Stadträte

Mit dem Ausscheiden von Barbara Kunesch (ÖVP) wird ein Stadtratsposten frei. Der soll mit dem Unternehmer Michael Bele besetzt werden. NEUNKIRCHEN. Rochade in ÖVP-Reihen im Neunkirchner Stadtparlament. Barbara Kunesch, zuständig für Schulagenden, legte ihr Mandat zurück. Wie ÖVP-Bürgermeister Herbert Osterbauer erklärte, werde Michael Bele in die Stadtratsreihen aufrücken: "Allerdings kommt es zu einem Tausch der Ressorts." Thomas Berger soll Kunesch' Schulressort erben und Michael Bele soll...

Nicht amtsführende Stadträte - Eine Erfindung der Sozialdemokratie Die Geschichte der "nicht amtsführenden Stadträte" ist eine Wiener Besonderheit, die bis in die 20er Jahre des vergangenen Jahrhunderts zurückgeht. Die damalige Reform des Gemeindestatuts ließ es zunächst offen, ob eine proportionale Besetzung der amtsführenden Stadträte in Mehrheit und Minderheit gemeinsam die Stadtpolitik bestimmen sollte. Da der Anspruch der Minderheit auf amtsführende Stadträte jedoch nicht im Statut...

SPÖ und FPÖ appellierten an die Vernunft, ein sparsames Signal zu setzen. Vergebens. Zum Schämen war, was sich am Ende der Gemeinderatssitzung am 20. April in Neunkirchen abspielte: die Erhöhung der Politiker-Gagen – teils bis zu 110 Prozent (!) – wurde durchgesetzt. In Summe sind das 522.310,80 Euro Mehrausgaben in fünf Jahren! NEUNKIRCHEN. Der Neo-Gemeinderat Benedikt Wallner (SPÖ) war der erste, der dem Bürgermeister vor Publikum ins Gewissen redete: "Wir sollten nicht unsere Bezüge erhöhen,...

Am 27. Februar fand die konstituierende Sitzung der Alpenstadt statt. GLOGGNITZ. Die Koalition von WfG und SPÖ war bereits beschlossene Sache (die BB berichteten). Am 27. Februar wurde Irene Gölles vom Gemeinderat mit 28 von 29 Stimmen wieder zur Stadtchefin gekrönt. Neo-Vizebürgermeister Erich Santner (SPÖ) bekam 22 von 29 Stimmen. Die Stadträte und ihre Ressorts Peter Kasper (WfG) ... Kultur, Verwaltungsangelegenheiten, Tourismus Rene Blum (WfG) ... Finanz, Personal und...

Von 9 auf 10 Stadträte gewachsen – das stößt bei Neos und Grünen auf Unverständnis. TERNITZ. Während der Gemeinderat am 23. Februar SPÖ-Bürgermeister Rupert Dworak mit 35 von 36 Stimmen mit überwältigender Mehrheit wieder zum Bürgermeister wählte, setzten die Minderheiten bei der Aufstockung der Stadtratsressorts ein klares Zeichen. Die beiden Neos-Gemeinderäte Anton Haberler und Ilhami Bozkurt sowie Grüne-Gemeinerätin Sevinc Balikci lehnten enthielten ihrer Stimme beim Aufstocken von 9 auf 10...

WIENER NEUSTADT. Nach dem positiven Abschluss der Verhandlungen mit den anderen Fraktionen im Gemeinderat hat die Volkspartei Wiener Neustadt jetzt auch parteiintern die personellen Weichen für den Neustart für Neustadt gestellt. Der Parteivorstand hat Montag den Vorschlag von Bürgermeister-Kandidat Klaus Schneeberger einstimmig angenommen. Die Volkspartei wird bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats am 20. Februar folgende Persönlichkeiten zur Wahl stellen: - Klaus Schneeberger als...