Wolfgang Sobotka

Am Tag der Volksgruppen rückte das Parlament die Vielfalt der Volksgruppen in den Fokus und würdigte ihre bedeutende Rolle als integralen Bestandteil der kulturellen Identität Österreichs. BURGENLAND/WIEN. In Österreich gibt es sechs anerkannte Volksgruppen: Kroaten, Tschechen, Slowenen, Slowaken, Ungarn und Roma. Die Roma sind seit 1993 nunmehr offiziell als Volksgruppe in Österreich anerkannt. Am Tag der Volksgruppen stand die Vielfalt dieser im Mittelpunkt eines Festaktes.  Diese Vielfalt...

Der burgenländische Landtagspräsident Robert Hergovich stattete heute Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka in Wien einen Besuch ab. WIEN / BURGENLAND. Seinen Besuch in Wien und die dabei geführten Gespräch bezeichnet Robert Hergovich als „einen sehr spannenden und wertvollen Austausch in Fragen der Demokratie“. Damit die Demokratie gestärkt und für die Zukunft gesichert werden könne, brauche es „eine gemeinsame und ernsthafte Anstrengung aller, denen die Demokratie am Herzen liegt“. Es sei...

DEUTSCH SCHÜTZEN-EISENBERG. Einige Bewohner der Großgemeinde Deutsch Schützen-Eisenberg mit Bgm. Franz Wachter und Vizebgm. Herbert Weber an der Spitze der Gemeindevertretung waren im September auf Wienbesuch und besichtigten dabei auch das neue Parlament. Dabei gab es im Rahmen der Führung u.a. auch ein Treffen mit NR-Präs. Wolfgang Sobotka.

Mit einer feierlichen Eröffnung wurde die mobile Ausstellung „Parlament on Tour“ in Eisenstadt vorgestellt. Parlamentarismus und Demokratie soll so in alle Bundesländer gebracht werden.  EISENSTADT. Die interaktive Wanderausstellung über das Parlament ist in vier Containern beheimatet, die an verschiedenen Orten aufgebaut werden können. Das Projekt ist nun auch vor dem Landhaus in Eisenstadt zu finden. Welche Grundrechte gibt es? Welche Möglichkeiten zur direkten Demokratie haben die...

Am 8. April wird der internationale Tag der Roma begangen. Auch in Oberwart wurde diesem gedacht. OBERWART. Anlässlich des Internationalen Tages der Roma, der seit 1971 jedes Jahr am 8. April begangen wird, betont der 2. Landtagspräsident Bgm. Georg Rosner die Wichtigkeit der Anerkennung der Volksgruppe in Österreich: „Seit Jahrzehnten ist die Volksgruppe der Roma und Sinti ein fester Bestandteil der burgenländischen Identität. Darauf können wir stolz sein. Umso wichtiger ist es jetzt, dass die...

Im Parlament in Wien wurde mit Hans-Peter Polzer auch ein Südburgenländer geehrt. KOHFIDISCH. Der „Camillo Award“ ist eine Auszeichnung an besonders engagierte Sanitäter, die herausragende Leistung in ihrer Tätigkeit erbringen, besonderes Engagement zeigen und sich für eine qualitativ hochwertige präklinische Versorgung und Weiterentwicklung der Präklinik in Österreich einsetzen. Mit dem Camillo Award setzt der Bundesverband Rettungsdienst (BVRD.at) gemeinsam mit ausgewählten...

Vielerorts hält sich die Erzählung, dass am 26. Oktober der Abzug des letzten fremden Soldat aus Österreich gefeiert wird. Historisch ist das aber falsch. ÖSTERREICH. Tatsächlich soll der letzte fremde Soldat das Land am 25. Oktober verlassen haben. Am 26. Oktober 1955 erklärt Österreich per Bundesverfassungsgesetz seine immerwährende Neutralität. Mit der Neutralität schließt unser Land bis heute den Beitritt zu militärischen Bündnissen und die Errichtung militärischer Stützpunkte fremder...

