Tulln - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Foto: BB Achiv

Gleiche Chancen für Frauen

Frauenstadträtin fordert die Umsetzung des Gleichstellungs- und Frauenförderprogrammes TULLN. „Das ist das gleiche Ergebnis zu dem ich bereits 2001 in einer Analyse gekommen bin. Es freut mich sehr, dass nun die vielen Anträge der Grünen Wirkung zeigen“, sagt Grünen-StR Liane Marecsek. In der Stadtgemeinde Tulln sind Arbeitsplätze mit Leitungsfunktionen, das heißt die best bezahltesten Jobs, vorwiegend von Männern besetzt. Zu diesem Ergebnis kommt eine Analyse im Auftrag der...

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GVV-Präsident Alfred Riedl setzt sich für die Unterstützung beim Land ein. | Foto: Zeiler

Vorreiter bei Gemeindekooperationen

Tullner Bürgermeister schließen sich parteiübergreifend zusammen, um Kooperationen zu verstärken und Einsparungen zu schaffen. BEZIRK TULLN. Die Tullner Bürgermeister nehmen das „Sparen“ ernst: Im Rahmen eines Projektes haben sie sich nun zusammengeschlossen, um Effizienzpotentiale – vor allem bei der Gebühreneinhebung - auszuloten und damit langfristig beim Verwaltungsaufwand zu sparen. „Wir brauchen auch weiterhin die Gemeindedienstleistungen in jedem Ort - das ist keine Frage - aber es gibt...

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Staatsanwalt Hinterleitner | Foto: Probst

Ungarischer Fischer angelte Bootsmotoren

BEZIRK TULLN. Übel mitgespielt hat ein 31-jähriger Ungar zahlreichen Bootsbesitzern, die entlang der Donau vor Anker gegangen waren. Zwischen November 2009 und Juli 2011 montierte der arbeitslose Fischer insgesamt 14 Motore ab und verkaufte sie in seiner Heimat. „Ich konnte meinen Kindern kein Essen mehr geben“, versuchte der einschlägig vorbestrafte Einbrecher auf die Tränendrüsen des Schöffensenats am Landesgericht St. Pölten zu drücken. Für Staatsanwalt Patrick Hinterleitner ist der...

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Die SPÖ unter GGR Günther Franz fordert mehr Grün für den neuen Hauptplatz in Sitzenberg-Reidling. | Foto: SP
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SP fordert "Mehr Grün für den Hauptplatz"

Bei der Gemeinderatssitzung in Sitzenberg-Reidling gingen die Wogen hoch. SITZENBERG-REIDLING. "Hier werden rund 350.000 Euro investiert werden", fasst Bürgermeister Franz Redl (VP) zusammen, wobei "mit einer Förderung von bis zu 70 Prozent von Seiten des Landes gerechnet wird". In der Gemeinderatssitzung wurden die Rahmenbeschlüsse für die Sanierungsarbeiten Gemeindehaus Waldgasse, die Umbaumaßnahmen des Postgebäudes sowie der Umbau des Eingangsbereiches des Gemeindeamtes von allen Fraktionen...

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Foto: BFKDO Tulln/ ÖLLERER Stefan
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Ausflugsschiff verliert 200 Liter Öl

Drei Feuerwehren wurden heute zum Donaukraftwerk Greifenstein zu einem Öleinsatz im Schleusenbereich gerufen. GREIFENSTEIN. Beim Ausflugsschiff Classica einer Maltesischen Reederei, sind zwischen 150 Liter und 200 Liter Treibstoff nach einem technischen Defekt ausgeflossen. Der Schleusenwärter verständigte sofort die Einsatzkräfte. Feuerwehr, Polizei, Schifffahrtsaufsicht und und die Wasserrechtsbehörde der Bezirkshauptmannschaft Tulln waren vor Ort. Die Vertreterin der Wasserrechtsbehörde...

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Werner Rosenstingl bedankt sich bei Susanna Eichberger für die Arbeit. | Foto: VP

Eichberger legt Mandat zurück

ZWENTENDORF. 1986 hat Susanna Eichberger die Frauenbewegung gegründet und 1990 wurde sie in den Gemeinderat gewählt. Ende Mai jedoch hat Eichberger ihr Mandat aus gesundheitlichen Gründen zurückgelegt. Als Obfrau der Frauenbewegung ist sie aber weiterhin tätig.

