Die aktuellen Entwicklungen

Halbzeitbilanz zu den Gemeindewahlen

TULLN. Arbeit und Zusammenarbeit im Zentrum der Halbzeitbilanz zu den Gemeindewahlen. Der Bürgermeister von Zeiselmauer/Wolfpassing war zu Gast bei der Pressekonferenz der Volkspartei NÖ zur Vorstellung der landesweiten Kampagne.

„Die Partnerschaft zwischen Land und Gemeinden ist jene, die Erfolge schafft – und auf diese können wir uns verlassen“, betont Bürgermeister Martin Pircher am Rande des Pressegespräches anlässlich der Halbzeitbilanz zur Gemeindewahl 2020 der Volkspartei NÖ in St. Pölten. 20 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Fraktionsführer von Oppositionsgemeinden – je eine bzw. einer pro Bezirk – haben sich mit VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner und NÖ Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl getroffen, um gemeinsam eine Zwischenbilanz zu ziehen und einen Ausblick auf die kommenden Herausforderungen zu geben. Bürgermeister Martin Pircher betont: „Gemeinsam mit dem Land und mit der Bevölkerung konnten wir in den vergangenen 2,5 Jahren viele Projekte auf den Weg bringen: Etwa die Neuerrichtung einer Wasserversorgungsanlage, die Straßenbau- und Gütewegsanierung oder die öffentliche Straßenbeleuchtung sowie der Glasfaserausbau. Wir haben aber auch für die Zukunft noch einiges vor – zum Beispiel der Ankauf eines neuen Feuerwehrfahrzeuges HLF1.“

Eine große Herausforderung

„Es sind nicht nur Wahlergebnisse die zählen – tatsächlich zählt das, was wir erreicht haben. Gleich nach der Wahl waren unsere Bürgermeisterinnen und Bürgermeister damit beschäftigt, die Pandemie zu bewältigen – eine riesige Herausforderung, die eine unglaubliche Leistung von allen Gemeindevertreterinnen und -vertretern abverlangt hat. Aber entscheidend war: Es wurde nicht auf die Arbeit vergessen, die sonst noch für die Gemeinden zu erledigen war. Seitens der Volkspartei NÖ werden wir die Abwicklung der individuellen Halbzeitbilanzen unserer Gemeinden unterstützen. Etwa mit individuellen Plakaten, Flugblättern und einem Videogenerator – denn jede von ihnen hat andere Voraussetzungen, andere Projekte und andere Schwerpunkte gesetzt. Die Erfolge in den Gemeinden sind auch die Erfolge des Landes und die Erfolge des Landes sind auch die Erfolge in den Gemeinden. Diese sind in Niederösterreich nur möglich, weil eine intensive Zusammenarbeit zwischen Land und Gemeinden gepflegt wird – man kann sich aufeinander verlassen. Die Volkspartei NÖ ist nicht nur die Bürgermeisterinnen- und Bürgermeister-Partei – wir sind vor allem die vor-Ort-Partei, die in jeder Gemeinde vertreten ist und das Ohr nah bei den Bürgerinnen und Bürgern hat. Genau deshalb sind wir die Niederösterreich-Partei“, so VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner.

„Wir rasten uns bei dieser Halbzeitbilanz nicht darauf aus, was wir erreicht haben – sondern wir blicken in die Zukunft: Was steht an? Welche Projekte werden unsere Gemeinden in den nächsten Jahren beschäftigen? Hier zeigt eine Umfrage unter den Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie der Amtsleitungen vier große Themenblöcke: Kinderbetreuung, leistbarer Wohnraum, Energieversorgung und Digitalisierung. 76 Prozent geben an, dass der Ausbau der Kinderbetreuung für sie wichtig ist – um Vereinbarkeit von Beruf und Familie weiter zu steigern. 70 Prozent sagen, leistbares Wohnen ist ein wichtiges Thema – hier wollen sie weiter die richtigen Rahmenbedingungen in den Gemeinden setzen. 67 Prozent sagen, dass bei der Unabhängigkeit der Energieversorgung – Stichwort Photovoltaik – etwas getan und auch Energie eingespart werden muss und knapp 60 Prozent geben an, dass der Ausbau von Breitband zu einem der großen Gesprächsthemen gehört. Dazu werden wir Partnerschaften brauchen – vor allem mit dem Land Niederösterreich. Wir sind gemeinsam erfolgreich und wir wissen, dass wir bei diesen wichtigen Themen Unterstützung erhalten. Bürgermeisterin oder Bürgermeister zu sein ist ein wunderbarer Job, weil wir tagtäglich für die Landsleute da sind. Wir geben auch in Krisenzeiten Halt und Unterstützung – auch in Zukunft“

, betont NÖ Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl.