SPÖ

Wer in letzter Zeit, mit einigermaßen offenen Augen, durch unser Land spaziert oder gefahren ist, kam unweigerlich in den Genuss von zahlreichen überdimensionalen Wahlplakaten zur Nationalratswahl am 15. Oktober 2017. Wie sich Aussagen, Versprechen, Kandidaten und Farbpaletten in den letzten 15 Jahren gewandelt haben, siehst du in unserer Bildergalerie. Zum bereits fünften Mal in 15 Jahren, darf Österreich am 15. Oktober 2017 seinen Nationalrat wählen. Mehr als 1,2 Millionen Wahlberechtigte...

Analyse: Warum sich die Opposition in Niederösterreich vor mehr Mitspracherecht fürchtet. Klaus Schneeberger stand da und verstand die Welt nicht mehr. Jahrelang führte der Klubobmann der Volkspartei Niederösterreich seine Fraktion mit Geschick, aber auch mit eiserner Hand - und das nicht immer zur Freude der anderen Parteien. Polit-Haudegen als "Bindeglied der Parteien" Minderheitenrechte? Die standen in seiner politischen Laufbahn - nun sagen wir - nicht an oberster Stelle. Warum auch? Wer...

Ich weiß nicht, woran es liegt. Vielleicht ist es die innigere Gemeinschaft im ländlichen Bereich. Vielleicht sind es aber auch einfach nur andere, umgänglichere (Politiker-)Charaktäre, die in Natschbach-Loipersbach zusammentreffen. Fest steht: Hier hat ein FPÖler ein Sicherheitsproblem im Straßenverkehr erkannt und SPÖ und ÖVP ins Boot geholt. Hier wird gemeinsam eine Lösung zum Wohle der Schulkinder ausgearbeitet und persönliche Eitelkeiten haben keinen Platz. Ja, sogar gemeinsam für das...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Derzeit laufen im Ternitzer Ortsteil Rohrbach Abbrucharbeiten an einem Haus. "Das Haus hat ein Kulturverein gekauft. Die Anrainerschaft ist in Aufruhr, weil hier wieder ein sogenanntes Kulturzentrum entstehen soll. Aber wir wissen, was es ist", so FPÖ-Stadtrat Michael Reiterer zu den Bezirksblättern. "Polat soll seinem Klientel Integration beibringen" Mit dieser Anspielung meint Reiterer, dass hier eine Moschee entstehen soll. Der FPÖ-Politiker in Richtung...

SPÖ und FPÖ sprechen von Prestige-Projekt der ÖVP, die Schwarzen von "Wunsch der Jugend". BEZIRK NEUNKIRCHEN. Der Bau des 150.000 Euro teuren Pumtracks im Bereich des Erholungszentrums stinkt den SPÖ-Mandataren und der FPÖ-Riege gewaltig. "Äußerst widersinnig" nennt FPÖ-Gemeinderat Norbert Höfler die ÖVP-Idee: "Wir haben die BMX-Strecke seinerzeit nicht erhalten können und auch nicht die Skateranlage." Dass dafür das verbliebene kleine Birkenwäldchen fallen soll, stößt SPÖ-Umweltstadträtin...

Gemeinsam wird die Verkehrslösung Innenstadt in Gemeinderatssitzung hinein reklamiert. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die, von der Stadtregierung angestrebte Verkehrslösung schmeck der SPÖ Neunkirchen nicht. Zu viele Fragen seien noch offen. Gemeinsam mit der FPÖ (mangels ausreichender SPÖ-Gemeinderatsstimmen) wird auch kritisiert, dass das Organ Gemeinderat über die Verkehrslösung Innenstadt nie informiert worden sei. SPÖ-Klubchef Manfred Baba und Co erwarten sich vom ÖVP-Stadtchef Antworten im Rahmen...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Der Erhalt der Schneebergbahn liegt offenbar allen politischen Fraktionen am Herzen. In einer Stellungnahme an die Bezirksblätter weist der FPÖ-Bezirksparteiobmann-Vize und St. Egydener Gemeinderat Robert Toder darauf hin: "Seitens der Neunkirchner Bezirks-FPÖ aber auch seitens der Landes-FPÖ wurde bereits im Sommer 2013 die Forderung nach einem Erhalt der Eisenbahnstrecke Wr. Neustadt nach Puchberg gestellt. Auch eine Attraktivierung der besagten Eisenbahnstrecke wurde...

