swap prozess

SALZBURG. Als dritter und letzter Zeuge am heutigen Verhandlungstag im Swap-Prozess wurde der ehemalige Finanzreferent des Landes angehört. Brenner wurde vom Amtsgericht Dresden per Video zugeschalten. Auf die Frage der Richterin, wann er denn zum ersten Mal davon gehört habe, dass das Land die Swaps der Stadt übernommen habe, sagte Brenner: "Das muss im Rahmen meines Amtsantritts im Dezember 2007 bzw Anfang 2008 gewesen sein. Dem habe ich aber keine größere Bedeutung beigemessen, im Zuge der...

SALZBURG. Nach der zweiwöchigen Pause geht der Swap-Prozess heute in die nächste Runde. Heute, Dienstag, wird der erste Gutachter befragt, danach folgen die einzelnen Zeugenbefragungen. Unter den Zeugen sollen Ex-Landeshauptfrau Gabi Burgstaller, der frühere Olympia-Berater Erwin Roth sowie Ex-Finanzreferent David Brenner sein. Bis Ende Juli sind weitere Verhandlungstage angesetzt – ob Richterin Anna Sophia Geisselhofer dann schon Urteile sprechen kann, wird sich zeigen. Was bisher geschah Im...

Bis vierten Juli macht der Swap-Prozess Pause – danach folgen die einzelnen Zeugenbefragungen. SALZBURG. Im Strafprozess zum Swap-Deal zwischen Stadt und Land Salzburg in Zusammenhang mit dem Salzburger Finanzskandal zeigte sich mit der ehemaligen Budgetreferatsleiterin Monika Rathgeber bisher nur eine der Angeklagten geständig. Zeugenbefragungen Wegen des Verdachtes der Untreue – teils als Beteiligte – angeklagt sind sieben Personen: Bgm. Heinz Schaden, sein früherer Büroleiter und jetziger...

SALZBURG. Mit einem Ausschluss einer Schöffin hatte am Mittwoch der zweite Tag im Swap-Prozess am Landesgericht begonnen. Der Grund: Äußerer Anschein einer Befangenheit. Heinz Schadens Anwalt Walter Müller hat den Antrag auf Ausschluss der Schöffin vorgebracht. Richterin Anna-Sophia Geisselhofer ließ die Schöffin vom Prozess ausschließen. Es lägen Gründe für den äußeren Anschein auf Befangenheit vor. An die Stelle der ausgeschlossenen Schöffin trat ein Ersatzschöffe. Rathgeber: "Habe dem Land...

SALZBURG. Um kurz nach zwölf Uhr Mittag ging das Eröffnungsplädoyer von Oberstaatsanwalt Gregor Adamovic zu Ende. Darin erhob dieser schwere Vorwürfe und umschrieb die "oft als kompliziert dargestellte Geschichte rund um die Swaps als eigentlich banal". Sie sei in drei Wörtern zusammengefasst: "Verzockt, verschoben, vertuscht". Adamovic rollte die Chronologie in einem Überblick noch einmal auf und gab an, dass Bürgermeister Heinz Schaden "die Verluste am Anfang wohl nicht bewusst waren. Erst...

SALZBURG. Heute Dienstag, sechster Juni, startet um neun Uhr im Salzburger Landesgericht der Strafprozess zum Swap-Deal zwischen Stadt und Land Salzburg in Zusammenhang mit dem Salzburger Finanzskandal. Insgesamt sind 19 Verhandlungstage angesetzt. Wegen des Verdachtes der Untreue, teils als Beteiligte, angeklagt sind sieben Personen - darunter Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden und der ehemalige Finanzreferent des Landes, Ex-LHstv. Othmar Raus, beide wegen Beihilfe. Ebenfalls unter den...