Strafen

Beiträge zum Thema Strafen

Trotz mittlerweile fixer Abstellflächen, sorgen die Leihscooter immer noch für Ärger. | Foto: BRS
Aktion

"Zeit für Sanktionen"
Linz führt Parkstrafen für E-Scooter ein

Strafen für falsch geparkte E-Scooter soll es schon demnächst in Linz geben. Auch ein Abschleppen der Gefährte steht zur Diskussion. "Wir haben zunächst auf Eigenverantwortung gesetzt – was leider nicht entsprechend gefruchtet hat. Es ist daher der Zeitpunkt für Sanktionen gekommen", so Verkehrsstadtrat Martin Hajart (ÖVP) in Richtung der drei in Linz tätigen Betreiberfirmen Tier, Lime und Link. LINZ. Diese hätten laut Hajart bei der Einführung der derzeit 109 fixen Abstellzonen versprochen,...

  • Linz
  • Felix Aschermayer
Problematisches Schrägparken am Hessenplatz. | Foto: BRS
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Parksünden
Wenn Autos zu groß für die Stadt sind

Immer wieder blockieren große Fahrzeuge Fuß- und Radwege. Ab 1. Oktober werden diese Fälle klarer geregelt. LINZ. Wenn die Autos immer größer werden und der Platz in der Stadt immer weniger, bringt das zwangsläufig Probleme mit sich – vor allem, wenn noch auffälliges Verhalten dazukommt. So wie neulich am Hessenplatz. Ein fast schon spektakulär überdimensionierter Pick-up ließ vom Gehsteig nur eine schmale Lücke über. Der Ärger bei Passanten war groß, viele zückten ihr Handy, um die Situation...

  • Linz
  • Christian Diabl
KPÖ Gemeinderat Michael Schmida möchte Meldetelefonnummer für falsch geparkte E-Scooter. | Foto: KPÖ-Linz

E-Scooter
KPÖ will strengeres Vorgehen bei falsch geparkten Rollern

Falsch geparkte Verleih E-Scooter sind für die Linzer KPÖ nach wie vor ein Problem. In einem Gemeinderatsantrag fordert die kommunistische Fraktion ein strengeres Durchgreifen der Stadt und eine gemeinsame Meldetelefonnummer für alle Betreiber. LINZ. Der Linzer KPÖ Gemeinderat Michael Schmida sieht bei falsch geparkten Verleih E-Scootern weiterhin ein ungelöstes Problem. Vielfach würden falsch abgestellte Roller Rad- und Gehwege behindern und damit auch Menschen gefährden. In einem...

  • Linz
  • Felix Aschermayer
Für Pkw und Klein-Lkw bis 3,5 Tonnen sowie Mopedautos besteht von 1. November bis 15. April die witterungsabhängige Winterausrüstungspflicht. Heißt: bei winterlichen Fahrbahnverhältnissen – also bei Schnee, Schneematsch oder Eis auf der Fahrbahn – müssen Winterreifen auf allen Rädern montiert sein. | Foto: ÖAMTC/isp-grube.de
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ÖAMTC-Winterreifentest
Nur zwei nicht empfehlenswerte Gummis

Winterreifen der Größe 205/55 R16 91H für VW Golf, Skoda Octavia & Co. sowie der Größe 235/55 R17 103V für die beliebten SUV á la Ford Kuga, VW Tiguan & Co. hat der ÖAMTC getestet – großteils mit guten Ergebnissen. Auffällig: Schwächen auf trockener Fahrbahn verhindern bei vielen Reifen beider Dimensionen ein besseres Ergebnis.  "Für Pkw und Klein-Lkw bis 3,5 Tonnen sowie Mopedautos besteht von 1. November bis 15. April die witterungsabhängige Winterausrüstungspflicht. Das bedeutet, dass bei...

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  • Online-Redaktion Oberösterreich
Wer das Grillverbot in St. Margarethen ignoriert, könnte schon bald gestraft werden. | Foto: BRS/Diabl

St. Margarethen
"Grillsünder" sollen nun bestraft werden

Nachdem das bestehende Grillverbot am Donaustrand in St. Margarethen immer wieder ignoriert wird, sollen jetzt Sanktionsmöglichkeiten geschaffen werden. LINZ. Bis zu 150 Menschen hätten laut Sicherheitsstadtrat Michael Raml (FPÖ) zuletzt trotz Verbot ihre Griller am Donaustrand in St. Margarethen ausgepackt. Gemeinsam mit Stadträtin Regina Fechter (SPÖ) will Raml dem nun ein Ende bereiten und entsprechende Sanktionsmöglichkeiten schaffen. Dafür braucht es eine ortspolizeiliche Verordnung, die...

  • Linz
  • Christian Diabl
Die Resolution gegen Jugendgewalt wurde von Sicherheitsstadtrat Michael Raml eingebracht. | Foto: BRS/Archiv

Gemeinderat Linz
Resolution gegen Jugendgewalt

In einer Resolution fordert der Linzer Gemeinderat die Bundesregierung auf, das Jugendstrafrecht zu evaluieren. LINZ. Der Linzer Gemeinderat hat die Bundesregierung per Resolution aufgefordert, das Jugendstrafrecht zu evaluieren. Der Antrag wurde von Sicherheitsstadtrat Michael Raml eingebracht. Während die Stadt Linz auf noch mehr Prävention setzt, fordert Raml "spürbare und abschreckende Konsequenzen für jugendliche Täter zu schaffen" Auch die Strafmündigkeit müsse diskutiert werden....

  • Linz
  • Christian Diabl
Viele Autolenker fahren noch bei Rotlicht in den Kreuzungsbereich. | Foto: BRS

3000 Rotlichtsünder

LINZ (ah). 2011 wurden an den Linzer Kreuzungen über 3000 Lenker geblitzt, die bei Rotlicht in Kreuzungen eingefahren sind. Im Gegensatz zu den alten, in der Fahrbahn verlegten Induktionsschleifen sorgen moderne Radarsensoren für eine zuverlässige Erkennung der Fahrzeuge. Die Technik für dieses Rotlicht-Radar-System stammt von einem österreichischen Anbieter. Es bietet den Vorteil, dass unter Verwendung des bewährten Kamerasystems eine neu entwickelte Radarsensorik eingesetzt wird. Diese...

  • Linz
  • Andreas Hamedinger

Zwangsstrafen für Unternehmen

OÖ (red). Seit einiger Zeit flattern Unternehmen Zwangsstrafen der Firmenbuchgerichte wegen nicht fristgerechter Einbringung der Jahresabschlüsse ins Haus. Bisher gab es eine Aufforderung, eine Nachfrist und erst dann eine Zwangsstrafe. Seitdem das Justizministerium die Strafen automatisiert hat, verhängt das System bereits 700 Euro am Tag nach Ablauf der Frist, ärgert sich Georg Doppelbauer, Geschäftsführer von Partner-Treuhand. Die Kammer der Wirtschaftstreuhänder versucht derzeit die...

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