Wahl 2015

EU-Bürger_innen sind am 11. Oktober bei der Wahl der Bezirksvertretung automatisch wahlberechtigt. Mein Name ist Anna Mildschuh, ich bin deutsche Staatsbürgerin und lebe mit meiner Familie seit sechs Jahren in Liesing. Lange habe ich geglaubt, dass ich nicht mitbestimmen kann, was in meinem Bezirk passiert. Zwar sind wir als EU-Bürger_innen von der Wahl auf Wiener Landesebene ausgeschlossen, aber auf Bezirksebene – dort wo die Politik unser unmittelbares Umfeld beeinflusst – sind wir sehr wohl...

LEONDING (red). Mit einer Baustellen-Markierung mehrerer Gemeindeämter - unter anderen das Rathaus Leonding- machte NEOS heute auf den Stillstand in der oberösterreichischen Politik aufmerksam. "Es gibt so viele Baustellen in Oberösterreich", kritisiert NEOS-Landessprecherin Judith Raab, "nicht nur auf Landes-, sondern auch auf Gemeindeebene. Wir werden dafür sorgen, dass sie beseitigt werden." Als Beispiele nennt Raab die rasant steigende Jugendarbeitslosigkeit, die lückenhafte medizinische...

PERG. Vergangenen Mittwoch war der Neos-Chef persönlich in Perg. Nach einigen Unternehmensbesuchen im Bezirk gab es noch ein Neos@Home mit Matthias Strolz in der Murano Bar Perg. 24 Interessierte nahmen an diesem persönlichen Polit Talk teil. "Raus aus den festgefahrenen Strukturen der Politik. Wir brauchen einen kräftigen Schub an Erneuerung. Bauen wir gemeinsam Landebahnen für die Zukunft", so ein Auszug aus den zwei Stunden Talk mit dem Neos Gründer, der von den Chancen der EU, über die...

In Asten ist der Sessel um den Ortschef so umkämpft wie noch nie. Auch die Neos mischen mit. ASTEN. SPÖ-Bürgermeister Karl Kollingbaum muss sich bei der Wahl zum Astner Bürgermeister gleich drei Herausforderern stellen. Die Volkspartei schickt Vizebürgermeisterin Monika Böberl ins Rennen. Die FPÖ stellt Roland Kappl auf. Für einen Umbruch in Asten will außerdem Thomas Madler von den Neos sorgen. Asten ist allerdings seit jeher eine rote Hochburg, die auch zumeist über die absolute Stimmen- und...

Wenig Frauen, ein paar Unabhängige und Wahlwerbung zum Niederlegen – im Bezirk treibt die Wahl seltsame Blüten. BEZIRK (ebd). Eines gleich vorweg: Die Politik im Bezirk ist nicht unbedingt Sache der Frauen – zumindest was das Streben nach Führungsrollen betrifft. Denn nur drei Damen wollen im Bezirk auf den Bürgermeisterthron. Eine davon ist Berta Scheuringer von der Riedauer ÖVP, der dies bereits gelungen ist und die ihren Posten nun verteidigen möchte. Keine Unbekannte ist auch Paula...

GARSTEN. Das Wahlergebnis 2009: ÖVP 56,79 %, SPÖ 24,25 %, Grüne 9,82 %, FPÖ 9,14 %. In der schwarzen Gemeinde treten dieses Jahr insgesamt fünf Parteien zur Gemeinderatswahl an. Neben ÖVP, SPÖ und die Grünen versuchen auch die pinken Neos den Einzug in den Garstner Gemeinderat unbedingt zu schaffen. Auch in Sachen Ortschefsessel bekommt ÖVP-Bürgermeister Anton Silber Konkurrenz von allen Parteien. So wollen Engelbert Eckhart von der SPÖ, Alfred Steinbach von der FPÖ und Michael Zachl von den...

FP-Chancen auf dritten Sitz in Regierung nach der Landtagswahl gut – die Flüchtlingswelle überschattet alle anderen Themen. „In den Köpfen der Menschen wird durch die intensive Berichterstattung über die Flüchtlinge kein anderes Thema mehr zugelassen“, sagt Anton Leinschitz-Di Bernardo, Chef des Meinungsforschungsinstituts GMK. Er hat auf Basis der aktuell für die BezirksRundschau durchgeführten Umfrage zur Landtagswahl am 27. September zwei Prognosen erstellt – in beiden ist die FPÖ großer...

ENNS (red). Für Neos-Nationalrat Michael Pock ging es Freitag im Rahmen seiner "Mitbestimmen im Parlament"-Tour erneut nach Oberösterreich. Diesmal wurde in Enns mit Bürger und den Neos aus dem Bezirk über Möglichkeiten regionaler und parlamentarischer Mitbestimmung gesprochen und aktuelle Themen diskutiert. Besonders die Sperre des Bahnübergangs Enghagnerstraße erregte die Gemüter. „Oberösterreich hat einen dringenden Nachholbedarf in Sachen Bürgerbeteiligung“, erklärt Neos-Nationalrat Michael...

Lieblingsorte und persönliche Hot Spots im 20. Bezirk. BRIGITTENAU. „Mein Lieblingsplatz befindet sich an der Donau, weil ich ein besonderes Naheverhältnis zu Wasser habe. Bei mir muss alles fließen. Auch mein Hobby Paddelbootfahren lebe ich auf der Donau aus“, erzählt Zimmermann. Darum schätzt sie die Brigittenau: Sowohl die Innenstadt als auch die Donau sind beide in wenigen Gehminuten erreichbar. „Leider endet die S45 bei der Station Handelskai, obwohl die Gleise entlang des Handelskai da...

