SPÖ

POTTSCHACH. SPÖ-Vorsitzender GR Andreas Schönegger lud mit LA & Stadtvize Christian Samwald zum "Frühlingserwachen-Fest" auf den Parkplatz beim Kulturhaus. Die StR Martina Klengl, Daniela Mohr, Gerhard Windbichler, die GR Petra Kargl, Patrick Kurz, Gerhard Graf, Irmgard Selhofer-Dissauer, Erik Hofer, Kristin Stocker, Michael Riedl, Christoph Wallner, Cordula Womser, 1. Pottschacher Musikverein Obmann Karl Ungerböck mit seiner Lisi und Enkerl Christoph, Bürgermeisters rechte Hand Andrea Dostal...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die SPÖ Puchberg veranstaltete wieder die Aktion "Puchberg malt den Osterhasen". Die jungen Puchberger schicken tolle Zeichnungen von ihren Osterhasen ein. Der Lohn der Mühen: rund 50 Kindern wurde mit einem kleinen Geschenk vom Osterhasen für die Zeichnungen gedankt.

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Seit 30 Jahren lenkt Franz Antoni als Bürgermeister die Geschicke der Gemeinde Enzenreith. Das schrie förmlich nach einer g'scheiten Feier. – Und die gab's in "Leini's Dorfwirtshaus". Skandalfrei in der Politik überleben, und das 30 Jahre lang, ist keine Selbstverständlichkeit. Langzeit-Bürgermeister Franz Antoni hat's gepackt und lud zum Amtsjubiläum in Leini's Dorfwirtshaus. Landeshauptfrau-Stellvertreter Franz Schnabl, der Ternitzer Stadtchef und GVV-Präsident Rupert...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Maßnahmen gegen die Teuerung, Gesundheit und Pflege sowie die Kinderbetreuung standen im Mittelpunkt der SPÖ Klubklausur in Hirschwang. Rund 80 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die Bezirksvorsitzenden und Bezirks- sowie Landesgeschäftsführer, die NÖ Bundes- und Nationalräte sowie die Landtagsabgeordneten und Landesvize Franz Schnabl diskutierten mit Experten aus den verschiedensten Bereichen über die brennendsten Themen der Zukunft. Klar im Fokus standen die...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Offenbar unterbreitet eine Firma Bauern sehr lukrative Angebote für die Pacht von Feldern. Der Haken daran: sie wollen darauf Photovoltaik-Anlagen errichten – und zwar sehr zahlreich. Das will nicht allen gefallen. Der Neunkirchner SPÖ-Stadtrat Günther Kautz thematisierte das Interesse an landwirtschaftlichen Flächen. Demnach würden 4.000 Euro Pacht pro Jahr geboten, wenn auf Jahrzehnte eine Photovoltaik-Anlage darauf errichtet werden darf. Felder, gespickt mit PV-Anlagen...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Für Diskussionsstoff im Gemeinderat sorgte die Unterbringung, Betreuung und Unterstützung der Ukraine-Flüchtlinge in Neunkirchen. Vor allem die SPÖ ist auf 180. Alles begann ganz harmlos mit der Formulierung des 11. Dringlichkeitsantrags. Der Flüchtlingskoordinator und ÖVP-Gemeinderat Thomas Rack sprach sich darin dafür aus, den ankommenden Flüchtlingen aus der Ukraine diverse Gebühren zu erlassen, um ihnen "den Einstieg in die österreichische Gesellschaft zu erleichtern"....

LR Danninger/Hackl: NÖ beschließt Aussetzung des Interessentenbeitrags 20.000 Betriebe, die mit Tourismus in Verbindung stehen, werden mit rund 10 Mio. Euro entlastet NÖ. Im NÖ Landtag wurde beschlossen, den Interessentenbeitrag ein weiteres Jahr auszusetzen. Wirtschafts- und Tourismuslandesrat Jochen Danninger und LAbg. Kurt Hackl freuen sich über diese Maßnahme, die 20.000 Betriebe entlastet. 95 Prozent der Einnahmen aus dem Interessentenbeitrag kommen den Gemeinden zu Gute. Daher wird das...

FP-Landbauer: Heizkostenzuschuss-Verdoppelung scheitert an ÖVP und Neos im Landtag; FPÖ NÖ wirft VP & NEOS asoziale Politik vor NÖ. „Die Mikl-Leitner-ÖVP hat sich wieder einmal ausgezeichnet. Immer mehr Landsleute, Familien, Alleinerzieher und Pensionisten wissen nicht mehr, wie sie ihre Heizkosten bezahlen sollen. Was machen ÖVP und NEOS? Sie lehnen unseren FPÖ-Antrag auf Verdoppelung des Heizkostenzuschusses ab. Das ist beschämend und asozial!“, ärgert sich FPÖ Landespartei- und Klubobmann im...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Das Geschäftszentrum am Neunkirchner Spitz hat sich gut entwickelt. Bundesrätin Andrea Kahofer (SPÖ) vermisst allerdings ein Plus an Sicherheit für Radfahrer und Fußgänger. "Was mir fehlt und aufgrund der Entwicklung sicher von Vorteil wäre: sichere Rad- und vor allem Fußwege. Zu Fuß oder mit dem Rad zum BillaPlus oder zum Forstinger ist sehr schwer und gefährlich", meint Kahofer gegenüber den BezirksBlättern. Tatsächlich stellte die Neunkirchner Kommunalpolitikerin fest,...

