Nach dem Ibiza-Video
FPÖ-Chef Kaniak: Es geht um Inhalte, nicht um Personen

Wahlkampf 2017: Der inzwischen zurückgetretene Landesrat Elmar Podgorschek mit den Abgeordneten Gerhard Kaniak und Rudolf Kroiß (v.l.).
2Bilder
  • Wahlkampf 2017: Der inzwischen zurückgetretene Landesrat Elmar Podgorschek mit den Abgeordneten Gerhard Kaniak und Rudolf Kroiß (v.l.).
  • Foto: Jungwirth
  • hochgeladen von Alfred Jungwirth

Aus für Regierung: FPÖ-Bezirksobmann Nationalratsabgeordneter Gerhard Kaniak ist "enttäuscht, dass die Arbeit nicht weitergeht."

BEZIRK (ju). Bestürzt, enttäuscht, schockiert, verärgert, verunsichert – die Reaktionen nach der Veröffentlichung des Ibiza-Videos sind vielfältig. Die Rollen, die Vizekanzler Heinz-Christian Strache und Klubobmann Johann Gudenus dabei spielten, seien untragbar, betont FPÖ-Bezirksobmann Nationalratsabgeordneter Gerhard Kaniak aus Schörfling. "Zwei höchste Funktionäre haben sich in eine Falle locken lassen und dann die Konsequenzen gezogen", sei der Rücktritt der beiden eine logische Folge.

Doch bekanntlich wurde durch das Video eine riesige Lawine losgetreten: Die ÖVP/FPÖ-Koalition ist zerbrochen und im Herbst stehen Neuwahlen an. Bis dahin werden Experten die Freiheitlichen Regierungsmitglieder vertreten. Sie sind nach der Entlassung von Innenminister Herbert Kickl zurückgetreten – mit Ausnahme der parteiunabhängigen Außenministerin Karin Kneissl. Ob die FPÖ einen Misstrauensantrag gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz unterstützen wird, ist noch offen.

Kaniak: "Hätten noch viel vorgehabt"

"Wir müssen schauen, wie wir uns jetzt personell neu aufstellen können. Aber inhaltlich und programmatisch ändert sich gar nichts", so Kaniak. Denn schließlich gehe es um Inhalte "und nicht um Personen". Enttäuscht ist der FPÖ-Nationalratsabgeordnete, dass die Arbeit nicht weitergehe. "Wir haben viel umgesetzt und hätten noch einiges in der Pipeline gehabt." Daher werde er auch wieder als Kandidat zur Verfügung stehen.

"Das hat mich auch persönlich getroffen, weil ich nicht geglaubt habe, dass so etwas möglich sein kann", sagt die ÖVP-Nationalratsabgeordnete und stellvertretende Klubobfrau Angelika Winzig aus Attnang-Puchheim. Die Regierungskrise trifft die oö. Spitzenkandidatin im Endspurt zur EU-Wahl am kommenden Sonntag. "Auch wenn wir vielleicht keine Freunde waren und unterschiedliche Werte vertreten, so haben wir auf sachpolitischer Ebene gut zusammengearbeitet", sagt Winzig.

Winzig: "Neuwahl war nicht zu verhindern"

"Nach so einer Aktion kann man aber nicht zur Tagesordnung übergehen. Eine Neuwahl war nicht zu verhindern und wir stehen alle hinter der Entscheidung von Sebastian Kurz." Rechtsstaatlichkeit und Demokratie seien in der ÖVP ebenso oberste Prämissen wie Meinungs- und Pressefreiheit. Über eine Wiederkandidatur bei den Wahlen im Herbst macht sich Winzig keine Gedanken. Ihr Ziel ist ein Sitz im EU-Parlament.

Margreiter: "Kanzler muss zurücktreten"

SPÖ-Nationalratsabgeordnete Doris Margreiter fordert den Rücktritt von Bundeskanzler Kurz. "Er hat jetzt die Reißleine gezogen. Aber er hat zu lange zugeschaut und es mitzuverantworten, dass Österreichs Ansehen beschädigt ist." Brisantes Detail am Rande: In einem Gespräch mit der BezirksRundschau vor zwei Wochen hatte Margreiter auf Informationen hingewiesen, wonach es Anzeichen für Wahlkampfvorbereitungen der ÖVP gebe. Für eine Wiederkandidatur steht sie zur Verfügung. "Ich hoffe auf einen fairen Wahlkampf, um das Vertrauen in die Politik zurückzugewinnen."