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FPÖ und SPÖ: Auszug aus der Gemeinderatssitzung

KIRCHBERG AM WAGRAM. Die Causa "Neubesetzung des Obmannes des Prüfungsausschusses" hat wohl seinen Höhepunkt erreicht: Nachdem GR Markus Hofbauer bei der letzten Gemeinderatssitzung den Dringlichkeitsantrag einbrachte, in welchem er eine sofortige Neukonstituierung des Prüfungsauschusses forderte, zog die FPÖ aus dem Gemeinderat aus. Grund dafür war die Ablehnung des Antrages seitens der ÖVP. Anfang März hatte der ehemalige Obmann des Ausschusses, GR Herbert Würz sein Amt schriftlich...

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Foto: Pelz
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Bezirksgerichte: 9 Standorte werden geschlossen

ST. PÖLTEN (wp). In einer gemeinsamen Pressekonferenz in St. Pölten gaben heute LH Erwin Pröll und Justizministerin Beatrix Karl (beide ÖVP) eine Einigung in Sachen Reform im Bereich der Bezirksgerichte bekannt. Karl lobt Niederösterreich als jenes Bundesland, "das als erstes bereit ist, einen Schritt in die richtige Richtung zu gehen". Die 32 Gerichtsstandorte in Niederösterreich werden auf 23 reduziert. Der Standort Ebreichsdorf wird an Baden angegliedert, Haag und Waidhofen/Ybbs kommen zu...

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In dem Blumenbeet beim Buchinger-Kreisel wurden die verwelkten Pflanzen ausgegraben und neue eingesetzt. | Foto: Zeiler
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Geldverschwendung? Zwiebel landen auf Müll

TULLN. Im Zentrum von Tulln wurden in den Rabatten Blumenzwiebeln ausgegraben. Und weggeworfen. Und dann werden frische Blumen eingesetzt. Johannes Scheuer, Gärtner der Stadtgemeinde, weiß, dass jetzt "die Sommerbepflanzung vorgenommen wurde". Theoretisch könne man die Zwiebel zwar in der Erde lassen, doch "dann sieht das Rabattl im kommenden Jahr aus wie das Gebiss eines 90-Jährigen, weil manche Pflanzen absterben", so Scheuer. Unter dem Salz im Winter würden ebenso manche Pflanzen leiden,...

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Die Tullner Delegation unter Bernhard Heinreichsberger (2.v.r). zu Besuch bei Staatssekretär | Foto: VP

Setzen auf die Integration

TULLN. "Es wird Integrationsstammtische geben", erzählt der frischgebackene Obmann der Jungen ÖVP, Bernhard Heinreichsberger. Nach Wien hat Staatssekretär Sebastian Kurz eingeladen. "Wie soll die Integration in Zukunft vorangetrieben werden?", diese und andere Fragestellungen diskutierten rund 50 geladene Gäste. An der Sprache liegt’s: "Es ist wichtig, dass man sich untereinander verständigen kann", erklärt Heinreichsberger. Gemeinsam mit der katholisch-kroatischen Gemeinde unter Franjo...

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Paal, Schönbauer, Scharf, Rield und Meisl bei der Abschlusspräsentation des Projektes SEMS. | Foto: Zeiler
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Projekt SEMS im Bezirk abgeschlossen

BEZIRK TULLN. "Mehr als 1,1 Millionen Euro an EU-Fördergeldern sind durch die Projekte direkt in die Region Tulln gewandert", freut sich GVA-Präsident Alfred Riedl. "SEMS" steht für ein EU-Projekt, das zum Ziel hat, die CO2-Neutralität der Energieversorgungssysteme auf Basis regionaler Energieträger zu schaffen. 25 Millionen Euro an Investitionen wurden zusätzlich losgetreten, was einen kräftigen Impuls für die heimische Wirtschaft bedeutet. Es wurden Wohnraumlüftungsanlagen, Solaranlagen,...

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SPNÖ-Klubobmann LA Günther Leichtfried und SPNÖ-LA Günter Kraft mit der Jahreskarte. | Foto: SPNÖ

SPÖ für kostenlose Pendler-Jahreskarte

NÖ Landtag spricht sich auf SPÖ-Initiative für kostenlose PendlerInnen-Jahreskarte aus. BEZIRK TULLN / NÖ. Ein auf SPNÖ-Initiative mit großer Mehrheit getroffener Beschluss hinsichtlich der Umwandlung der Pendlerpauschale in ein Modell der Dienstnehmerfreifahrt ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Ökologie und sozialer Treffsicherheit in der Verkehrspolitik. Der Antrag fordert, ArbeitnehmerInnen eine Jahreskarte für öffentliche Verkehrsmittel für die Fahrt zum Arbeitsplatz zur Verfügung zu...

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Karl J. Nemeth Obmann Melk,  Claudia Tobias Landesgeschäftsführerin NÖ und Martin Stiglmayr

BZÖ lud die Bürger Tullns zur Fragestunde

TULLN. Gutgelaunt und bürgernah fanden sich Martin Stiglmayr, Landesgeschäftsführerin Claudia Tobias und Karl J. Nemeth in der Albrechtstuben/Tulln ein, um Interessierten Rede und Antwort zu stehen. Am Pranger standen im kleinen Kreis der Klubzwang der Parteien, Misswirtschaft, ein aufgeblähter Verwaltungsapparat, die Selbstherrlichkeit einiger Politiker. Die „Vaterentsorgung“, kostenintensive Auslagerungen aus Angst vor Verantwortung (Syntegration) und die Unfähigkeit vieler, Probleme...

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Wagram-Urgestein: Zahn-Tod seit 1992

Am Montag wurde Erwin Pröll zum 5. Mal zum Parteichef der NÖ-Volkspartei gewählt. 1992 schaffte Pröll den Sprung an die Spitze. Für Kritiker ist er eine Art Traisen-Putin mit übersteigertem Machtdenken. Freunde sehen in ihm den Steher, der seine klare Meinung auch gegen Widerstände durchsetzt. Legionen von Bundespolitikern haben sich am Wagramer Urgestein bereits die Zähne ausgebissen. Erst zuletzt, als Pröll gegen das Sperrfeuer von Heinz Fischer und Barbara Prammer eine einheitliche...

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Kunesch bleibt SPÖ-Vorsitzender von Michelhausen

MICHELHAUSEN. Gemeinerat Christian Kunesch (SPÖ) wurde in seiner Funktion als Vorsitzender der SPÖ Michelhausen-Rust in seiner Funktion bestätigt. Zur ersten Vorsitzendenstellvertreterin wurde GGR Daniele Schulteis, als zweiter Rudolf Forsnter gewählt. Weiter Funktionen: Kassier: Johann Fuss jun. Kassierstellvertreter: Harald Schulteis Schriftführer: Rudolf Forstner Schriftführerstellvertreter: Birgit Primig Vorsitzender der Kontrolle: GR Dr. Helga Kraus Mitglied der Kontrolle: Christian...

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SP-Vize Günter Kraft mit Fraktionssprecher Harald Wimmer vor dem Gemeindebau in Staasdorf. | Foto: SPÖ Tulln
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Zank um Gemeindewohnungen

SPÖ fordert Statuserhebung der Gemeindewohnungen TULLN / STAASDORF. "Schon beim Eingang plattelt der Verputz runter", erzählt Harald Wimmer, Fraktionsvorsitzender der SPÖ. Doch das ist nicht das einzige, was die SPÖ beim Gemeindebau in der Staasdorfer Rosenfeldstraße kritisiert. Vor rund 35 Jahren wäre das Haus errichtet werden. Im Stiegenhaus bröckelt der Verputz ab und Schimmel breitet sich aus. "Die Braut wird schon zum Verkauf vorbereitet", vermutet SP-Vize Günter Kraft. Er ist der Meinung,...

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NR Johann Höfinger, Susanne Schimek, Dir. Ingrid Balka und LA Alfred Riedl. | Foto: ÖVP
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Ministerin Schmied darf Langform der AHS nicht zu Tode sparen

ÖVP fordert ausreichend Geldmittel für den Unterricht SP Ministerin Schmied darf Langform der AHS nicht zu Tode sparen Die ÖVP fordert ausreichend Geldmittel für den Unterricht „SP-Ministerin Schmied darf die Langform der AHS nicht zu Tode sparen. Denn gerade die vergangenen Jahre und Monate haben gezeigt, dass die hervorragende Ausbildung unserer Kinder und Jugendlichen die einzige Chance am Arbeitsmarkt der Zukunft ist. Doch Schmied pfeift auf die Ausbildung unserer Schülerinnen und Schüler...

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Verkehrslandesrat Karl Wilfing und LA Alfred Riedl nach dem erfreulichen Beschluss im Landtag. | Foto: VP
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Höhere Förderung für studierende Pendler

Riedl und Wilfing: „Semesterticket NEU bringt höhere Förderung” Erhöhung des Semesterticket-Bonus auf 75 Euro für NÖ Studierende im Landtag beschlossen TULLN / NÖ. „Ab Herbst 2012 ist nun die Förderung für Studierende, die den öffentlichen Verkehr nutzen, von bisher 50 Euro auf 75 Euro. Damit ist auch klargestellt, dass NÖ- und Wiener-Studierende ab Herbst 2012 weiterhin gleich viel für ein Semesterticket in Wien bezahlen“, erklären Verkehrslandesrat Karl Wilfing (VP) und LA Alfred Riedl (VP)...