Am Mittwoch hat eine der Hauptfiguren in der Casinos-Affäre im U-Ausschuss ausgesagt, der ehemalige Casinos-Finanzchef Peter Sidlo.  ÖSTERREICH. Seit Mittwochvormittag (10 Uhr) stellt sich der frühere FPÖ-Bezirksrats Peter Sidlo den Fragen der Abgeordneten im Ibiza-Untersuchungs-Ausschuss. Der ehemalige Finanzvorstand der Casinos Austria verteidigte zu Beginn der Befragung seine Qualifikation für den Posten und wies erwartungsgemäß den Vorwurf des Postenschachers zurück. "Ja, es stimmt, ich war...

Ilse Huber legt ihre Funktion als Verfahrensrichterin zurück. Die höchst abfällige Äußerung einer Fraktionsführerin und der darauf folgende öffentliche Diskurs seien für sie ohne Beispiel, schreibt die scheidende Verfahrensrichterin. ÖSTERREICH. Obwohl im Ibiza-U-Ausschuss am Freitag keine Ausschusssitzung stattfindet, gibt es einen Knalleffekt. Verfahrensrichterin Ilse Huber zieht sich zurück. Huber nennt als Grund für ihren Rücktrittsgrund unsachliche persönliche Angriffe. "Am gestrigen...

Die Gedenkfeier anlässlich des 25. Jahrestages des rassistisch motivierten Bombenattentats, bei dem vier Roma aus Oberwart getötet wurden, war würdevoll und angemessen. Die Schüler der EMS Oberwart hatten sich ernsthaft mit diesem tragischen Ereignis auseinandergesetzt und präsentierten die Biographien der ermordeten Roma. Die Redner fanden die richtigen Worte und Appelle: „Mut zeigen und gegen Rassismus auftreten“ (Manuela Horvath) oder „Niemals vergessen“ (Verena Dunst). Der...

In Oberwart wurde den Opfern des vor 25 Jahren verübten Rohrbombenattentats gedacht. OBERWART. Erwin und Karl Horvath, Peter Sarközi und Josef Simon kamen in der Nacht vom 4. auf den 5. Februar 1995 ums Leben. Sie wurden Opfer eines politisch motivierten, rassistischen Anschlags. „Wir wollen die Opfer in die Mitte holen“In der Europäischen Mittelschule Oberwart (EMS) fand der erste Teil der Gedenkfeier statt, bei der auch Opfer und Adressaten der Briefbomben zu Gast waren, wie etwa Terezija...

Die Großgemeinde Oberschützen hat anlässlich des Gedenkjahres zur Diskussion geladen. OBERSCHÜTZEN. Unter dem Titel "Gedanken zum Anschluss 1938" diskutierten namhafte Experten und Politiker – unter ihnen Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Historiker Manfried Rauchensteiner. Erinnern statt Vergessen Bürgermeister Hans Unger erinnert in seiner Begrüßung an die schrecklichen Taten unter dem Regime der Nationalsozialisten und an die Notwendigkeit der geschichtlichen Aufarbeitung. „Der...

Die ÖVP Burgenland zeigt sich beim Wahlauftakt zur Gemeinderatswahl optimistisch. GÜSSING (uch). Die Burg Güssing war der idyllische Schauplatz des Wahlauftakts der ÖVP zur Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl. Die Stimmung unter den Funktionären war angesichts der guten Umfragewerte von Sebastian Kurz spürbar positiver als bei ähnlichen Veranstaltungen in der Vergangenheit. „Rückenwind nutzen“„Diesen bundespolitischen Rückenwind wollen wir nutzen“, so ÖVP-Landesgeschäftsführer Christoph Wolf....

Die Polytechnische Schule Oberwart ist Bundessieger von „Gemeinsam.Sicher mit deiner Schule“. OBERWART/WIEN. Die Polytechnische Schule Oberwart wurde als Bundessieger des Ideenwettbewerbs „Gemeinsam.Sicher mit deiner Schule“ von Bundesminister für Inneres, Wolfgang Sobotka, prämiert. „Jede und jeder kann einen Beitrag leisten, um sein Umfeld sicherer zu machen. Die an diesen vielfältigen Projekten beteiligten Schülerinnen und Schüler sind mit viel Kreativität und Eifer an den österreichweiten...

