U-Ausschuss

Beiträge zum Thema U-Ausschuss

Ausschussvorsitzender Wolfgang Sobotka (ÖVP) will das Ibiza-Video vom Anwalt des mutmaßlichen Drahtziehers nicht annehmen. | Foto: Parlamentsdirektion / Raimund Appel
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Material sei rechtswidrig
Ibiza-Ausschuss lehnt Video ab

Das Original-Ibiza-Video wird vorerst nicht dem U-Ausschuss gezeigt. U-Ausschuss-Vorsitzender Wolfgang Sobotka begründete die Entscheidung am Montag damit, dass der Oberste Gerichtshof festgestellt habe, die Herstellung des Ibiza-Videos sei „rechtswidrig“ passiert. ÖSTERREICH. Bereits im Vorfeld der Sitzung existierten deutliche Meinungsverschiedenheiten zwischen den Fraktionen. Während NEOS und FPÖ klar für die Annahme des Videos sind, zeigte sich die SPÖ am Freitag etwas zurückhaltender....

  • Adrian Langer
Die Covid Fighters testen sämtliche Teilnehmer des Ibiza-Untersuchungsausschusses. | Foto: Covid Fighters
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Covid Fighters testen beim Ibiza-Untersuchungsausschuss

Zur Sicherstellung dass der Ibiza U-Ausschuss ohne Ansteckungsrisiko für die teilnehmenden Abgeordneten, parlamentarischen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen sowie externen Personen durchgeführt werden kann, wurden die Covid-Fighters vom Parlament mit der Durchführung der RNA-Schnelltests beauftragt. "Für die kommenden Sitzungen testen wir einmal pro Woche direkt in der Wiener Hofburg", erklärt der Mürztaler Raphael Zöscher, der das Projekt der "Covid-Fighters" von Anfang an begleitet....

U-Ausschuss: NR Ernst Gödl (hinten l.) ist Mitglied im sechsköpfigen ÖVP-Verhandlungsteam und war bisher bei vier Verhandlungen dabei. | Foto: Gödl
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BVT-Affäre
Einblicke in den U-Ausschuss

Nationalrat Ernst Gödl gibt Einblick in den BVT-Ausschuss. Bisher wurde erst ein Drittel abgearbeitet. Momentan sind ja gerade die Minister am Wort (gestern Herbert Kickl von der FPÖ, heute Josef Moser von der ÖVP). "Mein Eindruck ist, das Gansl wird schön langsam knusprig", sagte Werner Amon, der ÖVP-Fraktionsvorsitzende im Untersuchungsausschuss, zu den Vorgängen im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung. Er spielte damit darauf an, dass schön langsam Licht ins Dunkel der...

Ex-Hypo-Chef Wolfgang Kulterer sagt am letzten Befragungstag vor der Sommerpause im Hypo-U-Ausschuss aus. | Foto: woche.at/Pichler
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Hypo-U-Ausschuss: Ex-Hypo-Chef Wolfgang Kulterer sagt vor der Sommerpause aus

Die erste Phase des Hypo-U-Ausschusses hat heute ihren Höhepunkt: Ex-Hypo-Chef Wolfgang Kulterer und sein ehemaliger Stellvertreter Günter Streidinger sagen aus. Der Banker Wolfgang Kulterer betrat im November 1992 die Hypo-Bühne. Der ehemalige Landeshauptmann Christof Zernatto (ÖVP) berief ihn in den Vorstand der Kärntner Landeshypotheken-Bank. Bis 2006 blieb Kulterer Hypo-Vorstandschef. Striedinger und Kulterer in Haft Kulterer holte im Jahr 2000 Günter Striedinger in den Hypo-Vorstand. 2004...

  • Hermine Kramer
Beim Hypo-U-Ausschuss brachte Haiders Ex-Sprecher Stefan Petzner als erster Befragter selbst Akten mit. | Foto: Lindner
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Hypo-U-Ausschuss: Befragung von Jörg Haiders ehemaligem Pressesprecher Stefan Petzner

In seiner Befragung am 1. Juli sagte der ehemalige Pressesprecher des verstorbenen Kärntner Landeshauptmannes Jörg Haider (FPÖ/BZÖ) bereitwillig aus. Beim Schuhwerk setzte er diesmal auf Bequemes. Jörg Haiders ehemaliger Pressesprecher Stefan Petzner betonte vor dem Hypo-U-Ausschuss die Mitschuld der Bayerischen Landesbank (BayernLB). Die Verantwortung der Kärntner Regierung und vor allem Jörg Haiders Beteiligung am Bank-Desaster stehe laut Petzner außer Frage, sei aber im Vergleich zur...

  • Hermine Kramer
Kick-back-Zahlungen können eine Form der Korruption sein. | Foto: Archiv

Hypo-U-Ausschuss: Darum sind Kick-back-Zahlungen problematisch

Erich Kandler, der ehemalige Wirtschaftsprüfer der Kärntner Bank Hypo Alpe Adria bei Deloitte, sagte im U-Ausschuss über angebliche Kick-back-Zahlungen bei einem Kredit der Bank an die kroatische Firma Puris aus. Im folgenden Artikel erfahren Sie, was Kick-back-Zahlungen sind und warum sie rechtlich problematisch sind. Im Hypo-U-Ausschuss stand bei der Befragung des ehemaligen Wirtschaftsprüfers der Hypo ein Aktenvermerk im Mittelpunkt. Laut diesem Vermerk sollen Im Rahmen eines Kredits der...

  • Hermine Kramer
Die Fraktion der Grünen beim Hypo-U-Ausschuss. Fraktionsleiter ist Werner Kogler (r.). | Foto: Foto: Parlamentsdirektion/Johannes Zinner

Hypo-U-Ausschuss: Warum wurde die Kärntner Bank als "not distressed" eingeschätzt?

Die Rolle der Bankenaufsicht steht derzeit im Hypo-U-Ausschuss weiter im Mittelpunkt. Eine Frage lautet: War die Beurteilung der Bank im Jahr 2008 als nicht notleidend, also "not distressed", nachvollziehbar? Der ehemalige Hauptabteilungsleiter und aktuelle Vize-Gouverneur der Österreichischen Nationalbank, Andreas Ittner, verteidigte am Mittwoch im Hypo-U-Ausschuss die Bankenaufsicht. Problembank, oder nicht? 2008 wurde die Hypo Alpe Adria von der Österreichischen Nationalbank als "not...

  • Hermine Kramer
Die Befragungen am dritten und vierten Tag im U-Ausschuss ergaben, dass die Bankenaufsicht bereits 2006 Kritik an der Hypo Alpe Adria übte und über die risikoreichen Geschäfte Bescheid wusste. | Foto: Parlamentsdirektion/Johannes Zinner
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Hypo-U-Ausschuss: So funktioniert die Bankenaufsicht in Österreich

Am dritten und vierten Tag im Untersuchungsausschuss zu den Ereignissen rund um die Hypo Alpe Adria standen Bankenprüfer der Finanzenmarktaufsicht (FMA) und der Österreichischen Nationalbank (OeNB) auf der Ladungsliste. Der Abschlussbericht der Griss-Kommission wirft der Bankenaufsicht vor, die Probleme der Hypo Alpe Adria in der Zeit vor der Notverstaatlichung im Jahr 2009 erkannt zu haben ohne darauf zu reagieren. "Die Bankenaufsicht unterließ es, ausreichend Druck auf das Management der...

Die Geschichte der Hypo Alpe Adria erzählt von raschem Wachstum und einem tiefen Fall. | Foto: Hypo Alpe Adria AG
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Hypo-History: Klicken Sie sich durch die wichtigsten Ereignisse rund um den Bankkonzern

Von der Gründung Ende des 19. Jahrhunderts bis zum Untersuchungsausschuss: Erhalten Sie in der interaktiven Timeline einen Überblick über Aufstieg und Fall der Hypo Alpe Adria. Die Geschichte der Hypo Alpe Adria Bank ist lang und umfangreich. Wir haben die wichtigsten Ereignisse für Sie zusammengefasst. Klicken Sie sich einfach anhand der Pfeilsymbole durch die Geschichte des Bankkonzerns oder springen Sie direkt zu einem Ereignis, das Sie interessiert. Mehr Beiträge zum Thema Hypo Alpe Adria...

Erfahren Sie im Lexikon der Regionalmedien Austria alles zum Thema Hypo Alpe Adria. | Foto: Hypo Alpe Adria AG
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Hypo-Lexikon: Alles was Sie zu Beginn des Untersuchungsausschusses wissen müssen

Notverstaatlichung, Lebensbeichte oder Zukunftsfonds: Alles, was Sie zum Thema Hypo Alpe Adria wissen müssen, erfahren Sie mit einem Klick im Hypo-Lexikon der Regionalmedien Austria. Der Chefredakteur der Kärntner Woche, Gerd Leitner, Woche-Redakteur Markus Vouk und die Online-Redakteure Sabine Miesgang und Christian Schwarz haben die Informationen zusammengetragen und werden die Einträge laufend ergänzen. Klicken Sie einfach auf das Stichwort, zu dem Sie mehr erfahren möchten!

Johannes Gutmann: "Diese Suppe muss ausgelöffelt werden." | Foto: Sonnentor
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Hypo-Ausschuss: Das sagen prominente Unternehmer

Norbert Zimmermann, Hans Roth und Johannes Gutmann haben viel gemeinsam. Sie kommen alle aus bescheidenen Verhältnissen und haben es ganz nach oben geschafft. Norbert Zimmermann und seiner Familie gehört mehrheitlich der Industriekonzern Berndorf aus Niederösterreich. Zudem ist Zimmermann am Ölfeldausrüster Schoeller-Bleckmann Oilfield SBO beteiligt. Die SBO aus Ternitz ist übrigens Weltmarktführer. Hans Roth ist Gründer und Eigentümer der Saubermacher AG. Das steirische...

  • Wolfgang Unterhuber
Politexperte Thomas Hofer: "Josef Pröll ist sicher ein Primär-Ziel der Opposition im Untersuchungsausschuss".
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Hypo: Warum sich Werner Faymann nicht aus der Verantwortung stehlen kann, erklärt Politexperte Thomas Hofer

Jetzt ist es soweit. Im Hypo-Untersuchungsausschuss werden die ersten Befragungen durchgeführt. Es geht um viel. Um die politische Verantwortung eines riesigen Bankenskandals, um die Karrieren ehemaliger und aktiver Politiker und nicht zuletzt um die Rolle des Ausschusses selbst. Wir haben dazu mit dem prominenten Politikberater Thomas Hofer gesprochen. Was wird der Hypo-Ausschuss bringen? Thomas Hofer: Ganz ehrlich: Ich weiß es noch nicht. In der Vergangenheit sind U-Ausschüsse oft in zwei...

  • Wolfgang Unterhuber

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