SPÖ

14, 7, 7, 3, 3 und 2. So ist die künftige Zusammensetzung im Tiroler Landtag. Nach Auszählung der Stimmen ziehen die ÖVP, FPÖ, SPÖ, Liste Fritz, Grüne und NEOS in den Landtag ein. MFG, KPÖ und "mach mit" scheiterten an der fünf Prozent-Hürde. Innsbruck ist bei allen sechs Landtagsparteien mit Abgeordneten vertreten. INNSBRUCK. Aktuell ist die Zusammensetzung des Landtags eine Bestandsaufnahme. Je nach Ausgang der Regierungsgespräche und den Entsendungen in den Bundesrat (ÖVP drei, SPÖ und FPÖ...

Die großen Beutegreifer gegen die Schafe. Das hoch emotionale Thema spielt bei der Juli-Landtagssitzung eine große Rolle. Ein gemeinsamer dringender Antrag der Opposition wird von den Regierungsparteien unterstützt. LK-Präsident Hechenberger sieht Engagement positiv. Die Hoffnung auf eine "normale" Almsaison 2023 ist somit groß. Genereller Tenor der bei  der PK des Vereins Weidezone Tirol mit den Oppositionsparteien: "Wir brauchen eine Lösung für Tirol, für die Tiere, für die Bauern, für die...

SWV-Tirol Präsident und Nationalrat Max Unterrainer kann keine positiven Entwicklungen bei der heimischen Wirtschaft erkennen. Mit Kritik an der Regierung spart er nicht: „Sie handeln chaotisch und planlos.“ „Die vorgestellten Pläne der Regierung strotzen vor Rechtsunsicherheiten und damit Angriffen auf gerade Kein- und Mittelunternehmen. Sei es die sogenannt Reform der AUVA über das Standortsicherungsgesetz oder die neuen Regelungen zur Abschiebung von Lehrlingen. Schlichtweg wird eine...

In Zukunft ist es für Asylwerber nicht mehr möglich, eine Lehre zu beginnen bzw. die angefangene Lehre zu beenden. Die SPÖ reagiert empört und kritisiert die Regierung. „Anstatt Chancen zu ermöglichen und auf Integration zu bauen, setzt die Regierung einmal mehr auf Spaltung“, kritisiert Elisabeth Fleischanderl, Landtagsabgeordnete und Integrationssprecherin der neuen SPÖ Tirol die Entscheidung der Bundesregierung. "Lose-Lose-Situation" Für Fleischhanderl sei dies eine „Lose-Lose-Situation“...

Das von der Regierung geplante Standortentwicklungsgesetz sorgt für Kopfschütteln von Seiten der SPÖ. Nationalratsabgeordnete Selma Yildirim kritisiert die Regierung scharf. "ÖVP und FPÖ haben offensichtlich Angst vor den eigenen WählerInnen. Anders kann ich es mir nicht erklären, dass die Regierung ständig versucht, Gesetze am Parlament und an den BürgerInnen vorbei im Schnellverfahren und ohne ordentliche Begutachtung durchzudrücken" beschreibt sie ihre Ansicht. Als Beispiel nennt sie das...

Als "Bluff" und reine Inszenierung bezeichnet Elisabeth Blanik, Vorsitzende der neuen SPÖ Tirol die "Westachse" LH Platters. In Wien würde sich bestätigen, dass "Konzernkanzler Kurz" Unterstützung, bei seinen Umstrukturierungen in Sachen Soziales von der Tiroler Volkspartei erhält, so Blanik. TIROL. Schlag auf Schlag gehen die Kürzungen der türkis-blauen Bundesregierung voran. Besonders im sozialen Bereich sind Kürzungen vorgesehen, was in den Augen der neuen SPÖ Tirol alles "Maßnahmen zum...

Die Liste Fritz gibt sich kämpferisch und optimistisch was den Direktzug Lienz-Innsbruck angeht. Gemeinsam mit der SPÖ brachte man eine Landtagsinitiative ein und hofft auf Bewegung der schwarz-grünen Landesregierung. Doch auch die ÖVP brachte nun, zusammen mit den Grünen einen Abänderungsantrag ein, "nahezu wortgleich" wie Liste-Fritz-Abgeordneter Markus Sint kritisiert. TIROL. Einerseits verkündet verkündet Liste-Fritz-Landtagsabgeordneter Markus Sint zufrieden: "Der zuständige...

Das Ziel der SPÖ im Nationalrat, den Ausbau der Ganztagsschulen zu fördern, wurde in den Augen der SPÖ durch die schwarz-blauen Regierungsparteien verzögert. Komplett "vom Tisch gewischt" wurde die rasche Umsetzung der Digitalisierungsstrategie "Schule 4.0", beschweren sich die SP-Abgeordneten Kovacevic und Lentsch. TIROL. Die Verzögerungsstrategie der Regierungsparteien sei ein reines "Zeitspiel" auf "Kosten der Chancen für Kinder", so die SPÖ-Politiker.  Die Verzögerung des Ausbaus von...

