Wahl 2015

Elmar Podgorschek, 57, aus Ried im Innkreis, ist seit 23. Oktober Sicherheitslandesrat. Seine Agenden umfassen neben Katastrophenschutz, Feuerwehren, Verwaltungspolizei und Staatsbürgerschaft auch Wasserwirtschaft und Gemeindeaufsicht. Zuvor war der FPÖ-Politiker Abgeordneter sowohl im National- als auch im Bundesrat. Er ist verheiratet und Vater von drei Kindern. Viele Ihrer Ressorts liegen in Bundeskompetenz. Wo liegt hier Ihr Selbstverständnis als Landesrat? Es gibt irrsinnig viele...

Am Donnerstag, 12. November, fand die konstituierende Gemeinderatssitzung in Ried statt. RIED (kat). 15 Mandate ÖVP, zehn Mandate FPÖ, sieben SPÖ, vier Grüne und ein Mandat NEOS. So setzt sich der neue Gemeinderat in Ried zusammen. Gestern, Donnerstag, 12. November, wurden die Gemeinderäte sowie Bürgermeister Albert Ortig in der konstituierenden Sitzung angelobt. In den neun-köpfigen Stadtrat wurden gewählt: Gabriele Luschner, Thomas Brückl und Claudia Schoßleitner von der VP, Thomas Dim und...

Michael Mayrhofer ist Professor am Institut für Verwaltungsrecht und Verwaltungslehre der Johannes Kepler Universität Linz und beantwortet für die BezirksRundschau häufig gestellte Fragen rund um die Parteienförderung. Warum erhalten politische Parteien Parteiförderung? Michael Mayrhofer: Parteien sind ein wesentliches Instrument des demokratischen Systems. "Parteiendemokratie" bedeutet nichts Negatives, sondern dass Interessen mithilfe von Parteien ausgeglichen und gebündelt werden. Diese...

Wahlerfolg und Niederlage wirken sich auf die Parteikassen aus. Mehr Hintergrund zum Thema finden Sie hier: Professor Michael Mayrhofer beantwortet häufig gestellte Fragen rund um die Parteienfinanzierung. OÖ (pfa). Parteien und Landtagsklubs erhalten in OÖ eine öffentliche Förderung. Die Höhe richtet sich hauptsächlich nach der Anzahl der Mandate im Landtag. Die ÖVP bekam bisher eine Parteienförderung von etwa 10 Millionen Euro pro Jahr, künftig wird sie sich auf rund 7,6 Millionen Euro...

Thomas Priewasser aus Hohenzell ist mit seinen 34 Jahren der jüngste Bürgermeister im Bezirk Ried. BezirksRundschau: Sie haben sich bei der Wahl mit rund 59 Prozent gegen zwei Kontrahenten durchgesetzt. Was bedeutet Ihnen diese große Zustimmung? Thomas Priewasser: Ich bin voll zufrieden. Dieses Ergebnis ist sowohl ein großer Vertrauensbeweis als auch ein Arbeitsauftrag. Ich selbst hätte mit einer Stichwahl gerechnet – gerade als junger Kandidat. Von meinen Bürgermeisterkollegen werde ich...

Fritz Hosner, der neue Bürgermeister von Geiersberg, spricht im Interview über seine Ziele. BezirksRundschau: Sie haben sich bei der Bürgermeisterwahl mit 66,67 Prozent gegen ihren Kontrahenten von der ÖVP, Günter Reitböck, durchgesetzt. Was bedeutet das für Sie? Fritz Hosner: Der Ansporn und die Motivation sind durch dieses doch sehr eindeutige Wahlergebnis noch größer geworden. Die Zustimmung der Bevölkerung ist ein klarer Arbeitsauftrag. Ich bedanke mich bei allen Geiersbergern für ihr...

33-jährige Helena Kirchmayr wird ÖVP-Klubchefin: "Überlass die Politik nicht den alten Hasen." Ex-Landesrätin Hummer wird Wirtschaftsbund-Landesobfrau und damit als künftige Wirtschaftskammer-Präsidentin in Stellung gebracht. In der ÖVP Oberösterreich übernimmt sie die Funktion der Klubobfrau-Stellvertreterin. OÖ. Am Freitag ging die konstituierende Sitzung des oberösterreichischen Landtags im Linzer Landhaus über die Bühne. ÖVP-Chef Josef Pühringer wurde vom Landtag zum Landeshauptmann...

ST. GEORGEN BEI OBERNBERG. Franz Augustin (ÖVP) ist nicht mehr Bürgermeister von St. Georgen bei Obernberg. Er hat sich entschlossen, sein Amt zurücklegen. Hintergrund: Augustin war am 27. September 2015 nur knapp, genauer gesagt um nur eine Stimme, als Bürgermeister bestätigt worden: 195 Wahlberechtigte hatten für "Ja", 194 für "Nein" gestimmt. Direkt nach der Wahl hatte Augustin einen Rücktritt noch ausgeschlossen, sah darin trotz der vielen Gegenstimmen einen Arbeitsauftrag für die nächsten...