Bei 1450 gehen Verdachtsmeldungen deutlich zurück; Rückkehr der Maskenpflicht ist "ausgewogene Maßnahme" und - Selbsttests sind weiterhin möglich, ebenso die Gurgeltests. NÖ. Zur aktuellen Corona-Situation und dem Umgang mit den neuen Vorgaben des Bundes halten LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf und Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig fest: „Die Verdachtsfallmeldungen bei der Hotline 1450 bzw. der Online-Verdachtsmeldung www.144.at/covidverdacht gehen aktuell wieder deutlich zurück, um 40...

Schnabl/Collini stellen Entlastung für Niederösterreicher*innen vor: „Nichts führt vorbei am blau-gelben Teuerungsausgleich 2022“ SPÖ und Neos NÖ wünschen sich breite Zustimmung zum Dringlichkeitsantrag im heutigen Landtag; Teuerungsausgleich treffsicher, rasch und unbürokratisch umsetzbar ist. Der Antrag wurde mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ abgelehnt. NÖ. Die Teuerungswelle hat uns voll erfasst und wurde vom Ukraine-Krieg weiter befeuert – egal, ob Essen, Wohnen, Tanken oder Heizen. „Leider...

Landtagsvorschau von Klubobmann-Stv. Samwald: SPÖ NÖ will sofortigen Teuerungsstopp und drängt darauf, endlich nachhaltige Schritte im Pflegebereich zugunsten von MitarbeiterInnen, Pflegebedürftigen und deren Angehörigen zu setzen NÖ. Anlässlich einer Pressekonferenz berichtete der stellvertretende Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Mag. Christian Samwald, über die bevorstehende Landtagssitzung. Zur Aktuellen Stunde „Preisstopp JETZT! Endlich aufs eigene Land schauen!“ werde sich die Sozialdemokratie...

Am Donnerstag findet die nächste Landtagssitzung statt: In der Aktuellen Stunde geht's um den "Preisstopp JETZT" – den Punkt haben die Freiheitlichen eingebracht. NÖ. Mit kritischen Worten der Bundesregierung gegenüber startet FP-Klubchef Udo Landbauer in die Vorschau auf die Landtagsitzung. Das Entlastungspaket bezeichnet er als das "schwarz-grüne Almosenpaket", das nur ein schlechter Scherz sein könne, die Regierung erinnere "an eine schlechte Folge von Walking Dead". Seiner Meinung nach...

Die Teuerung schlägt voll zu – Energiepreise, Spritpreise und Co. gehen durch die Decke. Jeder Cent muss derzeit doppelt und dreifach umgedreht werden.  Auf gut Deutsch: Unsere Geldbörsl sind aus Zwiebelleder: Wenn man reinschaut, kommen einem die Tränen. Das soll so aber nicht bleiben. Die SPÖ fordert das Land NÖ als Mehrheitseigentümer der EVN auf, die Dividende an die Niederösterreicher weiterzugeben. NÖ. "In einer derart angespannten Situation gelten keine Denkverbote", sagt LH-Stv. Franz...

