Strafe

Messungen mit den KI-Kameras der Gemeinde haben ergeben, dass es am Hauptplatz täglich rund 200 Fahrzeuge gibt, die das Fahrverbot in der Fußgängerzone ignorieren. ST. JOHANN. Die Befahrung einer Fußgängerzone ist grundsätzlich verboten. Liefertätigkeiten sind zwar in der Zeit von 6 bis 10 Uhr erlaubt, nicht jedoch das Durchfahren über den Hauptplatz. Dennoch wird dies täglich von 200 Autofahrern und Fahrzeuglenkerinnen ignoriert. Wie bereits berichtet gibt es auch bei den Mittelschulen...

Eine Kundin von TEDi in Kitzbühel erhielt wegen siebenminütiger Überschreitung der Parkzeit am Kundenparkplatz eine Strafe von 75 Euro; TEDi reagierte nach BezirksBlätter-Recherche mit Kulanz. Freude bei Betroffenen. KITZBÜHEL, WAIDRING. Eine Recherche der BezirksBlätter Kitzbühel führte zur Rückzahlung einer Strafe. Eine Kundin aus Waidring kaufte Ende Jänner im TEDi-Shop in Kitzbühel (Jochbergerstraße) ein. Sie parkte am videoüberwachten Kundenparkplatz. Der Einkauf dauerte etwas länger,...

WIEN. Laut KFV ist ein Paket mit strengeren Strafen für Raser in Arbeit. Der Strafrahmen für Delikte im Zusammenhang mit Rasen soll von 2.180 auf 5.000 € erhöht werden. Die Grenzwerte für den Führerscheinentzug sollen inner- und außerorts um je 10 km/h auf 30 bzw. 40 km/h gesenkt werden, mit Entzugsdauer von zwei Wochen. Tempoüberschreitungen von 10 km/h unter der jeweiligen Schwelle zum Führerscheinentzug sollen zu einer Vormerkung im Vormerksystem führen. Die Mindestentzugsdauer bei...

TIROL. Kürzlich wurde bestätigt, dass die vom Land geförderten Festspiele Erl und ihr Geschäftsführer Gustav Kuhn in mehreren Fällen illegal Ausländer beschäftigt haben. Gustav Kuhn muss jetzt als Geschäftsführer für die Winterfestspiele 2017/2018 der Tiroler Festspiele Erl Gesellschaft wegen illegaler Ausländerbeschäftigung eine Geldstrafe in Höhe von 177.100 Euro bezahlen. Die Oppositionspartei Liste Fritz will nun eine Garantie, dass diese Strafzahlung  nicht mit dem Geld der Steuerzahler...

TIROL. Nachdem kürzlich der Entwurf zur Novelle des Covid-Gesetzes vorgelegt wurde, erschallt auch schon Kritik. In den Augen der SPÖ-Justizsprecherin Yildirim hat die türkis-grüne Bundesregierung nichts aus dem Urteil des Verfassungsgerichtshofes gelernt. Sie fordert eine Überarbeitung der Covid-Novelle und eine Generalamnestie für zu Unrecht verhängte Corona-Strafen. "Entwurf muss überarbeitet werden"Mit dem heutigen Tag endet die Begutachtungsfrist der vorgelegten Covid-Novelle. Würde der...

ST. JOHANN (niko). In einer Anfrage im Gemeinderat erkundigte sich GR Andreas Schramböck (Grüne) über die Möglichkeiten wirkungsvollerer Tempokontrollen im Ortsgebiet: "Es wird vielfach zu schnell gefahren; die 'Smileys' wirken zwar, sind aber wohl zu wenig. Brauchen wir mehr Geschwinkigkeitskontrollen?" "Ja, die drei Leuchtsignale ("Smileys, Anm.) wirken, wir zählen aber auch auf die Eigenverantwortung der Lenker; das Thema muss weiter im Verkehrsausschuss behandelt werden, eventuell sollten...

TIROL. Bereits seit über einem Jahr werden organisationsübergreifende Schwerpunkteinsätze ausgerichtet, die auf die Bekämpfung der Schlepperkriminalität, der irregulären Migration, des Sozialleistungsbetruges, der illegalen Beschäftigung sowie der Verfolgung damit korrelierender Finanzvergehen fokussiert sind. Verantwortlich für die Kontrollen ist die Grenz- und Fremdenpolizeiliche Abteilung der Landespolizeidirektion Tirol, die Finanzpolizei Tirol und das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl...

In der Theorie ist das richtige Verhalten im Stau kein Problem, in der Praxis tauchen aber immer wieder Fragen auf. Wir haben mit der Rechtsanwältin Dr. Julia Konzett aus Innsbruck die wichtigsten Fragen besprochen und informieren auch über das Strafausmaß. Was muss ich tun, wenn sich ein Stau bildet?Bei Stau ist verpflichtend eine Rettungsgasse zu bilden; dies gilt auch dann, wenn ich mich einem Stau nähere und die bereits stehenden Fahrzeuge noch keine Rettungsgasse gebildet haben. Sollte auf...

