Zentralraum NÖ
Landesgericht – Step by step zur Normalität
- Vizepräsidentin Andrea Humer erklärt, dass intensiv beraten wird, welche Gerichtssäle mit Schutzmaßnahmen ausgestattet werden können.
- Foto: Probst
- hochgeladen von Karin Zeiler
Nicht nur in der Wirtschaft und in anderen Bereichen kommt es derzeit in Österreich zu einer stufenweisen Rückkehr zur Normalität. Auch am Landesgericht St. Pölten ist man bemüht, schrittweise zum juristischen Alltag zurückzukehren.
ZENTRALRAUM NÖ (ip). Wie Vizepräsidentin Andrea Humer erklärt, werde intensiv beraten, etwa welche Gerichtssäle mit Schutzmaßnahmen ausgestattet werden können. Gleichzeitig müsse man in den Gängen dafür sorgen, dass der geforderte Sicherheitsabstand zwischen den Personen gewährleistet werden kann. Dies bedarf auch einer zeitlichen Organisation, sodass Parteien möglichst geringe Wartezeiten vor den Räumlichkeiten hätten.
„Man muss vieles ausprobieren, einiges als nicht sinnvoll wieder ändern“,
so Humer. Während des Aufenthalts im Gebäude ist ein 1,5 bis 2 Meter Abstand zwischen den Personen einzuhalten und eine Mund-Nasen-Schutzmaske zu tragen. Nach dem Betreten des Gebäudes ist man verpflichtet, die Hände mit warmem Wasser und Seife zu waschen und sie nochmals vor den einzelnen Räumlichkeiten zu desinfizieren. Der Zutritt zum Gebäude kann verweigert werden, sollten bei der Sicherheitskontrolle Symptome wie Husten, Atemnot oder Fieber über 37,5 Grad festgestellt werden.
Sicherheitsvorkehrungen werden angepasst
Bis einschließlich 30. April 2020 ist der allgemeine Parteienverkehr beschränkt (siehe Homepage des Landesgerichts), die Teilnahme der Öffentlichkeit bei diversen Verhandlungen wird den gegebenen Sicherheitsvorkehrungen entsprechend angepasst. Humer rechnet dabei, dass etwa ab Mitte Mai teilweise auch Besucher wieder an Prozessen teilnehmen könnten. Der Dringlichkeit nach beginne man Anfang Mai mit der Aufarbeitung von Prozessen, vorerst unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
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