Alles zum Thema Verfassungsgerichtshof

Beiträge zum Thema Verfassungsgerichtshof

Lokales
Lustbarkeitsabgabeordnung der Stadt Linz ist gesetzeskonform.

Bedenken von Linzer Gastronom nicht berechtigt – Lustbarkeitsabgabeordnung gesetzeskonform

Die Lustbarkeitsabgabeordnung der Stadt Linz ist gesetzeskonform, das beschloss nun der Verfassungsgerichtshof (VfGH). Nach zwei Beschwerden eines Gastronomiebetriebs lehnte der VfGH diese "mangels Aussicht auf Erfolg" ab. Diese Bedenken seien nicht berechtigt und richten sich gegen die Linzer Lustbarkeitsabgabeordnung. Der in der Verordnung festgelegte Begriff "Eintrittsgeld" ist somit verfassungskonform. „Die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes bestätigt die rechtliche Position der...

  • 10.07.18
Lokales
Durchschnittlich deckt Scharlinz 33 Prozent des Trinkwasserbedarfs im Großraum Linz ab. Foto: Eisenhans/Fotolia

Scharlinz bleibt Schongebiet

Klage abgewiesen: Verfassungsericht bestätigt Wasserschutzverordnung LINZ (jog). Das seit März 2015 von Landesrat Rudi Anschober verordnete Wasserschongebiet Scharlinz ist rechtmäßig, das bestätigt nun auch der Verfassungsgerichtshof. Zwei im Gebiet ansässige Unternehmen hatten, von der Wirtschaftskammer vertreten, Klage dagegen eingereicht. Das für die Kernzone festgelegte Verbot von "Aufgrabungen, Bohrungen und Sprengungen aller Art tiefer als drei Meter über dem mittleren Grundwasserspiegel"...

  • 07.02.17
Politik
Da war die Welt noch in Ordnung: Norbert Hofer bei der Stimmabgabe bei der Stichwahl.
4 Bilder

FPÖ ficht Bundespräsidentenwahl an: "Hofer hätte Präsident werden können"

Der Antrag auf Prüfung ist bereits beim Verfassungsgerichtshof eingetroffen. WIEN. Bis zum letzten Tag der Frist hat es gedauert, bis sich die FPÖ dazu entschieden hat, die Bundespräsidentenwahl anzufechten. Ein 150 Seiten starkes Dokument sei heute beim Verfassungsgerichtshof eingetroffen, bestätigt Mediensprecher Christian Neuwirth. Auch auf Twitter hat er die Anfechtung veröffentlicht: Der Verfassungsgerichtshof prüft jetzt, ob das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl tatsächlich...

  • 08.06.16
  • 11
Leute

Oberösterreichische Juristen zu Gast in Wien

Im Rahmen einer zwischen diesen Organisationen ständig bestehenden Plattform zum Wissensaustausch besuchten Vertreter des Fachbereichs Öffentliches Recht der Johannes Kepler Universität, des Unabhängigen Verwaltungssenats und der Direktion Verfassungsdienst den Verfassungsgerichtshof (VfGH) in Wien. Präsident Gerhart Holzinger begrüßte die Teilnehmer aus Oberösterreich. Helmut Hörtenhuber, ständiger Referent des VfGH und aus Oberösterreich stammend, leitete das Seminar und ermöglichte einen...

  • 03.06.13
Politik

Buchner zieht vor Verfassungsgerichtshof

Der zurückgetretene Steyregger Bürgermeister Josef Buchner spricht von einem "Bürgermeister - Diskriminierungsgesetz". Konkret geht es dabei darum, dass hauptberuflich tätige Bürgermeister auf die Bezüge eines Nebenbeschäftigten reduziert werden, wenn sie zusätzliche Einnahmen haben. So wie das bei einer Pension der Fall ist. "Da arbeitet ein Bürgermeister dann für fünf Euro die Stunde", ist Buchner verärgert und fügt hinzu. "Mir geht es nicht ums Geld, aber ich war schon immer ein sturer...

  • 18.03.13
Lokales
Ludwig Adamovich war jahrelang Präsident des Verfassungsgerichtshofs.

Gratiskarten für Ludwig Adamovich

LINZ (ah). Die StadtRundschau verlost 3x2 Karten für die Buchpräsentation „Erinnerungen eines Nonkonformisten“ mit dem ehemaligen Präsidenten des Verfassungsgerichtshofes Ludwig Adamovich. Ort und Zeit: Posthof, Donnerstag, 10. Mai, ab 20 Uhr.

  • 02.05.12