Tulln - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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RFJ-Obmann Bors kritisiert "Hetz-Aktion" der Sozialistischen Jugend

TULLN. "Die Sozialistische Jugend soll sich lieber um die wahren Probleme – wie zum Beispiel die hohe Jugendarbeitslosigkeit – kümmern", meint RFJ Bezirksobmann Andreas Bors. Das Team der Sozialistischen Jugend Niederösterreichs hat am Freitag einen Aktionstag im Rahmen der österreichweiten Antifaschismus-Kampagne "Den Rechten die Zähne Zeigen" abgehalten. Den steigenden rechtsextremen Umtrieben ein Netzwerk gegen rechts gegenüberzustellen, ist das Ziel. In den von den SJ-Funktionären...

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Vor dem Kindergarten in der Franz Zant Allee soll ein Parkverbot errichtet werden.
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Buchinger setzt sich für Eltern ein

¶TULLN. „Vor allen Kindergärten soll ein Parkverbot errichtet werden“, fordert Stadtrat Ludwig Buchinger (Liste TOP). Besonders gravierend ist die Abholsituation beim Kindergarten I in der Franz-Zant-Allee, bestätigt auch eine Mutter, die ihr Kind gerade abholt: „Hier findet man nie einen freien Parkplatz!“ Wie sich die Situation vor den acht weiteren Kindergärten gestaltet, lesen Sie aufwww.meinbezirk.at

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Roiß und Sieberer verstärken SPÖ-Team

TULLN. Im SPÖ-Gemeinderatsteam von Vizebürgermeister Günter Kraft kommt es zu einem Wechsel: Andrea Roiß folgt Helga Gschwandtner, die aus familiären Gründen ihr Mandat übergibt. Und Gerlinde Sieberer tritt die Nachfolge von Martin Stephan an, der aus beruflichen Gründen den Gemeinderat verlässt. „Ich danke beiden Mandataren für die geleistete Arbeit zum Wohle der Menschen und der Stadt Tulln an der Donau“, so Kraft.

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Die VP-Bürgermeister aus dem Tullner Bezirk trafen sich erstmals zu einer Bezirks-Bürgermeister-Konferenz. | Foto: GVV

„Werden Gemeinden mit Zusammenarbeit fit machen“

¶BEZIRK TULLN. Bei der ersten GVV-Bürgermeisterkonferenz in Tulln wurden aktuelle gemeindepolitische Themen diskutiert. Der Gemeindevertreterverband der VP Niederösterreich lud am Dienstag zu seiner ersten Bezirks-Bürgermeisterkonferenz in die Landesfeuerwehrschule in Tulln. Auf der Tagesordnung standen die aktuellen gemeindepolitischen Themen wie die Auswirkungen des Reformpakets für die Gemeinden sowie die derzeit anlaufende Umstellung der kommunalen Straßenbeleuchtung auf LED. Höhepunkt der...

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Das Kunstwerk „Die Vögel“ ist im Kreuzfeuer der Politik zwischen TOP und Grünen.

„Hochzeitspolitik wie in Zeiten der Habsburger“

TULLN. Die Wogen gehen derzeit zwischen Stadtrat Ludwig Buchinger (Liste TOP) und Stadträtin Liane Marecsek (Grüne) hoch. In einer Aussendung der Grünen wird Buchinger unterstellt, dass der „Verkauf von Grundstücken und Gemeindewohnungen ein Glücksfall für die Maklerbranche ist“ und „Stadtrat Buchinger überhaupt erst wegen eines Immobilienstreits mit dem Altbürgermeister in die Politik gegangen ist“. Gegen diese Anschuldigungen wehrt sich Buchinger energisch und schlägt der „Akademiker-Partei“...

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Foto: VP

Heinreichsberger ist neuer Obmann der JVP

¶Beim Bezirksjugendtag der Jungen ÖVP des Tullner Bezirks wurde Bernhard Heinreichsberger mit 100-prozentiger Zustimmung von 21 Stimmen zum neuen Bezirksobmann gewählt. Seine Stellvertreter sind Stefanie Schloffer und Franz Xaver Hebenstreit. Als vorrangige Ziele für die nächsten Jahre nannte Heinreichsberger die Vernetzung der JVP-Ortsgruppen untereinander sowie die Durchführung diverser Veranstaltungen. Foto: JVP

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Präsident Adolf Ehrentraud mit Elfriede Habacht und LA Alfred Riedl. | Foto: VP

Land NÖ fördert Kultur und Musik

RUPPERSTHAL. Das Land NÖ unterstützt die Jahresaktivitäten der Ignaz J. Pleyel Gesellschaft. Präsident Adolf Ehrentraud präsentierte LA Alfred Riedl das Jahresprogramm, das er für die Jahre 2012 und 2013 ausgearbeitet hat. Streichquartette, -quintette, -sextette, Symphonien und große Sakralwerke, Kammermusik uvm. füllen die Aufführungen, die zeitweise im Haus der Musik in Grafenwörth geboten werden. Auch die lange Nacht der Museen wird bereits vorbereitet.

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Bosse und Mafiosi im Operationssaal

Die Zweiklassen-Medizin wurde endlich abgeschafft! Der Landtag hat beschlossen, dass in Zukunft jedermann im Internet genau sehen kann, an wievielter Stelle er auf der Operationswarteliste seines Spitals steht. Dieser historische Erfolg hat nun viele Mütter und Väter. Minister Stöger (SPÖ) startete das Projekt, Landesrat Sobotka (ÖVP) bringt es zur Umsetzung und Helga Krismer (GRÜNE) reklamiert, dass die Großparteien vor ihrer Forderung in die Knie gegangen sind. So viel Euphorie verstellt den...

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Die ÖVP bleibt dabei: „Wir brauchen ein 4-Sterne-Hotel in Tulln.“ | Foto: Stadtgemeinde Tulln
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Tauziehen um Hotel endgültig vom Tisch

Die Zeit ist abgelaufen: Die SREC Group baut kein Hotel an der Donaulände. TULLN. „Wir haben lediglich Zeit verloren“, beteuert Bürgermeister Peter Eisenschenk (VP), „das Ziel ist unverändert“, so der Stadt-Chef über den aktuellen Stand des Hotel-Projektes. Ein Hotel in der gehobenen Kategorie braucht Tulln – und zwar werde im Sinne des Tourismus und der Wirtschaft das Ziel weiter verfolgt. Auf die Suche nach neuen Investoren werde man sich begeben, heißt es. „Eisenschenk hat Tulln zur...

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Landesrat Stephan Pernkopf (3.v.re.) eröffnete das Hackschnitzelheizwerk in der Grillenbergsiedlung.
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Kraftwerk heizt jetzt kräftig ein

Pernkopf: Heizwerk wird acht Tanklastzüge voller Heizöl sparen MICHELHAUSEN. Der Betrieb der Nahwärmeanlage wurde aufgenommen. „Die Anlage wurde in Zusammenarbeit mit Firmen aus der Region errichtet“, freut sich Bürgermeister Rudolf Friewald (VP) über die Wertschöpfung. Mit dem „kleinen kalorischen Kraftwerk“, wie Klaus Völkerer, Chef der Firma VEP, das Heizwerk bezeichnet, werden „mehrere öffentliche Gebäude, Kirche und Pfarrhof sowie eine Reihe von Privatwohnungen und -häusern beheizt“,...

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Beim Bezirksparteitag der ÖVP Tulln überreichte Riedl dem LH-Stv. Sobotka einen Korb mit bestem Wagram-Wein.
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Rudi Friewald wurde als Obmann wiedergewählt

BEZIRK TULLN. 177 von 184 anwesendenen Personen haben Rudolf Friewald am Donnerstag als Bezirksparteiobmann der ÖVP Tulln wiedergewählt. „Die Menschen wollen Führungskräfte und wir müssen den Mut aufbringen, zu unseren Entscheidungen zu stehen“, spornt Friewald am Bezirksparteitag der ÖVP an. Die Politik sei nur mehr mit negativen Attributen besetzt, stellte LH-Stv. Wolfgang Sobotka fest und fordert die Politiker auf, sich am öffentlichen Leben zu beteiligen und gleichzeitig gewappnet zu sein...

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„Unsere Demokratie benötigt einen Modernisierungsschub.“ – BR Bettina Rausch, JVP-Obfrau
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Schwarze Jungspunde wollen Veränderung

Bettina Rausch und ihre JVP-Truppe entdecken ihre Liebe zur Demokratie NÖ (wp). „Wir sind überzeugt, dass Demokratie mehr können muss, als nur in regelmäßigen Abständen die Menschen zur Urne zu rufen“, postuliert Bettina Rausch, Landesobfrau der Jungen ÖVP und Bundesrätin im Parlament. Rausch und ihre schwarzen Jungspunde schlagen ein Drei-Stufen-Modell vor, um mehr Demokratie in unser Land zu bringen. Über eine Volksinitiative, die nur von 10.000 Wahberechtigten unterschrieben werden bräuchte,...

