Volksbegehren

Beiträge zum Thema Volksbegehren

Asyl-Landesrat Gottfried Waldhäusl | Foto: FPÖ NÖ

Asylvolksbegehren
Waldhäusl "Asylstrafträger ohne Wenn und Aber abschieben"

Asyl-Landesrat Waldhäusl: „Asylvolksbegehren – Unser Land zuerst!“; Mord und Gewalt, Vergewaltigungen, Angriffe gegen Einsatz- und Rettungskräfte: Immer mehr zeigt sich, dass viele der zugewanderten jungen Männer Zustände herbeiführen, vor denen sie angeblich geflohen sind. „Asylstraftäter müssen sofort abgeschoben werden, ohne Wenn und Aber“, fordert LR Waldhäusl. NÖ. Letztes Jahr haben über 110.000 Personen in Österreich einen Asylantrag gestellt. Davon waren über 90 Prozent junge Männer....

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
FP-Landesrat Gottfried Waldhäusl freut sich über 427.000 Stimmen für das von ihm initiierte Volksbegehren "Stoppt Lebendtiert-Transportqual" | Foto: FPÖ NÖ

"Stoppt Tiertransportqual"
426.938 Unterschriften für Waldhäusl-Volksbegehren

NÖ. Die Würfel sind gefallen – von insgesamt sieben Volksbegehren waren sechs erfolgreich. Und das bedeutet, dass sie im Nationalrat behandelt werden. Das von Landesrat Gottfried Waldhäusl initiierte Volksbegehren landete mit 426.938 Unterstützern auf Platz 1.  👍Volksbegehren "Stoppt Lebendtier-Transportqual" 94.891 Stimmen aus Niederösterreich wurden abgegeben (7,34 Prozent), österreichweit waren es 426.938. 8.504 Mödlinger haben unterschrieben (9,5 %), mit 8,53 % liegt St. Pölten an zweiter...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Udo Landbauer und Tierschutz-Landesrat Gottfried Waldhäusl  | Foto: FPÖ NÖ

Volksbegehren
60.000 Niederösterreicher haben für "Stoppt Tierqual!" unterschrieben

Waldhäusl: Unnötige Tierquälerei muss endlich ein Ende haben! Tierschutz-Volksbegehren kann noch bis 9. Mai unterschrieben werden NÖ. Das seit Jahrzehnten tolerierte, systematische Tierleid auf Österreichs – und Europas Straßen – muss ein Ende haben – zeigt die FPÖ auf. Der Tierschutz-Landesrat in Niederösterreich, Gottfried Waldhäusl, hat daher das überparteiliche Volksbegehren „Stoppt Lebendtier-Transportqual“ ins Leben gerufen - und die innerhalb weniger Monate getätigten 275.000 (!)...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
NEOS-Chefin Indra Collini zur bevorstehenden Landtagdssitzung. | Foto: NEOS

NÖ Landtag
NEOS: "AMA-Gütesiegel soll mehr als Marketing-Gag sein"

Donnerstag findet die Landtagssiztung statt, in der Aktuellen Stunde der Freiheitlichen geht es darum, die Tierqual bei Lebendtiertransporten zu stoppen. NÖ. Gut nachvollziehen kann NEOS-Landwirtschaftssprecher Helmut Hofer-Gruber die im Volksbegehren verpackte Kritik an zu langen Lebendtier-Transporten. Kritik übt er in diesem Zusammenhang an der ÖVP-Landwirtschaftspolitik: „Niederösterreich positioniert sich gern als Feinkostladen Europas. Schaut man jedoch genauer hin, haben die...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Tierschutz-Landesrat Gottfried Waldhäusl | Foto: FPÖ

Gegen Lebendtier-Transporte
Landesrat Waldhäusl initiiert Volksbegehren

Landesrat Gottfried  Waldhäusl (FPÖ) initiiert das Volksbegehren „Stoppt Lebendtier-Transportqual“. Bereits 275.000 Unterstützungsunterschriften wurden dafür gesammelt bzw. abgegeben. Dei offizielle Eintragungswoche der überparteilichen Initiative auf allen Gemeindeämtern findet von 2. bis 9. Mai 2022 statt. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. „Die Österreicher haben endgültig genug von grausamen Bildern in allen Medien, wo gequälte, verletzte oder tote Tiere auf diversen Lkw-Transportern zu sehen sind....

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
FPÖ-Agrarsprecher Peter Schmiedlechner und Bezirkskammerrat Franz Pichler. | Foto: Peter Schmiedlechner

Schmiedlechner/Pichler
"Unterstützen Volksbegehren für eine verpflichtende Herkunftskennzeichnung"

FPÖ-Agrarsprecher Peter Schmiedlechner und der Bezirkskammerrat aus Schrems, Franz Pichler, fordern hinsichtlich einer verpflichtenden Herkunftskennzeichnung: Es brauche jetzt eine Lösung, keine "leeren Worte". BEZIRK GMÜND. "Eine ordentliche Herkunftskennzeichnung wird endlos diskutiert und den Bäuerinnen und Bauern versprochen. Umgesetzt wurde allerdings bisher nichts. Und das trotz der schwarzen Landwirtschaftsministerin", kritisiert der freiheitliche Agrarsprecher Peter Schmiedlechner. "Die...