Asyl-Triage läuft in NÖ an: "Nur noch Frauen und Kinder aus der Ukraine erhalten in  Niederösterreich ein Quartier", sagt NÖ-Asyl-Landesrat Gottfried Waldhäusl. NIEDERÖSTERREICH. Tausende ukrainische Flüchtlinge kommen laut offiziellen Stellen täglich in Österreich an, darunter in erster Linie Frauen und Kinder. "Das Bundesministerium für Inneres geht davon aus, dass in den nächsten Monaten von Bund und den Ländern für 50.000 bis 100.000 hilfsbedürftige ukrainische Flüchtlinge Quartiere zu...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Mit dem Frühling steigt die Lust auf Bewegung. Deshalb rüstete die Stadtgemeinde Ternitz  ihre Kinderspielplätze mit neuen Spielgeräten auf. "Bereits im Februar wurde am Spielplatz in der Wiesengasse ein Kletterbock mit zwei Schaukeln, Sprossenwand und Klettertau aufgestellt. Für größtmögliche Sicherheit sorgen hier Fallschutzplatten", erklärt Stadtrat Gerhard Windbichler (SPÖ). Rund 2.250 Euro wurden für dieses Multifunktionsgerät ausgegeben. Kletterkubus in der...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Jetzt hat das Virus auch Grünbachs Bürgermeister Peter Steinwender erwischt – trotz verabreichter Booster-Impfung. Wo er sich angesteckt hat, weiß Peter Steinwender sehr gut: "Bei meiner Tochter. Im Moment werden fast alle Eltern von Ihren Kindern angesteckt; die Infektionsrate in der Schule ist enorm." Seit seine Tallulah positiv getestet worden ist, sei Steinwender nur mehr mit Maske rausgegangen und habe täglich Tests gemacht. "Mein gestriger PCR Test war noch negativ; da...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die SPÖ Bezirksorganisation Neunkirchen unterstützt die Aktion "Niederösterreich hilft" und koordiniert die Sachspendenhilfe. Bezirksgeschäftsführer Rene Wunderl: "Die Menschen in der Ukraine brauchen jetzt solidarische Hilfe. Wir richten eine Sammelstelle für Hilfsgüter ein, jeweils am Dienstag von 9-15 Uhr können Sachspenden (siehe Liste im Anhang) beim SPÖ Bezirksbüro abgegeben werde. Einmal wöchentlich werden wir in Zusammenarbeit mit BGM Andreas Babler von der Stadt...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Solidarität kennt kein Parteibuch: Unter dem Zeichen "Grenzenlose Hilfe",  über Parteigrenzen hinweg, lud Hermann Hauer (ÖVP)  alle Landtagsabgeordneten aus dem Bezirk – SPÖ, ÖVP, FPÖ – ein, um Geschlossenheit für die Ukraine zu signalisieren. "Es geht darum,  dass der Mensch im Vordergrund steht, und Hilfe keine Grenzen kennen darf.", so der Puchberger ÖVP-Landtagsabgeordnete Hermann Hauer. Auch wenn man nicht immer einer Meinung sei, dürfe man die gemeinsamen Ziele nicht...

Königsberger-Ludwig: Treffen mit Frauenhäusern im Vorfeld des Frauentags „Nehmen Zukunft des modernen Frauenhauses in Angriff“ NÖ. Im Vorfeld des Internationalen Frauentags traf NÖ Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig mit den Leiterinnen der NÖ Frauenhäuser zusammen. Besprochen wurden dabei vor allem die aktuelle Gefährdungslage in puncto häuslicher Gewalt sowie die Weiterentwicklung der Angebotslandschaft in Niederösterreich. „Nachdem wir in den vergangenen beiden Jahren sowohl die...

20 Jahre „pro Konsument“: AK Niederösterreich und Land NÖ verlängern erfolgreiche Zusammenarbeit im Konsumentenschutz AK NÖ-Präsident Markus Wieser und LHStv. Franz Schnabl: „pro Konsument als Anlaufstelle für alle Niederösterreicher*innen“/13.000 Beratungen im vergangenen Jahr NÖ. Der Verein „pro Konsument“, die Kooperation zwischen Arbeiterkammer Niederösterreich und Land NÖ, ist der Garant für Rat und Hilfe in Konsumentenschutzangelegenheiten für alle Niederösterreicher*innen – und zwar seit...

Ein zeitgemäßes Kinderbetreuungskonzept für NÖ, bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie sowie echte Wahlfreiheit – das fordert die SPÖ, die erst kürzlich ihr KinderPROgramm 3G – ganzjährig, ganztägig und gratis – präsentierte. Mit im Boot, die NEOS – wir haben berichtet. NÖ. Der SP-Antrag in der NÖ Landtagssitzung umfasste konkret die Reduktion des Alters in den Landeskindergärten auf 2 Jahre. Einen Personalkostenzuschuss für Kindergartenbetreuer und Stützkräfte in der Höhe von 45 Prozent,...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die SPÖ-Granden stellen sich mit Spenden in Kindergärten des Bezirks ein.  Eine rote Box gab's für die Kindergarten-Teams. Was da drinnen ist? "Nervennahrung" wie Schokolade und anderes Süßes. Man wolle auf diese Weise dem Kindergartenpersonal seine Wertschätzung ausdrücken. "Seit über zwei Jahren steckt Österreich im Pandemiemodus fest - Lockdowns, Quarantäne, das alles macht den Menschen schwer zu schaffen", so der SPÖ-Bezirksvorsitzende, Landtagsabgeordnete und Ternitzer...

Netzl/Heinzl: Sobotka ist nach fragwürdigen historischen Vergleichen untragbar; Bund sozialdemokratischer Freiheitskämpfer fordert Rücktritt NÖ / Ö. „Sobotka ist nach mehr als fragwürdigen und unerträglichen historischen Vergleichen inakzeptabel als Parlamentspräsident, in der zweithöchsten Funktion der Republik Österreich“, kommentieren der Bundes-Vorsitzende des Bundes sozialdemokratischer Freiheitskämpfer Gerald Netzl und der Landes-Vorsitzende Anton Heinzl, die Geschichtsvergleiche Sobotkas...