Aschenbecher für Hauptplatz, Wasserkosten, Gemeinderats-Saläre und Feuerwehrhaus und E-Mobilität sollten thematisiert werden. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Insgesamt neun Dringlichkeitsanträge wurden von der SPÖ und der FPÖ am 13. Juni im Gemeinderat eingebracht. Mehrheitlich wurde ihnen jedoch die Dringlichkeit von der ÖVP-Grüne-Stadtregierung aberkannt – und so wurden sie nicht behandelt. Nein zu Aschenbechern Zum Beispiel machte sich die SPÖ für das Aufstellen zweier Abfalleimer mit integrierten...

Rumoren wegen einiger Vorgänge im Neunkirchner Schulausschuss. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Dass Schulausschuss-Mitglieder wegen angeblicher Befangenheit nicht abstimmen durften, und dass zufällig ein ÖVP-Gemeinderat den Auftrag für Seifen- und Papierausstattung dreier Schulen bekam, verstimmte SPÖ-Klubobmann Manfred Baba und FPÖ-Gemeinderat Norbert Höfler. Wegen der schiefen Optik denkt das rot-blaue Duo darüber nach, Aufsichtsbeschwerde gegen Ausschussvorsitzende Barbara Kunesch (ÖVP) einzureichen....

... auf die Eröhung der Asylwerberzahlen in Neunkirchen. Vizebürgermeister Martin Fasan (Grüne) "Die Aktion des Roten Kreuzes ist eine sinnvolle Lösung, die von Profis umgesetzt wird.Die Stadt und ich im Speziellen als Integrationsstadtrat wird sich so gut es geht mit den Flüchtlingen und mit deren Einbindung in das Neunkirchner Leben befassen. Es wird am 1. Oktober und am 25. November je eine Veranstaltung zu dem Thema geben." Stadtrat Manfred Baba (SPÖ) "Ich habe erst beim Fraktionsgespräch...

SPÖ und FPÖ appellierten an die Vernunft, ein sparsames Signal zu setzen. Vergebens. Zum Schämen war, was sich am Ende der Gemeinderatssitzung am 20. April in Neunkirchen abspielte: die Erhöhung der Politiker-Gagen – teils bis zu 110 Prozent (!) – wurde durchgesetzt. In Summe sind das 522.310,80 Euro Mehrausgaben in fünf Jahren! NEUNKIRCHEN. Der Neo-Gemeinderat Benedikt Wallner (SPÖ) war der erste, der dem Bürgermeister vor Publikum ins Gewissen redete: "Wir sollten nicht unsere Bezüge erhöhen,...

Knapper geht's nicht mehr: Bei der konstituierenden Sitzung in Reichenau am 23. März wurde Hans Ledolter mit einer hauchdünnen Mehrheit von einer Stimme zum Bürgermeister gewählt.

Neunkirchner Gemeinderat konstituierte sich am 24. Februar in der Gesundheits- und Krankenpflegeschule +++ Fotos von allen Gemeinderäten NEUNKIRCHEN. Einigkeit herrschte durch alle Fraktionen als es um die Wahl des Bürgermeisters ging. ÖVP-Bgm. Herbert Osterbauer wurde mit 37 von 37 Stimmen als Stadtchef bestätigt. Martin Fasan (Grüne) wurde zwar mit 37 Stimmen zum Stadtrat gewählt. Als Vize konnte er aber "nur" 35 von 37 Stimmen auf sich vereinen. Für Erheiterung sorgte die Namensgleichheit...

Von 9 auf 10 Stadträte gewachsen – das stößt bei Neos und Grünen auf Unverständnis. TERNITZ. Während der Gemeinderat am 23. Februar SPÖ-Bürgermeister Rupert Dworak mit 35 von 36 Stimmen mit überwältigender Mehrheit wieder zum Bürgermeister wählte, setzten die Minderheiten bei der Aufstockung der Stadtratsressorts ein klares Zeichen. Die beiden Neos-Gemeinderäte Anton Haberler und Ilhami Bozkurt sowie Grüne-Gemeinerätin Sevinc Balikci lehnten enthielten ihrer Stimme beim Aufstocken von 9 auf 10...

Der geschäftsführende SPÖ-Gemeinderat Gerald Hanke fordert Antworten ein. WARTH. Die Kostenaufteilung zwischen Anrainern und Ponholzgraben steht im Widerspruch zu einem gültigen Bescheid. Das zumindest meint die SPÖ-Fraktion und drohte sogar an, Anzeige gegen ÖVP-Bürgermeisterin Michaela Walla zu erstatten (die BB berichteten). Walla selbst betonte, nach der Wahl Antworten zu geben. Auf Bezirksblätter-Anfrage von 28. Jänner schweigt sie aber bis heute. FPÖ-Gemeinderat Hermann Hofer ist noch bis...