  • Gmünd
  • Katrin Pilz
Europaabgeordneter Lukas Mandl und Tochter Lisa Mandl unterschrieben im Rathaus Gerasdorf für das Zustandekommen des Mental Health Volksbegehrens für junge Menschen | Foto: ÖVP

Mental Health
EU-Abgeordneter Mandl unterstützt Volksbegehren

EU-Abgeordneter Mandl unterstützt Mental Health Volksbegehren für junge Menschen NÖ. „Die Pandemie ist nervlich und seelisch für uns alle herausfordernd. Das gilt ganz besonders für junge Menschen. Wir müssen jetzt alles tun, damit die Gesellschaft aus dem Krisen- und Alarmmodus herauskommt, damit junge Menschen möglichst viele soziale Bedürfnisse stillen können, damit die einzelnen Jungen und die gesamte Generation alle Chancen bekommt, mindestens so viele, wie wir auch hatten“, betont der...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Foto: Zich
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„Don’t smoke“ wurde abgelehnt

BEZIRK GMÜND (red). Der Waldviertler Nationalrat Konrad Antoni zeigte sich am Mittwoch entsetzt: "Heute ist das Volksbegehren „Don’t smoke“, welches von 881.692 Menschen unterstützt wurde, von Türkis Blau zu Grabe getragen worden.  Die von der FPÖ in der Opposition oft verlangte direkte Demokratie ist jetzt nicht mehr erwünscht! Heute hat die Regierung einmal mehr bewiesen, dass ihnen die Menschen völlig egal sind", ärgerte er sich.

  • Gmünd
  • Bettina Talkner
Maria Schönauer zeigt ihren Raucherbereich.
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Bezirk Gmünd
Bilanz der Rauchfrei-Wirte

Jene Lokale im Bezirk Gmünd, die freiwillig rauchfrei sind, bereuen ihre Entscheidung nicht. BEZIRK GMÜND. Es werde keine Volksabstimmung über ein Rauchverbot geben, kündigte die Regierung an, nachdem das vorgegebene Ziel von 900.000 Unterschriften beim Nichtraucherschutz-Volksbegehren "Don't smoke" knapp nicht erreicht worden ist. Die Bezirksblätter haben mit Wirten aus dem Bezirk gesprochen, die den Qualm dennoch vollständig aus ihren Lokalen verbannt haben. Verkraftbarer Verlust "Man geht ja...

  • Gmünd
  • Bettina Talkner
Geht es nach den Vertretern der Ärztekammer für Wien, werden (E-)Zigaretten bald aus der Gastronomie verbannt. | Foto: gmstockstudio

Ärzte machen mobil für Rauchverbot in Lokalen

Dass Tabakrauch der Gesundheit alles andere als zuträglich ist, sollte hinlänglich bekannt sein. Besonders ungesund ist das Rauchen – ob aktiv oder passiv – jedoch für junge Menschen. Es liegt was in der Luft Kinder haben eine höhere Atemfrequenz und nehmen dadurch mehr Schadstoffe aus der Luft auf als Erwachsene. Zudem beeinträchtig Tabakkonsum die körperliche Leistungsfähigkeit und erhöht langfristig das Risiko für Lungen- und Herz-Kreislauf- sowie Krebserkrankungen. Nicht zuletzt deshalb...

  • Margit Koudelka
Frauenvolksbegehren: So viele Unterstützer hat das Volksbegehren in deiner Gemeinde. | Foto: Pamela-Rußmann
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GRAFIK: Wie viele Unterstützer hat das Frauenvolksbegehren in deiner Gemeinde?

Nicht nur Nichtraucher bitten derzeit um Unterschriften: Bis 4. April 2018 kann man das Frauenvolksbegehren noch mit einer Unterschrift unterstützen. Die Bezirksblätter zeigen dir, wie viele Unterstützer das Volksbegehren in den mehr als 2000 Gemeinden Österreichs bisher gefunden hat. 2,44 Prozent. So viele NiederösterreicherInnen unterstützen das Frauenvolksbegehren, welches noch bis 4. April 2018 unterschrieben werden kann. Damit haben sich bisher (Stand Montag, 12.3.2018) etwas mehr als...

  • Niederösterreich
  • Martin Rainer
Grafik: Wie viele Unterstützer hat das Nichtraucher-Volksbegehren "Don't Smoke" in den Gemeinden Österreichs?
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Alle Gemeinden im Überblick: Wie viele Unterstützer hat das Nichtraucher-Volksbegehren?

"Don't Smoke" - In der interaktiven Grafik seht ihr, wie viele Unterstützer das Volksbegehren zum Nichtraucherschutz in jeder Gemeinde Österreichs hat. 7,5 Prozent aller Wahlberechtigten in Österreich haben die Initiative bisher unterstützt. In Niederösterreich haben sich bis 6. März 2018 bereits 96.306 der 1.286.520 Wahlberechtigten (7 Prozent) zu einer Unterschrift des "Don't Smoke"-Volksbegehrens hinreißen lassen. Im Vergleich: Am meisten Unterstützer hat das Volksbegehren bisher in Wien und...

