swap prozess

Vor zehn Jahren wurde des „Salzburger Finanzskandal“ bekannt. Heute gilt die Causa als aufgearbeitet und alle Strafverfahren als abgeschlossen. Das Land spricht von einem "konsolidierten Budget" sowie von einer  "grundlegend neuen Ausrichtung der Organisation und Kontrollmechanismen in der Landesverwaltung".  SALZBURG. Heute vor zehn Jahren (2012) wurden erstmals Details bekannt, die sich in Folge zum „Salzburger Finanzskandal“ ausweiteten. 350 Millionen Euro wurden verspekuliert, 411 Millionen...

Im Stadtratskollegium am Donnerstag, 10. Februar 2022, einigte man sich darauf, an dem Vergleich mit Ex-Bürgermeister Heinz Schaden festzuhalten. Es soll nun doch keinen Widerruf geben. SALZBURG. Erleichtert über die Einigung zeigt sich Schadens Parteikollege, SPÖ-Vizebürgermeister Bernhard Auinger. „Beide Seiten sind nun zu einer tragfähigen Lösung gekommen. Auch wenn der oder die eine im Magistrat Heinz Schaden noch gerne länger leiden gesehen hätte, war das Kollegium dann doch...

Die Stadt Salzburg und der frühere Bürgermeister Heinz Schaden haben sich auf einen Vergleich geeinigt. SALZBURG. Die Stadt verlangte von ihrem ehemaligen Bürgermeister Heinz Schaden, der wegen der Übertragung von Zinstauschgeschäften im Swap-Prozess verurteilt wurde, die Anwalts- und Gutachterkosten in Höhe von über 500.000 Euro zurück.  Schaden muss 250.000 Euro zahlen Schaden hatte der Stadt zuletzt 200.000 Euro für einen Vergleich angeboten - die Verhandlungen blieben rund 1,5 Jahre ohne...

Vorlage der Landesregierung sieht eine Zahlung von 2,4 Millionen Euro durch die Stadt an das Land vor. Zudem sieht das Land von Regressforderungen gegenüber den verurteilten Personen aus dem Swap-Verfahren ab.  SALZBURG. Nachdem sich Stadt und Land Salzburg im September auf einen Vergleich im Zivilprozess im Zusammenhang mit der Übernahme von Derivaten geeinigt haben, soll nun am Mittwoch auch im Landtag ein Schlussstrich unter dieses letzte Kapital der Finanzcausa gezogen werden. Stadt soll...

Mit den Stimmen von ÖVP, FPÖ, Neos und Liste Salz hat der Gemeinderat der Stadt Salzburg beschlossen, den ehemaligen Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) zu klagen. SALZBURG. Konkret geht es um jene Anwaltskosten, die von Altbürgermeister Heinz Schaden an die Stadt zurückbezahlt werden sollen. Ein Gegenantrag von Bürgerliste und SPÖ, der eine Fristverlängerung bis 30. November 2020 vorgesehen hätte, fand keine Mehrheit. Dieser hätte weitere Vergleichsverhandlungen ermöglicht. Keine...

Dreijährige Haftstrafe für Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden, davon ein Jahr unbedingt Paukenschlag im Salzburger Swap-Prozess. Alle sieben Angeklagten wurden schuldig gesprochen. Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden – ihm hatte die Staatsanwaltschaft Beihilfe zur Untreue vorgeworfen – erhielt drei Jahre Haft, davon ein Jahr unbedingt. Er reagierte schockiert und verließ den Gerichtssaal gestützt auf zwei Vertraute. Der frühere Finanzreferent des Landes Othmar Raus – er kommentierte die...

VIDEO – Die Urteilsverkündung soll um etwa 15 Uhr erfolgen Bevor sich das Schöffengericht unter dem Vorsitz von Richterein Anna-Sophia Geisselhofer zur Beratung über die Urteile zurückzog, kamen die sieben Angeklagten im Salzburger Swap-Prozess am Landesgericht noch ein letztes Mal zu Wort. In seinen 25 Jahren als Vizebürgermeister und Bürgermeister der Stadt Salzburg habe er immer versucht, die Interessen der Stadt "korrekt und verantwortungsvoll" zu vertreten, betonte Bgm. Heinz Schaden. Die...

SALZBURG. Nach der zweiwöchigen Pause geht der Swap-Prozess heute in die nächste Runde. Heute, Dienstag, wird der erste Gutachter befragt, danach folgen die einzelnen Zeugenbefragungen. Unter den Zeugen sollen Ex-Landeshauptfrau Gabi Burgstaller, der frühere Olympia-Berater Erwin Roth sowie Ex-Finanzreferent David Brenner sein. Bis Ende Juli sind weitere Verhandlungstage angesetzt – ob Richterin Anna Sophia Geisselhofer dann schon Urteile sprechen kann, wird sich zeigen. Was bisher geschah Im...

Bis vierten Juli macht der Swap-Prozess Pause – danach folgen die einzelnen Zeugenbefragungen. SALZBURG. Im Strafprozess zum Swap-Deal zwischen Stadt und Land Salzburg in Zusammenhang mit dem Salzburger Finanzskandal zeigte sich mit der ehemaligen Budgetreferatsleiterin Monika Rathgeber bisher nur eine der Angeklagten geständig. Zeugenbefragungen Wegen des Verdachtes der Untreue – teils als Beteiligte – angeklagt sind sieben Personen: Bgm. Heinz Schaden, sein früherer Büroleiter und jetziger...

SALZBURG. Mit einem Ausschluss einer Schöffin hatte am Mittwoch der zweite Tag im Swap-Prozess am Landesgericht begonnen. Der Grund: Äußerer Anschein einer Befangenheit. Heinz Schadens Anwalt Walter Müller hat den Antrag auf Ausschluss der Schöffin vorgebracht. Richterin Anna-Sophia Geisselhofer ließ die Schöffin vom Prozess ausschließen. Es lägen Gründe für den äußeren Anschein auf Befangenheit vor. An die Stelle der ausgeschlossenen Schöffin trat ein Ersatzschöffe. Rathgeber: "Habe dem Land...

SALZBURG. Heute Dienstag, sechster Juni, startet um neun Uhr im Salzburger Landesgericht der Strafprozess zum Swap-Deal zwischen Stadt und Land Salzburg in Zusammenhang mit dem Salzburger Finanzskandal. Insgesamt sind 19 Verhandlungstage angesetzt. Wegen des Verdachtes der Untreue, teils als Beteiligte, angeklagt sind sieben Personen - darunter Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden und der ehemalige Finanzreferent des Landes, Ex-LHstv. Othmar Raus, beide wegen Beihilfe. Ebenfalls unter den...