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Foto: Foto©Oswald Hicker

Pröll neuer Platzhirsch

Josef Pröll wird Landesjägermeister. Ein Gespräch über Naturschutz und Freundschaften im Wald. (Interview: Oswald Hicker) Kommenden Samstag kandidieren Sie in Wieselburg bei der Wahl zum Landesjägermeister. Gibt es Gegenkandidaten? Pröll: „Bislang nicht. Ich trete mit einem Team fürs Präsidium an, in dem erstmals alle Viertel des Landes vertreten sein werden. Ich bin Weinviertler, Albin Haidl ist Waldviertler, Werner Spinka aus dem Industrieviertel und das Mosviertel vertritt Rupert Gruber.“...

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Verkehrslandesrat Karl Wilfing schießt 82.000 Euro für den Geh- und Radweg vom Tullner Stadt- zum Schulzentrum zu. | Foto: ÖVP
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Zuschuss für Geh- und Radweg zum Schulzentrum

TULLN. „Ich freue mich, der Stadtgemeinde Tulln mit dieser Förderung bei der Realisierung des Geh- und Radweges unter die Arme greifen zu können. Damit schaffen wir die notwendigen Rahmenbedingungen, um den Radverkehr der täglichen Wege deutlich zu erhöhen“, freut sich Verkehrslandesrat Karl Wilfing (VP). Die Gesamtkosten von 165.000 Euro werden zur Hälfte vom Land Niederösterreich getragen. Niederösterreich hat sich unter anderem das Ziel gesetzt, CO2-Emissionen zu reduzieren – in...

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TOP-StR L. Buchinger und VP-StR J. Sykora: Die Parkdauer wird von 60 auf 90 Minuten ausgedehnt. Am Samstag endet sie um 12 Uhr. | Foto: Stadtgemeinde Tulln
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Ausgedehnte Einkäufe durch neue Parkregelung

TULLN. Ab 16. April können Fahrzeuglenker in Tulln den Einkaufsbummel wieder genießen: Die neue Kurzparkzonen-Regelung macht es möglich. Und zwar wird die Parkdauer in den gebührenpflichtigen und -freien Zonen von 60 auf 90 Minuten erhöht. Zudem endet die Kurzparkzone am Samstag um 12 Uhr. Die Bedürfnisse der Bürger und Gäste wolle man abdecken, so Stadtrat Johannes Sykora (VP). Zehn Minuten Halten ist in den verkehrsberuhigten Zonen möglich für ausgedehnte Einkaufsbummel, empfiehlt Sykora die...

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Gertrud Riedl, Direktorin der Neuen Mittelschule Wagram: „Selbstständiges Lernen steht im Vordergrund!“
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Alle Hauptschulen werden zur Neuen Mittelschule

Ab Herbst 2012 sollen alle NÖ Hauptschulen zu Neuen Mittelschulen werden. GRAFENWÖRTH/BEZIRK TULLN/NÖ. „Eine kritisch-konstruktive Entwicklung und Zusammenarbeit muss stattfinden“, ruft Bildungslandesrat Karl Wilfing bei der Informationsveranstaltung zum Thema „Von der NÖ Hauptschule zur NÖ Mittelschule“ Gemeinden und Hauptschulen auf. Gemeinsam soll an den Schwerpunkten der Neuen Mittelschule gearbeitet werden, die „jeder Standort selbst definieren wird – abhängig von den vorhandenen...

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Bürgermeister Alfred Stachelberger: "In schwierigen Zeiten den Anliegen der Bevölkerung gerecht werden!"

Stachelberger: „Zufrieden mit Rechnungsabschluss“

SANKT ANDRÄ-WÖRDERN. Der Tagesordnungspunkt Rechnungsabschluss stand in der Gemeinderatssitzung auf der Tagesordnung: Einnahmen im ordentlichen Haushalt von 13,1 Millionen Euro stehen Ausgaben von 12,8 Millionen gegenüber, sodass sich ein Überschuss von knapp 325.000 Euro ergibt. Im außerordentlichen Haushalt, vor allem Bauvorhaben betreffend, entstand ein Abgang von 811.500 Euro, da laut Vizebürgermeister Franz Semler (SPÖ) „Fördergelder erst 2012 lukriert werden und Darlehensaufnahmen...

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Schwule gab es schon in der Bibel

Ja, es gibt sie, die Liebe zwischen Männern. Kirchenfürsten müssten das besonders gut wissen. Nein, nicht von gewissen Praktiken in gewissen Niederösterreichischen Priesterseminaren. Dagegen war die legendäre „Blue Oyster Bar“ aus „Police Academy“ zwar lammfromm – aber nein, das meine ich nicht. Die Hirten könnten ganz einfach nachschlagen. In der Bibel, 1. Samuel, 19: „Und Jonatan schloss mit David einen Bund, denn er hatte ihn lieb wie sein eigenes Herz.“ Auch in Stützenhofen im Weinviertel...

