafür sind...

Schnabl/Landbauer: „Landtags-Sondersitzung soll die Teuerung für die Niederösterreicher abfedern!“;  SPÖ NÖ und FPÖ NÖ beantragen Landtags-Sondersitzung zu massiven Preissteigerungen im Energie-, Lebensmittel- und Wohnbereich; 10 Vorschläge werden eingebracht Landtagpräsident Karl Wilfing hat aufgrund des Verlangens von einem Viertel der Landtagsabgeordneten eine Landtagssitzung anberaumt: Diese findet am 12. Mai um 13 Uhr statt. Die Tagesordnung für die Sitzung ist voraussichtlich ab...

Forderung nach Frauenhaus im Waldviertel und Aufstockung der Unterkünfte in Regionen wird laut. NÖ. "Mama, du bist die Beste": Am Sonntag lassen wir unsere Mütter hochleben, machen Ausflüge und sagen Gedichte auf. Doch – wie wird in den Frauenhäusern gefeiert? "Die Kinder haben mit unseren Pädagogen etwas für die Mamas vorbereitet", erzählt Frauenhaus-Leiterin Barbara Prettner. Bis Ende März 2022 wurden 604 Betretungs- und Annäherungsverbote ausgesprochen (2021 gesamt 2.360, 2020 waren es...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. TERNITZ. Rot-weiß-rote Fahnen schwenkend feierte die SPÖ in der Ternitzer Stadthalle den 1. Mai. Neben Stadtchef Rupert Dworak waren natürlich alle SPÖ-Bürgermeister aus dem Bezirk vertreten. Den Bieranstich übernahm Bundesrätin Andrea Kahofer mit Assistenz von Stadtvize LA Christian Samwald.

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die SPÖ Otterthal lud erstmals zum "Lauf gegen den Krebs" (by NÖ Frauenlauf). Die motivierten Teilnehmer bewältigten eine 5-km-Route von der geschichtsträchtigen Volksschule zum Molzbachhof. Perfektes Laufwetter und ein köstliches Frühstück als Belohnung sorgten für rundum gute Stimmung. Auch der Ternitzer Landtagsabgeordnete und Stadvize Christian Samwald schlüfte für den guten Zweck in die Laufschuhe. "Insgesamt erzielte die Aktion in NÖ mit 12.000 Teilnehmern einen...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Eine rote Nelke ziert die Einladung zur traditionellen Mai-Feier der SPÖ am 1. Mai. Der Ausklang ist gemütlich – mit dem Bieranstich. Programmablauf 10 Uhr: Platzkonzert mit dem 1. Pottschacher Musikverein10.30 Uhr: Eröffnung und Begrüßung durch SPÖ-Bezirksgeschäftsführer René WunderlGrußworte der Neunkirchner Bundesrätin und Stadträtin Andrea KahoferAnsprache des Ternitzer Landtagsageordneten und Vizebürgermeisters Christian Samwald (SPÖ Bezirksvorsitzender)Präsentation des...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die Zeichen stehen auf Veränderung in Grünbach am Schneeberg. Vizebürgermeister Otto Schiel trat zurück. Der Ortsvize in spe steht bereits fest. "Otto Schiel nannte private Gründe für seine Entscheidung. Es passt in unseren Generationenwechsel, er hätte sicher noch gute Arbeit für Grünbach geleistet, aber sein Wunsch ist zu respektieren", kommentierte Grünbachs SPÖ-Bürgermeister Peter Steinwender den Abgang seines Vizes. Als Schiels Nachfolger wird Michael Schwiegelhofer...

Donnerstag findet die Landtagssiztung statt, in der Aktuellen Stunde der Freiheitlichen geht es darum, die Tierqual bei Lebendtiertransporten zu stoppen. NÖ. Gut nachvollziehen kann NEOS-Landwirtschaftssprecher Helmut Hofer-Gruber die im Volksbegehren verpackte Kritik an zu langen Lebendtier-Transporten. Kritik übt er in diesem Zusammenhang an der ÖVP-Landwirtschaftspolitik: „Niederösterreich positioniert sich gern als Feinkostladen Europas. Schaut man jedoch genauer hin, haben die...