KITZBÜHEL. Wie berichtet hat die Stadtgemeinde Kitzbühel Ende Jänner nach längerer Vorlaufzeit drei Radarkästen im Stadtgebiet installiert. Referent GR Hermann Huber sprach in der jüngsten Gemeinderatssitzung vom Überschreiten der 1.000er-Marke bei den Anzeigen und Abmahnungen wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen und der "aktiven Mitfinanzierung" der Schnellfahrer bei städtischen Straßenbauvorhaben. Die Radarkästen sind abwechselnd "scharf" geschaltet. Sie stehen bei der Volksschule, im...

Hundstrümmerl, wildernde Vierbeiner, missachteter Leinenzwang – es gibt "solche und solche" Hundehalter. BEZIRK KITZBÜHEL (niko). Liegengelassener bzw. nicht (ordnungsgemäß) entsorgter Hundekot auf Wegen und Wiesen, freilaufende (und z. T. wildernde) Hunde, unliebsame Vorfälle mit Vierbeinern, Missachtung von Leinenzwängen/-verordnungen – das Thema "Hundeärgernisse" ist ebenso breit gefächert wie breit und emotional diskutiert. In den Bezirksgemeinden versucht man der Thematik überwiegend mit...

Nach Grüne-Klubobmann Gebi Mair hat sich das LUA-Beschwerdemanagement bewährt. Immer mehr TirolerInnen haben ein wachsames Auge auf ihre Natur und melden Umweltfrevel dem Landesumweltanwalt. Trotzdem fallen nach Mairs Meinung die Strafen zu gering aus. TIROL. Die kürzlich veröffentlichte Statistik über Umweltvergehen zeigt: immer mehr Umweltvergehen gehen beim Beschwerdemanagement ein. 147 Beschwerden gingen im vergangen Jahr ein. Mit Abschluss diesen Jahres geht man von 200 Anzeigen aus. ...

Heftige Konsequenzen drohen; BEZIRK (niko/nos). Immer wieder fallen manipulierte (getunte) Mopeds & Co. auf, die weitaus schneller fahren können, als es Gesetz und Motordrossel erlauben würden. Dieses Tuning-Phänomen breitet sich zunehmend auch auf den E-Bike-Bereich aus. MotortuningAnzeigen drohen, wenn man das Sportgerät mit "Motortuning" versieht. Im Internet werden Chip-Bausätze angeboten, die bei E-Bike-Motoren die Tempodrosselung manipulieren.So kann der Motor auch bei höheren...

Vorsicht am Steuer bzw. auf der Straße: wo die Strafen lauern TIROL (niko). In den beliebtesten Urlaubsländern können Verstöße im Straßenverkehr teuer kommen, wie eine aktuelle VCÖ-Analyse zeigt. In Italien ist die Strafe für Schnellfahren tagsüber dreimal und in der Nacht viermal so hoch wie in Österreich, in Spanien ist für Handy-am-Steuer viermal so viel zu zahlen. In Ungarn und Tschechien gelten 0,0 Promille. Für die sichere Urlaubsfahrt rät der VCÖ aufmerksam und rücksichtsvoll zu fahren,...

In Tirol wurde im Vorjahr im Schnitt jede Stunde ein Handy-Sünder erwischt TIROL (vcö/niko). Allein 2015 wurden in Tirol 8.716 LenkerInnen beim Handy-Telefonieren erwischt, seit dem Jahr 2010 wurden 69.008 Handy-Vergehen in Tirol geahndet, macht der VCÖ aufmerksam. Die Zahl geht zurück, aber das liegt nicht daran, dass die Vergehen zurückgehen. Es wird nur ein Bruchteil der Vergehen geahndet. In Österreich werden laut KfV pro Tag beim Autofahren rund 900.000 Telefonate ohne Freisprechanlage...

Ab 1. Februar 2016 müssen Autobahn- und Schnellstraßenbenutzer mit der neuen Vignette in Mandarin-Orange unterwegs sein. Sonst heißt es Ersatzmautzahlung: 120 Euro. Ö. Die Gültigkeit der azurblauen 2015er-Jahresvignette erlischt mit Sonntag, den 31. Jänner 2016. Ab 1. Februar muss das neue mandarin-orange Autobahn-Pickerl. Vignettenpflicht Vignettenpflicht herrscht in Österreich für Pkw, Motorräder und leichte Wohnmobile. Der Tarif für die Jahresvignette beträgt heuer 85,70 Euro (Pkw) bzw....

POLIZEI erinnert an die Verwendung des Sicherheitsgurtes und die richtige Kindersicherung. BEZIRK (navi). Sicherheitsgurte und Kinderrückhaltesysteme verhindern bei einem Unfall schwere Verletzungen und können Leben retten. Voraussetzung ist jedoch, dass sich alle Insassen eines Fahrzeuges anschnallen und auch Kinder richtig gesichert werden. Auch die Bezirkspolizei richtet im Rahmen der Verkehrsüberwachung ein besonderes Augenmerk auf die Verwendung des Sicherheitsgurtes und die...