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Geschaufelt: GR Leo Geiger, GGR Erich Schmatz, Architekt Dipl.-Ing. Wolfgang
Stachl, LAbg. Mag. Alfred Riedl, UGR Olga Schray, Bgm. Hermann Grüssinger,
KommReal-Geschäftsführer Vbgm. Leopold Laber, Regina Brandstetter und
FF-Kommandant GR Gerhard Westermayer | Foto: Gemeinde Muckendorf-Wipfing
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Spatenstich für neues Wehrhaus

MUCKENDORF-WIPFING. Neben dem Wirtschaftshof wird künftig das neue Feuerwehrhaus der Florianis von Muckendorf-Wipfing stehen. Der Spatenstich fand am Freitag statt. Das Projekt wurde in Angriff genommen, um die steuerlichen Möglichkeiten noch nützen zu können, welche durch das Sparprogramm der Bundesregierung in Zukunft in dieser Form nicht mehr gegeben sein werden.

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Förderungen wurden abgedreht

TULLN. Um umweltbewussten Bürgern den Umstieg auf erneuerbare Energien zu erleichtern, führte die Stadtgemeinde Tulln 1997 die Förderung für Solar-, Wärmepumpen- und Photovoltaikanlagen ein. Heute ist die Anschaffung der Anlagen wesentlich günstiger, zudem können umfassende Bundes- und Landesförderungen beantragt werden. Daher hat der Tullner Gemeinderat die Förderung aufgehoben, um mit den frei werdenden Mitteln neue Projekte im Bereich erneuerbare Energien zu unterstützen. Die Fraktion der...

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Bester Gesundheit erfreut sich Landtagspräsident Hans Penz, der dem Tullner Klinikum einen Besuch abstattete. | Foto: ÖVP
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Komm ins Klinikum Tag der offenen Türen

In Sachen Gesundheit unterwegs: Blutdruck und Cholesterin wurden gemessen und Vitalküche verwöhnte. TULLN. Etwas für die Gesundheit tun – unter diesem Motto öffnete das Landesklinikum Donauregion Tulln die Türen: Zahlreiche Interessierte konnten in die unterschiedlichen Bereiche des Spitals Einsicht nehmen. So wurde beispielsweise das Röntgen simuliert und auch ein Blick in das Gipszimmer war möglich. Beim bereits traditionellen Tag der offenen Tür wurde aber auch die Gesundheit überprüft. Die...

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Nachdenklicher Bürgermeister Eisenschenk gab sich mit Budget von TOP zufrieden.
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Tulln hat ein Budget!

350.000 Euro freie Finanzspitze bedeutet laut Bürgermeister „Signal nach vorne" ¶TULLN. So manch einer kämpfte mit dem Schlaf, saßen doch 34 Mann hoch und Zuschauer bis Mitternacht und länger im Sitzungssaal des Tullner Rathauses. Wie es um Tulln steht? Mittwoch, exakt fünf Minuten vor Beginn der Geisterstunde, war es so weit. „Das Budget ist eine Erfolgsgeschichte“, freut sich Bürgermeister Peter Eisenschenk (VP) über die Zahlen. Statt eines Abgangs von 1,2 Millionen Euro (Stand November 2011)...

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Nicht nur für die Spieler werden die Kabinen umgebaut – auch Gäste wie Andi Ogris setzen künftig auf mehr Komfort.

Großer Zubau beim Sportplatz ist geplant

Die Spielerkabinen und die Räume für die Schiedsrichter werden innerhalb von zwei Jahren umgebaut. ¶WÜRMLA. Die Anlage des Sportvereins Würmla wird im kommenden Jahr erweitert. Ein Kabinenzubau ist geplant, der eine Größe von rund 240 Quadratmetern einnehmen wird. Neben neuen Räumlichkeiten wie Kabinen und Räumen für die Schiedsrichter sollen auch ein Geräteraum und die Duschen erweitert werden. Zwei Jahre wird umgebaut Die Heizungsanlage wird ebenso umgestellt: Und zwar geht man künftig weg...

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Auch Wasser wird teurer: Aber dabei bleibt es nicht!

¶TULLN. Teures Wasser trinken künftig die Tullner Bürgerinnen und Bürger. Die Bereitstellungsgebühren sollen mit 35 Euro pro Kubikmeter/Stunde festgesetzt werden. Das bedeutet für ein Einfamilienhaus eine Gebühr von 105 Euro pro Jahr und damit eine Erhöhung um 141 Prozent. Weitere Punkte, die in den Gemeinderatssitzungen am Mittwoch und Donnerstag beschlossen werden sollen, sind: die Erhöhung des Eintritts für den Eislaufplatz und für das Römermuseum sowie die Erhöhung der Aufschließungsabgabe...

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