OÖ. Der schwarz-blaue Pakt ist nun fast fertig. ÖVP und FPÖ haben sich bereits auf die größten Brocken in der Ressortverteilung geeinigt. Ein Überblick über die Zuständigkeiten: Die ÖVP hat die FPÖ davon überzeugen können, mit ihr gegen den Einrechnungsantrag zu stimmen. Damit wird die Volkspartei künftig vier Landesräte stellen und folgende Ressorts übernehmen: Finanzen, Kultur, Gesundheit, Wirtschaft, Bildung, Sport und das Agrarressort. Die FPÖ, die in der stärksten Verhandlungsposition war,...

Seit 27. September hat die Gemeinde Eitzing eine Ortschefin. Margot Zahrer folgte auf Friedrich Freund. EITZING (kat). Mit Margot Zahrer aus Eitzing gibt es nun drei Bürgermeisterinnen im Bezirk Ried. Im Interview spricht die 44-jährige Mutter von zwei Kindern über ihre neue Funktion und ihre Pläne für die 800-Einwohner-Gemeinde Eitzing. BezirksRundschau: Sie sind seit kurzem Ortschefin von Eitzing. Vorher waren Sie neun Jahre lang Vizebürgermeisterin. Was hat Sie zur Kandidatur bewogen? Margot...

ST. MARTIN IM INNKREIS (kat). Der Bürgermeister in St. Martin im Innkreis steht fest. Die Bürger haben sich mit 53,67 Prozent (570 Stimmen) für Hans Peter Hochhold von der ÖVP entschieden. Sein Gegner in der Stichwahl, Franz Moser von der FPÖ, kam auf 46,33 Prozent (492 Stimmen). Damit wurde der blaue Bürgermeistersessel schwarz umgefärbt. Die Wahlbeteiligung lag bei 70,28 Prozent. "Ich freue mich riesig, habe das alles aber noch nicht ganz realisiert. Vor allem freue ich mich über das große...

• Die Wahlbeteiligung bei der Gemeinderatswahl im Bezirk Ried lag bei durchschnittlich 79,94 Prozent. Die größte Wahlbeteiligung in den Gemeinden gab es in Wippenham, wo 92,99 Prozent der Bürger ihr Stimme abgaben. Die wenigsten Wähler konnte Obernberg mit schlappen 66,84 Prozent mobilisieren. • Die meisten ungültigen Stimmen (95) wurden in Kirchdorf abgegeben. Satte 21,30 Prozent waren mit der Auswahl nicht zufrieden – wenig verwunderlich, konnte ja auch nur eine Partei (ÖVP) angekreuzt...

Der Bezirk Ried hat gewählt. In drei Gemeinden wurde der Bürgermeistersessel "umgefärbt": in Mühlheim, Geiersberg und Mehrnbach. In St. Martin kommt es am 11. Oktober zu einer Stichwahl zwischen ÖVP und FPÖ. Dann steht auch fest, wie viele Bürgermeister diese zwei Parteien im Bezirk künftig stellen. Fix ist bereits: Die SPÖ gewann zwei Bürgermeister dazu und hält bei sechs Ortschefs im Bezirk. Erste Stellungnahmen der Innviertler Spitzenkandidaten Der große Wahlsieger bei der Landtagswahl 2015...

Einschlägige Facebook-Beiträge: FPÖ distanziert sich von rechten Auswüchsen im Internet. BEZIRK. Vor wenigen Tagen gab ein Parteimitglied der FPÖ Sierning auf Facebook eine Anleitung, wie eine Moschee abzufackeln sei. "95 Oktan super rennts" [sic!] und weiter: „Ich liebe Flammen, sie beruhigen dass Gemüt". „Es tut mir leid, wenn ich dadurch jemanden beleidigt habe, es war übertrieben. Für mich war das eher Spaß. Es war nicht meine Absicht, jemanden auszugrenzen. Es ist einfach ein Wahnsinn, was...

Kommenden Sonntag wird in Oberösterreich gewählt, der Wahlkampf läuft auf Hochtouren. Auch Landeshauptmann Josef Pühringer rührte bei seiner Bezirkskundgebung am Sonntag, 20. September, in Ried noch einmal kräftig die Werbetrommel – rund 1000 Besucher ließen sich das nicht entgehen. BEZIRK RIED. Der oberösterreichische Erfolgsweg sei immer ein Weg des Miteinanders und des Zusammenhalts gewesen. Gerade in schwierigen Zeiten seien Erfahrung und Stabilität gefragt, so Pühringer. Er betonte: „Der...

FP-Chancen auf dritten Sitz in Regierung nach der Landtagswahl gut – die Flüchtlingswelle überschattet alle anderen Themen. „In den Köpfen der Menschen wird durch die intensive Berichterstattung über die Flüchtlinge kein anderes Thema mehr zugelassen“, sagt Anton Leinschitz-Di Bernardo, Chef des Meinungsforschungsinstituts GMK. Er hat auf Basis der aktuell für die BezirksRundschau durchgeführten Umfrage zur Landtagswahl am 27. September zwei Prognosen erstellt – in beiden ist die FPÖ großer...