Die ÖVP-Mittelburgenland mit Bezirksparteiobmann BM a.D. NR DI Nikolaus Berlakovich lädt heuer zu einem besonderen Frühlingsempfang ein. Am Programm stehen u.a. ein Statement von LPO LAbg. Bgm. Mag. Thomas Steiner und ein Referat des Innenministers Mag. Wolfgang Sobotka. Im Anschluss wird zu einem kleinen Empfang eingeladen. Alle Interessierten sind sehr herzlich eingeladen. Datum: Samstag, 20. Mai 2017 Uhrzeit: 19.00 Uhr Ort: Rathaussaal in 7350 Oberpullendorf

Neue Polizeiinspektion in Zemendorf durch BM Wolfgang Sobotka feierlich eröffnet. ZEMENDORF. In Zemendorf wurde kürzlich die neu errichtete Polizeiinspektion seiner Bestimmung übergeben. Innenminister Mag. Wolfgang Sobotka kam direkt aus Eisenstadt, wo er das neue Projekt „GEMEINSAM.SICHER“, im Burgenland der Öffentlichkeit präsentiert hat. 15 Beamte versehen Dienst In der Polizeiinspektion Zemendorf versehen 15 Beamtinnen bzw. Beamte ihren Dienst. Im Überwachungsrayon von 40,3 km² leben rund...

KOHFIDISCH/DT. SCHÜTZEN. Im Rahmen des Österreichischen Gemeindetag in Kärnten fand in den Klagenfurter Messehallen fand auch die Kommunalmesse statt. Neben vielen Gesprächen mit anderen Gemeindevertretern erkundigten sich die Mitarbeiter des Gemeindeamtes Kohfidisch bei zahlreichen Unternehmen, welche speziell für Kommunen Produkte anbieten. Bei den Messerundgängen traf man auch den Bundesminister für Inneres Mag. Wolfgang Sobotka, wo auch das Gemeindeprojekt „Gemeinsam sicher“ in den...

Vierer-Ministertreffen in Eisenberg an der Raab Die österreichische und die ungarische Regierung versuchen eine Annäherung in der Flüchtlingspolitik, die in den letzten Monaten immer wieder von bilateralen Spannungen geprägt war. Bei einem Treffen in Eisenberg an der Raab haben Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil und Innenminister Wolfgang Sobotka mit ihren ungarischen Ministerkollegen István Simicskó und Sándor Pintér eine gemeinsame Grenzsicherung vereinbart. "Bald werden die ungarische...

„Das Gespräch mit Innenminister Wolfgang Sobotka hat bestätigt, dass das Burgenland das sicherste Bundesland Österreichs ist. Das ist der hervorragenden Arbeit unserer Exekutive zu verdanken. Dennoch darf nicht darüber hinweggesehen werden, dass die Schlepperkriminalität – insbesondere im Bezirk Neusiedl am See – zugenommen hat und hier Handlungsbedarf besteht“, sagt ÖVP-Sicherheitssprecher Rudolf Strommer, der ein verstärktes Vorgehen gegen die internationalen Schlepperbanden fordert:...

Durch das Projekt „Gemeinsam sicher“ soll die Zusammenarbeit zwischen Stadt, Polizei und Bevölkerung gestärkt werden EISENSTADT. Bei seinem ersten Besuch in der Landeshauptstadt brachte Neo-Innenminister Wolfgang Sobotka das Projekt „Gemeinsam sicher“ mit nach Eisenstadt. Dieses soll die Zusammenarbeit zwischen Stadt, Bevölkerung und Polizei stärken. Dafür werden Cummunity-Polizisten, Sicherheitsgemeinderat Istvan Deli und engagierte Sicherheitsbürger ein Bindeglied zwischen Stadt, Exekutive...