NEOS Wirtschaftssprecher Sepp Schellhorn war am vergangenen Mittwoch zu Gast im Bezirk Kirchdorf bei Unternehmer Nikolaus Kretz, KK Composites in Micheldorf. MICHELDORF. Sepp Schellhorn tourt durch das Bundesland, um bei Unternehmern nachzufragen, was sie brauchen, um wirtschaftlich erfolgreicher zu werden. "Österreich rutscht in diversen Standort-Rankings immer weiter ab. Das Land steuert auf eine Rezession zu, die Arbeitslosenzahlen haben jetzt schon Rekordhöhen erreicht. Der Regierung fehlt...

REICHRAMING. Vergangenes Wochenende, 22. und 23. August, waren die JUNOS – die jungen NEOS – auf Klausur im Nationalpark Kalkalpen. Edi und Elisabeth Rauchdobler haben dort ein bekanntes Feriendomizil. Elisabeth Rauchdobler freut sich, den Nachwuchs unterstützen zu können: “Super, dass junge Menschen in Zeiten der Politikverdrossenheit sagen: Wir können nicht länger zuschauen, wir packen selbst an. Die jungen NEOS bringen einen Schwung mit, den wir brauchen, um die vielen Baustellen in der...

BEZIRK. "Die Politik will uns weismachen, dass in Oberösterreich alles in Ordnung ist. Aber die vielen politischen Baustellen zeigen, dass die Regierenden ihre Verantwortung nicht erfüllen. Bundesregierung, Landeshauptleute und Gemeinden können oder wollen die Probleme nicht lösen. Sie sprechen erst gar nicht über die großen Sorgen, die auf uns zukommen: Die Jugendarbeitslosigkeit steigt dramatisch, wir müssen monatelang auf Arzttermine warten, die Mieten steigen an, die Ausbildung unserer...

NEOS wollen "mit vielen Baustellen" aufräumen und die Vier-Prozent-Hürde für den Landtag knacken. BEZIRK (wey). Von Jugendarbeitslosigkeit bis Wohnmisere: Die NEOS orten in Oberösterreich zahlreiche politische Baustellen. "Raunzen und Sudern" sei aber zu wenig – "Aufräumen" lautet die Devise des liberalen politischen Start-ups. Eine aktuelle Hauptforderung ist die Halbierung der Parteienförderung. "28 Millionen pro Jahr bekommen die vier Altparteien und ihre Vorfeldorganisationen in...

GMUNDEN. "Räumen wir auf mit der unverschämten Parteienförderung", forderte dabei Judith Raab, "Geld für junge Menschen statt für alte Parteien". Für eine diesbezügliche Petition werden derzeit in ganz Oberösterreich so auch am Gmundener Lichterfest Unterschriften gesammelt. Im Oktober - nach dem NEOS-Einzug in den oberösterreichischen Landtag - wird die Petition der Landesregierung übergeben.

BEZIRK FREISTADT. Mangels Kandidaten muss Neos-Politiker Stefan Nußbaummüller aus Windhaag bei Perg im Wahlkampf auch den Bezirk Freistadt mitreißen. Die Nummer zwei der Landesliste war kürzlich in Pregarten und Freistadt auf Tour – gemeinsam mit der Nummer vier, Katharina Wolf. Die beiden machten Werbung für eine Halbierung der ihrer Meinung nach unverschämt hohen Parteienförderung. "Oberösterreichs Altparteien und ihre Vorfeldorganisationen erhalten jährlich 28 Millionen Euro aus...

PERG (up). "Wir werden in der Stadt Perg als Neos nicht kandidieren. Was ich persönlich sehr schade finde, da es Perg gut getan hätte, mehr frischen Wind in die alten Strukturen zu bringen", informiert Neos-Regionalkoordinator und Mühlviertel-Spitzenkandidat Stefan Nußbaummüller. "Unsere Kandidaten, die im Frühling mit uns kandidieren wollten, bekamen leider in weiterer Folge zu viel Druck von verschiedensten Seiten. Die mehr als 100 Neos-Unterstützer im Bezirk Perg werden erfreulicherweise...

Bei den Parteien stehen die Spitzenkandidaten schon fest Am Sonntag, 27. September, wählen mehr als eine Million Oberösterreicher eine neue Zusammensetzung des Landtags. Dann gilt es für die ÖVP, ihre absolute Mandatsmehrheit zu verteidigen. Derzeit hält sie 28 der 56 Sitze. Die SPÖ hält derzeit bei 14 Mandataren, die FPÖ bei neun und die Grünen haben derzeit fünf Abgeordnete im Landhaus. Offiziell gekürt ist Landeshauptmann Josef Pühringer von der ÖVP noch nicht. Dennoch gab er schon bekannt,...

In knapp einem halben Jahr werden Gemeinderat und Bürgermeister gewählt. Die Klein-Parteien rüsten sich und führen Gespräche mit Kandidaten. BEZIRK (up/mikö). Am 27. September 2015 werden nach sechs Jahren wieder Landtag, Gemeinderat und Bürgermeister gewählt. Wer kandidieren will, kann laut OÖ Kommunalwahlordnung bis spätestens am 47. Tag vor dem Wahltag – also bis 11. August – bis 12 Uhr dem Gemeindewahlleiter während der Amtsstunden seinen Wahlvorschlag vorlegen. Dazu braucht er allerdings...