Ein kurzer Überblick über die Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen im Bezirk Ried. BEZIRK (kat). Platz eins ÖVP, Platz zwei FPÖ, Platz drei SPÖ, gefolgt von den Grünen und dem BZÖ. So lautete das Ergebnis der Landtagswahlen 2009 im Bezirk Ried im Innkreis (siehe Grafik rechts). 2015 schicken die Parteien im Wahlkreis Innviertel folgende Spitzenkandidaten ins Rennen: ÖVP – Johann Hingsamer, SPÖ – Christian Makor, FPÖ – David Schießl, Grüne – Veronika Hintermair, NEOS – Elisabeth...

Landeshauptmann Josef Pühringer im Interview zur Landtagswahl 2015: "Lehrpläne und Schulgesetze ändern" statt ständig über Schulverwaltung zu diskutieren. Auf welche Themen will die ÖVP in der kommenden Regierungsperiode einen besonderen Schwerpunkt setzen? Das alles entscheidende und wichtigste Thema ist der Arbeitsmarkt. Wir haben zwar immer noch mit Salzburg die niedrigste Arbeitslosenrate, aber sie ist höher als in den vergangenen Jahren. Daher heißt die große Herausforderung: Arbeit für...

In 19 Innviertler Gemeinden stellen sich die Grünen heuer zur Wahl. In fünf schicken sie sogar einen Bürgermeisterkandidaten ins Rennen. INNVIERTEL (lenz). Oberösterreichweit erhofft sich Landessprecherin Maria Buchmayr, die Marke von 100.000 Stimmen zu knacken – je nach Wahlbeteiligung wären das rund zwölf Prozent. Stimmen holen wolle man vor allem bei den Frauen. "Frauen haben am männlich dominierten Arbeitsmarkt nach wie vor das Nachsehen. Das sehen wir nicht mehr ein", betont Buchmayr. Vor...

Landesrat Reinhold Entholzer spricht sich bei Flüchtlingsthema für Militäreinsatz gegen IS-Krieger aus. Was sind zentrale Punkte der SP Oberösterreich, die in der kommenden Periode umgesetzt werden müssen? Wir brauchen ein Konjunkturpaket, weil wir die Wirtschaft in Schwung bringen müssen. Das müssen wir uns auch fürs nächste Jahr überlegen, ob wir nicht noch mehr investieren können als das Konjunkturpaket, das wir mit der ÖVP beschlossen haben. Ich habe auch den Vorschlag gemacht, in alle...

Interview zur Landtagswahl 2015: Landesrat Manfred Haimbuchner fordert eine Obergrenze für die Aufnahme an Asylwerbern. Wir sitzen am Schwimmteich Ihres Elternhauses, das Sie als Interviewort gewählt haben – warum? Erstens weil es nicht nur mein Elternhaus ist, das ist mein Zuhause, was ich unter engster Heimat verstehe, der Platz, an dem ich mich zum Nachdenken zurückziehe, wo ich zwar nicht wie jetzt auf der roten sondern drüben auf der grünen Bank sitze – passt ja zu mir als Jäger und...

59 Kandidaten finden sich auf der Liste der Rieder Grünen für die Gemeinderatswahl am 27. September. RIED. Mit 59 KandidatInnen auf ihrer Wahl-Liste fühlen sich die Rieder Grünen in ihrem Engagement für die Stadt bestätigt. „Das zeigt, dass grüne Werte wichtiger sind denn je. Das 'gute Leben für alle' beginnt bei einer fairen Entlohnung und zieht sich über leistbares Wohnen bis zum Respekt vor Mitmensch und Natur. Vieles davon lässt sich auch in der Gemeindepolitik beeinflussen“, ist Stadtrat...

Veronika Hintermair geht für die Grünen im Innviertel als Spitzenkandiatin bei den Landtagwahlen ins Rennen BezirksRundschau: Bereits bei den Nationalratswahlen 2013 waren Sie Spitzenkandidatin der Grünen für den Wahlkreis Innviertel. Nun soll`s in den Landtag gehen. Was möchten Sie dort erreichen? Veronika Hintermair: Ich möchte über konstruktive Zusammenarbeit mit den künftig vertretenen Parteien erreichen, dass grüne Forderungen in Oberösterreich und besonders im Innviertel erfüllt werden....

Landesrat Rudi Anschober fordert, dass ÖVP eine Koalition mit der FPÖ nach der Wahl ausschließt. Wir befinden uns im Schulmuseum in Bad Leonfelden, das Sie als Interviewort gewählt haben – warum? Unser Ziel als Grüne ist, in den nächsten Jahren, falls wir den Auftrag der Wähler bekommen, Oberösterreich in zwei weiteren Fragen nach vorne zu bringen: Oberösterreich soll das Bioland Nummer 1 werden, eine Modellregion in gesunder Ernährung. Wir sind auf gutem Weg. Und das entscheidende...