Zur Sache

Seit der Veröffentlichung des 2017 aufgenommenen Ibiza-Videos am Freitag der Vorwoche blieb in der österreichischen Politik kein Stein auf dem anderen. FPÖ-Chef Vizekanzler Heinz-Christian Strache und Klubobmann Johann Gudenus sind nach den Enthüllungen sofort zurückgetreten. Im Gespräch mit einer angeblichen russischen Oligarchen-Nichte hatte sich der spätere Vizekanzler bereit gezeigt, sich für Wahlkampfspenden mit Staatsaufträgen zu bedanken und die Medienpolitik gravierend zu beeinflussen. Nach dem Platzen der ÖVP/FPÖ-Koalition auf Bundesebene zogen auch in OÖ dunkle Wolken auf. Um die Zusammenarbeit mit der ÖVP zu gewährleisten, trat Landesrat Elmar Podgorschek zurück. "Wir können in Oberösterreich weiterhin konstruktiv zusammenarbeiten", betont FPÖ-Landtagsabgeordneter Rudolf Kroiß aus Ottnang.

Wahlkampf 2017: Der inzwischen zurückgetretene Landesrat Elmar Podgorschek mit den Abgeordneten Gerhard Kaniak und Rudolf Kroiß (v.l.).
Doris Margreiter fordert Kanzler-Rücktritt.
Anzeige
Auch das kann Arbeit der Zukunft sein: AK-Präsident Dr. Johann Kalliauer (rechts) und AEC-Chef Gerfried Stocker präsentieren ein Exoskelett, das bei schweren Arbeiten unterstützen kann.

AK-Future Days 2021
Arbeit der Zukunft: Um 1 Euro in das Ars Electronica Center

Arbeit ist ein wesentlicher Aspekt, über den wir uns als Menschen definieren. Es ist daher nicht verwunderlich, dass die Digitalisierung eine große Herausforderung für die Beschäftigten ist. Viele Fragen werden aufgeworfen: Wie könnte Arbeit in Zukunft aussehen? Wie kann diese weitreichende Veränderung so fair wie möglich gestaltet werden? Die Sonderausstellung "Die Arbeit in und an der Zukunft" im Linzer Ars Electronica Center (AEC) nähert sich diesen Themen in vier Bereichen. Für Mitglieder...

Anzeige
AK und AEC widmen sich der Zukunft der Arbeit

AK-Future Days 2021
Handel der Zukunft: Digitalisierte Arbeit

Die Beschäftigten im Handel spüren die Digitalisierung schon jetzt hautnah: Scan-ner-Kassen, die alle Daten aufzeichnen und Kassierer/-innen zu gläsernen Mitar-beitern/-innen machen. Selbstbedienungskassen, die Arbeitsplätze kosten. Massive Konkurrenz durch Online-Handel – gerade jetzt verstärkt in der Pandemie. Diese massiven Veränderungen führen zu großen Sorgen bei den Handelsange-stellten: Habe ich morgen noch meinen Arbeitsplatz? Erledigt meine Arbeit bald der Computer? Werden unsere...

Anzeige
Die Supermarkt-Kassen: Ein typisches Beispiel für die zunehmende Digitalisierung im Handel.

AK-Future Days 2021
Handel der Zukunft: Beschäftigte in der digitalisierten Welt

Ein Schwerpunkt der AK-Future Days ist der Handel. Die erste Veranstaltung gibt es am Donnerstag, 17. Juni, von 16.30 bis 19.30 Uhr. Sie heißt „Handel der Zukunft: Beschäftigte in der digitalisierten Welt“. Interessierte können zuhause vor Ihrem Computer einen informativen Vortrag und spannende Diskussionen erleben. Und sie können selbst auch an der Diskussion teilneh-men. Mit dabei sind als Experten: Anton Salesny von der Wirtschaftsuniversität Wien („Handel/Supermarkt der Zukunft“), Dominik...

Auch das kann Arbeit der Zukunft sein: AK-Präsident Dr. Johann Kalliauer (rechts) und AEC-Chef Gerfried Stocker präsentieren ein Exoskelett, das bei schweren Arbeiten unterstützen kann.
AK und AEC widmen sich der Zukunft der Arbeit
Die Supermarkt-Kassen: Ein typisches Beispiel für die zunehmende Digitalisierung im Handel.

Kommentare

?

Du möchtest kommentieren?

Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.

Aktuell

Regionaut werden!

Du willst eigene Beiträge veröffentlichen?
Werde Regionaut!

Regionaut werden!




Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Foto des Tages einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen