Hypo-U-Ausschuss: Warum wurde die Kärntner Bank als "not distressed" eingeschätzt?
- Die Fraktion der Grünen beim Hypo-U-Ausschuss. Fraktionsleiter ist Werner Kogler (r.).
- Foto: Foto: Parlamentsdirektion/Johannes Zinner
- hochgeladen von Hermine Kramer
Die Rolle der Bankenaufsicht steht derzeit im Hypo-U-Ausschuss weiter im Mittelpunkt. Eine Frage lautet: War die Beurteilung der Bank im Jahr 2008 als nicht notleidend, also "not distressed", nachvollziehbar?
Der ehemalige Hauptabteilungsleiter und aktuelle Vize-Gouverneur der Österreichischen Nationalbank, Andreas Ittner, verteidigte am Mittwoch im Hypo-U-Ausschuss die Bankenaufsicht.
Problembank, oder nicht?
2008 wurde die Hypo Alpe Adria von der Österreichischen Nationalbank als "not distressed" eingestuft. Auf Basis von Kriterien der Europäischen Kommission sollte die Kärntner Bank entweder als "financial sound" oder "distressed" eingestuft werden. "Financial sound" bedeutet, dass die Bank gesund ist. Die Bezeichnung "distressed" wird an Problembanken vergeben. Nur Banken, die als nicht gefährdet eingestuft werden, erhalten staatliche Beihilfen.
Ergebnis: "not distressed"
Die Österreichische Nationalbank stufte die Hypo Alpe Adria schließlich als "not distressed" ein. Dieses Urteil stand ursprünglich nicht zur Auswahl, dennoch verteidigte es Ittner im Hypo-U-Ausschuss als "bestmögliche Charakterisierung" für die Kärntner Bank. Schon im Februar 2014 rechtfertigte die Österreichische Nationalbank die Entscheidung in einer Presseaussendung.
Weder "financial sound" noch "distressed"
Den Prüfern war bekannt, dass es bei der Hypo Alpe Adria massiven Verbesserungsbedarf gab. Die Gefahr einer Pleite war für sie aber auch nicht absehbar, da die Bayerische Landesbank schon die Eigentümerin der Hypo war. Für derartige Fälle schuf die OeNB die Kategorie "not distressed". Eine politische Einflussnahme auf die Entscheidung der Prüfer verneinte Ittner im U-Ausschuss.
Weitere Links:
* Der Grüne Fraktionsleiter Werner Kogler stellt einen Mail-Verkehr zweier Mitarbeiter der OeNB zur Einstufung der Hypo Alpe Adria als Download zur Verfügung.
* Mehr Informationen zum U-Ausschuss finden Sie auf unserer Hypo-Themenseite.
* Hier erfahren Sie, wie die Bankenaufsicht in Österreich funktioniert.
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