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LH Dr. Erwin Pröll als VP - Parteiobmann wiedergewählt

BÖHEIMKIRCHEN/TULLN. Beim Landesparteitag der VP-Niederösterreich wurde Dr. Erwin Pröll mit 98% erneut zum Parteiobmann der VPNÖ gewählt. Pröll ist damit bereits zum sechsten Mal Parteiobmann der Schwarzen in NÖ. Auch die JVP Bezirk Tulln gratulierte dem wiedergewählten Oberhaupt alles Gute.

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  • Andreas Schlüsselberger

25. & 26. Mai, AKW Zwentendorf: "Tomorrow Festival" für nachhaltige Energieversorgung von Morgen

Im Zeichen einer nachhaltigen, zukunftsfähigen Energieerzeugung steht das diesjährige Pfingstwochenende: Am 25. und 26. Mai steigt nämlich das "Tomorrow Festival", organisiert von GLOBAL 2000, einer der einflussreichsten Umweltorganisationen Österreichs. Das Festival wird nicht nur Musik, gutes Essen und Spaß bieten, sondern auch das europäische Volksbegehren für einen europaweiten Atomausstieg eröffnen. Der Veranstaltungsort, den die Organisatoren ausgewählt haben, könnte nicht besser zur...

  • Krems
  • Johannes Mayerhofer
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Polit-Tanzkurs für den Tango Corrupti

Als geübter Österreicher weiß man wie´s läuft. Eine Einladung für Herrn Direktor nebst Gattin zum Heli-Skiing – und schon rennt das G´schäft. Der Perchtoldsdorfer Michael Spindelegger macht jetzt Schluss mit gemütlich. Der Spielverderber hat seiner ÖVP strenge Benimmregeln aufgebrummt. Die Gattin vom Chauffeur zum Friseur bringen lassen? Vorbei. Einladung zum Haubenwirt? Jeder zahlt selber. Ein Bockerl in Ehren kann kein Waidfreund verwehren? Oh doch! Die anderen Parteien höhnen über soviel...

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  • Oswald Hicker
Kinder schätzen die Vielfalt auf einem Spielplatz: Von der Schaukel über die Wippe bis zu Rutsche und Kletterturm.

Spielplatz Absdorf siegt bei Bezirksblätter-Test

18 Spielplätze im Bezirk – und ein klarer Gewinner steht nun fest: Absdorf ist der schönste Platz! BEZIRK TULLN. Obwohl der Absdorfer Spielplatz, der durch seine Größe und damit die Möglichkeit von Ballspielen besticht, von den Bezirksblätter-Lesern schon im derzeitigen Zustand zum besten Platz gewählt wurde, hat selbiger heuer auch bei der Spielplatzförderung 2012 gesiegt. Für das Sonderprojekt „Aus Alt mach Neu“ erhielt die Gemeinde 10.000 Euro für die Erneuerung des Spielplatzes. Naturnaher...

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Sitzen im Gemeinderat nebeneinander: Markus Hofbauer (2.v.re.) und Sebastian Günther (1.v.re).

Zank unter den beiden Sitznachbarn im Rat

In der Kritik der FPÖ: drei Funktionen und das Wissen um die Abschlussrechnung. KIRCHBERG AM WAGRAM. Dass die Gemeinde hoch verschuldet ist, ist kein Geheimnis. Und zwar mit einem Schuldenstand von knappen 12,5 Millionen Euro per Stand 31. Dezember 2012. Der Rechnungsabschluss wurde in der März-Sitzung von der ÖVP durchgewunken, FPÖ und SPÖ verweigerten ihre Zustimmung. GGR Herbert Würz (SPÖ) legte sein Amt als Prüfungsausschussvorsitzender zurück. Wie berichtet, war die Abschlussrechnung der...

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Ideen für Morgen statt Politik von Gestern

TULLN / WEITRA JVP NÖ will „Ideen für Morgen statt Politik von Gestern“. Mehr als 180 junge Politikerinnen und Politiker aus allen Bezirken des Landes trafen sich am Wochenende in Weitra zur Landeskonferenz der Jungen Volkspartei Niederösterreich. JVP-Landesobfrau Bettina Rausch gab dort den Startschuss zu einem halben Jahr intensiver Diskussionen über politische Zukunftsthemen aus der Sicht der Jungen. „Wir machen Schluss. Und zwar mit Politik von Gestern“, gibt die Landesobfrau der JVP NÖ,...

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  • Andreas Schlüsselberger

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