Unterstützungserklärung

Folgende Volksbegehren können im Eintragungszeitraum von 2. bis 9. Mai 2022 unterschrieben werden: Rechtsstaat & Antikorruptionsvolksbegehren Arbeitslosengeld RAUF! NEIN zur Impfpflicht Bedingungsloses Grundeinkommen umsetzen! Impfpflichtabstimmung: NEIN respektieren! Mental Health Jugendvolksbegehren Stoppt Lebendtier-Transportqual Sechs Volksbegehren der 7 Volksbegehren haben ihr Ziel erreicht, nur das Volksbegehren ,,Arbeitslosengeld RAUF", ist unter den 100.000 benötigten Stimmen geblieben....

Am 20. September 2021 starten die Eintragungsverfahren für die Volksbegehren mit den Kurzbezeichnungen: „Notstandshilfe“, „Impfpflicht: Notfalls JA“, „Impfpflicht: Striktes NEIN“ und „Kauf Regional“. ST. PÖLTEN. Stimmberechtigte können innerhalb des vom Bundesminister für Inneres gemäß § 6 Abs. 2 des Volksbegehrengesetzes 2018 – VoBeG festgesetzten Eintragungszeitraums, das ist von Montag, 20. September 2021 bis (einschließlich) Montag, 27. September 2021, in jeder Gemeinde in den jeweiligen...

Noch bis 8. Oktober 2018 läuft das Eintragungsverfahren für drei Volksbegehren: Frauenvolksbegehren Volksbegehren „Don’t Smoke“ Volksbegehren „ORF ohne Zwangsgebühren“Beachten Sie: Personen, die bereits eine Unterstützungserklärung für ein Volksbegehren abgegeben haben, können für dieses Volksbegehren keine Eintragung mehr vornehmen. Eine getätigte Unterstützungserklärung zählt bereits als gültige Eintragung. Online oder im Gemeindeamt Die Eintrag ist online oder vor Ort in der Gemeinde...

KLOSTERNEUBURG/ Ö. „Wir fordern aus Gründen eines optimalen Gesundheitsschutzes für alle Österreicherinnen und Österreicher eine bundesverfassungsgesetzliche Regelung für die Beibehaltung der 2015 beschlossenen Novelle zum Nichtraucherschutzgesetz (Tabakgesetz)", ist die Forderung und das Ziel des "Don't Smoke"-Volksbegehrens der Wiener Ärztekammer gemeinsam mit der Österreichischen Krebshilfe." Grund für das Volksbegehren ist ein Gesetz, das das Rauchen in Gastronomiebetrieben mit 1.Mai 2018...

Schattendorfs Sozialdemokraten unterstützen Initiative für Volksbegehren gegen TTIP, CETA, TiSA. SCHATTENDORF. Die Handelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) bzw. der EU und Kanada (CETA) sind derzeit in aller Munde. Die Bevölkerung ist verunsichert und viele befürchtet eine Verschlechterung der europäischen Standards in vielen wichtigen Lebensbereichen. Mit dem Start einer Initiative für ein Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA wird nun auf die zunehmende Ablehnung und Skepsis der...