  • Niederösterreich
  • Martin Rainer
Die Initiatoren des Volksbegehrens: Paul Sevelda, Hellmut Samonigg, Daniela Jahn-Kuch, Thomas Szekeres | Foto: Stefan Seelig
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Anti-Raucher-Volksbegehren: Das sagen Niederösterreichs Parteien

Welche Spitzenkandidaten der niederösterreichischen Landtagsparteien das Volksbegehren zum Nichtraucherschutz unterstützen, welche nicht - und warum. Mehr als 100.000 Menschen haben binnen weniger Tage das Anti-Raucher-Volksbegehren unterstützt. Die Aktion ist ein riesiger Erfolg, die Server des Innenministeriums waren stundenlang überlastet. Ärztekammer und Krebshilfe bitten um Unterstützung Die Ärztekammer und die Krebshilfe bitten aber weiter um Unterstützungserklärungen. Seit 15. Februar...

  • Niederösterreich
  • Oswald Hicker
Mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten und weniger lästige Bürokratie verspricht Klaus Schneeberger, Klubobmann der Volkspartei Niederösterreich | Foto: Ramberger
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Schneeberger: "Mehr Demokratie, weniger Bürokratie"

Klaus Schneeberger, Klubobmann der niederösterreichischen Volkspartei, gab einen Ausblick auf die anstehende Landtagssitzung und zog Bilanz über die endende Legislaturperiode. Er gebe Johanna Mikl-Leitner Recht, wenn Sie sagt, dass "wir im besten Niederösterreich leben, das es je gab", so Klaus Schneeberger. Investitionen mit Nachhaltigkeit Durchaus stolz lieferte der Bürgermeister von Wiener Neustadt Zahlen, Daten und Fakten zu den Errungenschaften der letzten fünf Jahre und zeigt sich...

  • Niederösterreich
  • Martin Rainer

Zur Sache

How to do? WIE KANN ICH DAS VOLKSBEGEHREN GEGEN KORRUPTION UNTERSTÜTZEN? 1. Unterstützungserklärung ausfüllen. 2. Gehen Sie zu Ihrer Hauptwohnsitz-Gemeinde. Achtung: Unterschrift direkt vor den Augen der Gemeindebeamten leisten! Bitte amtlichen Lichtbildausweis mitbringen! Jede/r österreichische StaatsbürgerIn ab dem vollendeten 16. Lebensjahr darf unterstützen. 3. Stecken Sie die von Ihnen unterfertigte und von Ihrer Gemeinde bestätigte Unterstützungserklärung in ein Kuvert und...

  • Gmünd
  • Eva Jungmann

Bildungswüste Österreich

Volksbegehren soll Druck auf Politik erhöhen, Reformen umzusetzen Initiatoren Beppo Mauhart und Ingrid Vogl hoffen noch bis zum 1. Juli auf zahlreiche Unterstützungserklärungen, damit Österreich nicht sitzen bleibt. BezirksRundschau: Sie haben bereits die notwendigen Unterstützungserklärungen für ein Volksbegehren erreicht. Der erhoffte Ansturm blieb jedoch aus. Warum? Beppo Mauhart: Zuerst möchte ich festhalten, dass jede Unterschrift zählt. Wer jetzt die Erklärung unterschreibt, muss später...

  • Linz
  • BezirksRundSchau Oberösterreich

Kommentar: Wäre das Euratom-Volksbegehren…

…diese Woche, würde das Unterschriftenergebnis anders aussehen. Die Erinnerung an Tschernobyl ist längst verblasst, junge Menschen waren damals noch nicht geboren und die Lethargie vieler ließ sie auf einen Gang zum Unterschreiben und damit einer aktiven Willensbekundung verzichten. Nun erleben wir Japan und seine Probleme rund um kaum beherrschbares „Atom“. Es kann keine andere Lösung weltweit geben, als den völligen Verzicht auf Atom-Energie. Wem das immer noch nicht klar ist, der ist...

  • Gmünd
  • Eva Jungmann

‚Nur‘ 898 Euratom-Gegner

Bezirk Gmünd auf Platz zwei im Waldviertel-Ranking: 2,8 Prozent unterschrieben Nicht eben ein Hit, zumindest aus Sicht der Atomgegner, war die Beteiligung am Euratom-Volksbegehren zum Ausstieg aus dem Euratom-Vertrag. Nur 898 Personen im Bezirk Gmünd fanden es der Mühe wert, sich zu ihrer jeweiligen Heimatgemeinde zu begeben und zu unterschreiben. BEZIRK. Insgesamt wurden 98.698 Unterschriften zusammengetragen, um 1302 zu wenig, um dem Volksbegehren die Behandlung im Parlament zuteilwerden zu...

  • Gmünd
  • Eva Jungmann

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