Rumpeln in Gemeindestube

FELS AM WAGRAM (cog). Der Felser Bürgermeister Rudolf Stiegler (ÖVP) ist mit dem Voranschlag 2011 zufrieden: Der Schuldenstand wird weiter abgebaut und im ordentlichen Haushalt gibt es einen kleinen Überschuss. Geld fließt 2011 in Güterwege und in die thermische Sanierung des Schulgebäudes. Damit das so sein kann, werden die Gemeindebürger ab 1. Jänner mehr als bisher zur Kasse gebeten.
„Die Gebührenerhöhungen sind absolut notwendig“, rechtfertigt der Bürgermeister die Maßnahme. „Die Kostenstellen Abwasser und Wasser etwa müssen nach einer Vorgabe vom Land kostendeckend geführt werden. Trotz der Erhöhungen liegen wir im Durchschnitt der Gemeinden, teilweise sogar darunter.“

Auszug aus dem Gemeinderat
Das sehen die Roten anders. „Wir sind gesprächsbereit, was zum Beispiel die lange nicht erhöhten Wassergebühren angeht“, will GGR Christine Lukaschek von der SPÖ klargestellt haben. „Wir hätten auch inflationsmäßige Erhöhungen mitgetragen, aber so drastische Gebührenerhöhungen, wie sie die ÖVP vorhat, sicher nicht.“
Und so kam es, dass die Felser Roten noch vor dem ersten Tagesordnungspunkt den Saal geschlossen verließen und die Sitzung somit platzte. Lukascheks Antrag, die kontroversiellen Punkte ans Ende der Sitzung zu stellen, um zumindest die anderen Punkte beschließen zu können, wurde von der ÖVP abgelehnt. Man wolle sich nicht erpressen lassen. Lukaschek schäumt: „Was hat das bitte mit Erpressung zu tun? Es war ein Angebot von unserer Seite, aber man wollte offenbar Macht vor der Minderheit demonstrieren.“

Gebühren werden erhöht
Stiegler ist verärgert, aber unbeeindruckt vom Auszug der SPÖ: „Das ist reiner Populismus. Denn wir können gar nicht anders, als zu erhöhen. Nach dem Berechnungsblatt des Landes müssten wir sogar noch mehr erhöhen...“ Die Gebührenerhöhungen werden voraussichtlich heute, Mittwoch, in der Nachfolgesitzung beschlossen.

ZUR SACHE
Gebühren steigen
Folgende Gebührenerhöhungen sind in Fels geplant (Angaben laut Vorstandssitzung):
Kanal – Anschluss SW: + 18 %
Kanal – Benützung: + 15 %
Wasser – Anschluss: + 16 %
Wasser – Verbrauch: + 20 %
Aufschließungsabgabe: + 32 %

Friedhofsgebühren
Reihengrab (2 Leichen): + 23 %
Reihengrab (4 Leichen): + 22 %
Urnennische: + 23 %
Beerdigungsgebühr (Erdgrabstelle): + 82 %