NÖ Landtagsitzung am 28.4.2022; Das sind die Themen, die in der Landeshauptstadt diskutiert und – manche davon auch – beschlossen werden. NÖ. Zu Beginn der Landtagssitzung wird man sich darauf einigen, dass die Landesrechnungshofdirektorin Dr. Edith Goldeband auf weitere sechs Jahre wiederbestellt wird. Welche Themen in der Aktuellen Stunde diskutiert werden, steht mittlerweile auch schon fest: Das Schnitzel am Sonntag liebt der Niederösterreicher genauso wie seinen Tafelspitz. Doch wie viel...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die Siedlung an der Neunkirchner Flatzer-Straße – ehemaliger Urbanhof – wächst. Bloß die Kreuzung mit der Zufahrt bleibt saueng, kritisiert Günther Kautz (SPÖ). Für Stadtrat Günther Kautz (SPÖ) liegt auf der Hand, dass sich an der Kreuzung Flatzer-Straße B26 – direkt vor dem ehemaligen Urbanhof – verkehrstechnisch etwas ändern muss. Denn: "Im Juni werden die ersten Wohnungen übergeben, das sind 30, 50 oder mehr. Wenn man an dieser engen Kreuzung aus- und einfahren möchte,...

POTTSCHACH. SPÖ-Vorsitzender GR Andreas Schönegger lud mit LA & Stadtvize Christian Samwald zum "Frühlingserwachen-Fest" auf den Parkplatz beim Kulturhaus. Die StR Martina Klengl, Daniela Mohr, Gerhard Windbichler, die GR Petra Kargl, Patrick Kurz, Gerhard Graf, Irmgard Selhofer-Dissauer, Erik Hofer, Kristin Stocker, Michael Riedl, Christoph Wallner, Cordula Womser, 1. Pottschacher Musikverein Obmann Karl Ungerböck mit seiner Lisi und Enkerl Christoph, Bürgermeisters rechte Hand Andrea Dostal...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die SPÖ Puchberg veranstaltete wieder die Aktion "Puchberg malt den Osterhasen". Die jungen Puchberger schicken tolle Zeichnungen von ihren Osterhasen ein. Der Lohn der Mühen: rund 50 Kindern wurde mit einem kleinen Geschenk vom Osterhasen für die Zeichnungen gedankt.

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Seit 30 Jahren lenkt Franz Antoni als Bürgermeister die Geschicke der Gemeinde Enzenreith. Das schrie förmlich nach einer g'scheiten Feier. – Und die gab's in "Leini's Dorfwirtshaus". Skandalfrei in der Politik überleben, und das 30 Jahre lang, ist keine Selbstverständlichkeit. Langzeit-Bürgermeister Franz Antoni hat's gepackt und lud zum Amtsjubiläum in Leini's Dorfwirtshaus. Landeshauptfrau-Stellvertreter Franz Schnabl, der Ternitzer Stadtchef und GVV-Präsident Rupert...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Maßnahmen gegen die Teuerung, Gesundheit und Pflege sowie die Kinderbetreuung standen im Mittelpunkt der SPÖ Klubklausur in Hirschwang. Rund 80 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die Bezirksvorsitzenden und Bezirks- sowie Landesgeschäftsführer, die NÖ Bundes- und Nationalräte sowie die Landtagsabgeordneten und Landesvize Franz Schnabl diskutierten mit Experten aus den verschiedensten Bereichen über die brennendsten Themen der Zukunft. Klar im Fokus standen die...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Offenbar unterbreitet eine Firma Bauern sehr lukrative Angebote für die Pacht von Feldern. Der Haken daran: sie wollen darauf Photovoltaik-Anlagen errichten – und zwar sehr zahlreich. Das will nicht allen gefallen. Der Neunkirchner SPÖ-Stadtrat Günther Kautz thematisierte das Interesse an landwirtschaftlichen Flächen. Demnach würden 4.000 Euro Pacht pro Jahr geboten, wenn auf Jahrzehnte eine Photovoltaik-Anlage darauf errichtet werden darf. Felder, gespickt mit PV-Anlagen...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Für Diskussionsstoff im Gemeinderat sorgte die Unterbringung, Betreuung und Unterstützung der Ukraine-Flüchtlinge in Neunkirchen. Vor allem die SPÖ ist auf 180. Alles begann ganz harmlos mit der Formulierung des 11. Dringlichkeitsantrags. Der Flüchtlingskoordinator und ÖVP-Gemeinderat Thomas Rack sprach sich darin dafür aus, den ankommenden Flüchtlingen aus der Ukraine diverse Gebühren zu erlassen, um ihnen "den Einstieg in die österreichische Gesellschaft zu erleichtern"....

LR Danninger/Hackl: NÖ beschließt Aussetzung des Interessentenbeitrags 20.000 Betriebe, die mit Tourismus in Verbindung stehen, werden mit rund 10 Mio. Euro entlastet NÖ. Im NÖ Landtag wurde beschlossen, den Interessentenbeitrag ein weiteres Jahr auszusetzen. Wirtschafts- und Tourismuslandesrat Jochen Danninger und LAbg. Kurt Hackl freuen sich über diese Maßnahme, die 20.000 Betriebe entlastet. 95 Prozent der Einnahmen aus dem Interessentenbeitrag kommen den Gemeinden zu Gute. Daher wird das...