Die Kürzungen der schwarz-blauen Bundesregierung betreffen vor allem soziale Bereiche. So auch die Familienberatungsstellen, wie es SPÖ-Nationalrätin Yildirim kritisiert: "Das ist ein fatales Signal für jene, die auf Beratung und Hilfe angewiesen sind." In Tirol wären 1650 Familien betroffen und müssten künftig auf Krisenberatung verzichten. TIROL. Als eine "kurzsichtige" und "familienfeindliche" Kürzung definiert die SPÖ-Nationalrätin die eine Millionen Euro-Einsparung der schwarz-blauen...

Die SPÖ meint, den wahren Grund hinter der von der Regierung geplanten Sozialversicherungsreform zu kennen. Es sei eine reine "Machtverschiebung zugunsten der ÖVP und ihrer Klientel", so Elisabeth Blanik, Vorsitzende der neuen SPÖ Tirol. Zudem befürchtet Blanik Einsparungen auf Kosten der ArbeitnehmerInnen. TIROL. Die Pläne der schwarz-blauen Regierung haben laut Blanik das Ziel des Sozialabbaus auf Kosten der Bevölkerung. Während ArbeitnehmerInnen wahrscheinlich mit Einsparungen von Leistungen...

Die schwarz-blaue Bundesregierung steht in heftiger Kritik. Dies wurde auch bei der traditionellen Maifeier des AAB klar. Platter, Zangerl und Palfrader machten ihrem Ärger Luft. Georg Dornauer junior, stv. Vorsitzender der neuen SPÖ Tirol teilt die Kritik, ist allerdings von der plötzlichen Kehrtwende mancher Kritiker verwundert. Schließlich ließen sich "Platter und Co. im vergangenen Jahr gehorsamst vor den türkisen Wahlkampf-Karren spannen ließen", so Dornauer. TIROL. Nicht nur die...

Die Armut im Alter trifft vor allem Frauen, die in ihrem Leben aufgrund der Kindererziehung weniger gearbeitet haben und somit eine geringere Pension erhalten. NRin Selma Yildirim ist deshalb mit der beschlossenen Erhöhung der Mindestpension auf 1200€ nicht zufrieden. Eine Anrechnung der Kindererziehungszeiten ist im Ministervortrag nämlich nicht vorgesehen. TIROL. Einmal mehr sieht man nun, dass die Schwarz-Blaue Regierung "für die Anliegen der Frauen im Land nichts übrig" hat, so Yildirim...

Das neue Regierungsprogramm sieht unter anderem eine Steuersenkung für Gastwirte vor aber auch eine Methode des "sanften Zwangs" gegen gewisse Arbeitnehmergruppen. Daran übt der stv. Landesparteivorsitzende und Listenzweite der neuen SPÖ Tirol, Georg Dornauer junior Kritik und verspricht kein tatenloses Zusehen der neuen SPÖ Tirol. TIROL. Gewisse Vorzüge hat die Steuersenkung in der Hotelbranche gewiss, doch merkte die neue Bundesministerin Köstinger in ihrem Gespräch mit LH Platter an, dass...

Das Regierungsprogramm steht und Nationalrätin Selma Yildirim analysiert: "Nichts Neues, dafür aber zahlreiche rückwärtsgewandte Ansätze sowie leere Floskeln". Sie befürchtet einen gewaltigen Rückschritt in der Frauenpolitik, verspricht aber in der Opposition weiterhin "kritische und aktive Politik". TIROL. Die künftige schwarz-blaue Regierung hat als Opposition unter anderem die SPÖ mit Nationalrätin Selma Yildirim. Sie sieht in dem fertigen Regierungsprogramm vor allem das Fehlen der...

"Geschnitten, ignoriert, verraten." Die Innsbrucker SPÖ fühlt sich als Stiefkind der Stadtkoalition. "Das Vorgehen beim Schlachthof- und beim Eichhofblock war der Wendepunkt", erinnert sich Helmut Buchacher. Seither fühlt sich die SPÖ in dieser Koalition mehr "gefangen" als "geschätzt". "Wie mit den Betroffenen bei diesen und anderen Wohnbauprojekten umgegangen wurde, ist letztklassig. Mehr noch: Das war ein Angriff auf unsere Kernwählerschichten", analysiert der SPÖ-Chef. Sein zentrales...

Wenn sich die "Innsbrucker Ampel" beeilt, könnte sie es noch schaffen. Wenn der Streit zwischen SPÖ auf der einen und FI und Grün auf der anderen Seite ausartet und sich die Regierung noch heuer auflöst, geht sich ein gemeinsamer Wahltermin mit den anderen Gemeinden Tirols aus: der 28. Februar 2016. Wahrscheinlich ist dieses Szenario aber nicht. Für die SPÖ wäre nämlich beides politischer Selbstmord – in der Regierung zu bleiben oder diese zu sprengen. Im Zweifel werden sich die roten...

Innsbrucks Rote sind auf der Suche nach neuen Köpfen und Konzepten und dem "Sinn des Lebens". Wenn alles so weitergeht, muss sich die Stadt-SPÖ bald keine Sorgen mehr machen. Dann können sich die Genossen im Nirvana der politischen Bedeutungslosigkeit mit der KPÖ um Platz eins am linken Rand matchen. Seit Jahren stehen die Roten in Innsbruck am Abgrund und finden keinen Weg aus der Krise. Die jüngsten Wahlergebnisse der einst stolzen Arbeiterpartei waren ein Desaster. Bei der Gemeinderatswahl...