Dringlichkeitsantrag für die Ausarbeitung eines Örtlichen Entwicklungskonzepts abgeschmettert

Die Grünen Sieghartskirchen haben in der Gemeinderatssitzung einen Dringlichkeitsantrag für die Beauftragung eines Raumplaners zur Erstellung eines Örtlichen Entwicklungskonzepts eingebracht.

SIEGHARTSKIRCHEN (pa). Ein örtliches Entwicklungskonzept ist Teil des Raumordnungsprogramms des Landes NÖ und dient als Entscheidungsgrundlage für die Überarbeitung des Flächenwidmungs- und Bebauungsplanes. Gemeinden erhalten dadurch die Möglichkeit langfristige Ziele und gemeinsame Visionen zu gestalten und schaffen mehr Planungssicherheit.
Leider fand dieser Antrag keine Mehrheit und wurde mit den Mehrheitsstimmen von ÖVP und SPÖ ohne größere Diskussion abgelehnt.

Gemeindeinterne Arbeitsgruppe 

Wie aus den Reihen der ÖVP verlautete, ist man überzeugt, mit dem im November eingeschlagenen Weg einer gemeindeinternen Arbeitsgruppe unter Teilnahme aller Fraktionen das Auslangen zu finden. Ein Fachplaner soll lediglich die Rechtssicherheit garantieren. Die Einbindung in der Ideenfindungsphase und besonders für die Ausarbeitung von Raumordnungsleitlinien für Sieghartskirchen hält man für nicht erforderlich, auch nicht eine Bürgerbeteiligung, wie sie zum Beispiel in Tulln durchgeführt wurde.

„Wir werden da dranbleiben und weiter versuchen, Überzeugungsarbeit zu leisten. Für eine nachhaltige Gemeindeentwicklung ist neben an sich sinnvollen Diskussionen zwischen politischen Mandataren eine unabhängige Raumplanerexpertise und Bürgerbeteiligung schon in der Ideenfindungsphase notwendig. Wir sehen heute die Konsequenzen mangelnder Planung in der Zersiedelung und im Flächenverbrauch, auch in Zukunft werden wir Spuren hinterlassen. Jetzt geht es darum zu entscheiden, welche!“,

sagt Thomas Derntl von den Grünen.