Video zur Gemeinderatswahl online +++ Erdrutsch in Seebenstein: SPÖ verliert 4 Mandate (2 an ÖVP, 2 an FPÖ) +++ Warth: SPÖ verliert ein Mandat - Gemeinderat René Wunderl: "Ich trete als Gemeinderat zurück und übernehme die volle Verantwortung." Breites Grinsen, Freudentränen und enttäuschte Gesichter – so sahen unsere Politiker im Bezirk nach den Hochrechnungen ab 17 Uhr aus. Des einen Freud, des anderen Leid: In der Bezirkshauptstadt gewinnen die Schwarzen auf Kosten von Rot, Grün und Blaue...

WARTH. Ludwig Senninger will in seinem Gasthaus im Ortskern zehn Asylwerber aufnehmen (die BB berichteten exklusiv). Während Grüne-Gemeinderat Josef Kerschbaumer und ÖVP-Ortschefin Michaela Walla diese "humanitäre Hilfe" (O-Ton) begrüßen, formiert sich nun dagegen Widerstand. SPÖ-Gemeinderat René Wunderl: "Wunderl: "Ich war selbst ein Jahr als UNO "Friedens Blauhelm" in Syrien, habe im Kriegsgebiet Dienst gemacht. Ich kann mich noch gut erinnern wie diese Menschen durch die Assad Diktatur...

Werner Beil (FPÖ) und Christine Krotky (SPÖ) tot. BEZIRK. Am 28. November hieß es Abschied nehmen vom Ternitzer FPÖ-Mann Werner Beil (68) und Christine Krotky (71) von der SPÖ-Payerbach-Reichenau.

Matthias Stadler lässt in der SPÖ keinen Stein auf dem anderen. Nach dem Wahldebakel ziehen neue Gesichter in den Parteivorstand, die Landesregierung, den Landtag und den Bundesrat ein. Dass die SPÖ ein historisches Wahldebakel noch einmal deutlich unterboten hat, geht bei so viel frischem Wind dabei fast unter. Hingegen ist die FPÖ in aller Munde. Auch die Freiheitlichen haben Verluste eingefahren, wenngleich weit weniger dramatisch als die SPÖ. Trotzdem klebt diese Niederlage in den...

Die Opposition hat insgeheim gejubelt, als Frank Stronach seine Kandidatur in Niederösterreich bekanntgab. Alleine hätten es SPÖ, FPÖ und Grüne nur schwer geschafft, die absolute Pröll-Mehrheit zu gefährden. Verschwörungstheoretiker orakelten gar, Stronach wäre von der SPÖ zum Wahlantritt ermuntert worden. Aber was anfangs wie ein starker Verbündeter gegen einen gemeinsamen Feind aussah, wird zusehends zum Bumerang. Denn Umfragen zeigen: Stronach schadet Parteien, welche von Protestwählern...

WARTH. Rot-Grün-Blau setzte eine Sondersitzung des Gemeinderates Warth durch. Grund: Der Dialog mit der ÖVP-Mehrheit sollte verbessert werden (die Bezirksblätter berichteten). Die heiß ersehnte Sitzung fand zwar statt. Die Zusammenarbeit dürfte aber dennoch nicht besser werden. „Trotz intensiver Diskussionen werden weder eine Arbeitsgruppe noch Ausschüsse eingeführt“, schilderten die Oppositionsparteien frustriert. Der geschäftsführende SPÖ-Gemeinderat Gerald Hanke meint dazu: „Mehr als der ÖVP...

Derzeit rätselt das Land: Hält sie, oder hält sie nicht – die Koalition? Die SPÖ sekkiert die ÖVP mit den heiklen Themen Wehrpflicht und Reichensteuer. Die ÖVP kramt den bildungspolitischen Nachtmahr der Roten aus der Kiste, denkt laut über Studiengebühren nach. Trotzdem: Nationalratswahlen sind wie geplant im Herbst 2013. Die SPÖ hütet sich vor Neuwahlen, weil danach der Koalitionspartner fehlt. Die ÖVP hätte als Alternative zwar die FPÖ. Allerdings mit der Gefahr, hinter die Blauen...