Nationalratswahl 2019
Gerhard Kaniak ist neuer FPÖ-Gesundheitssprecher

Gerhard Kaniak (FPÖ) ist weiterhin im Nationalrat. | Foto: Maritsch
  • Gerhard Kaniak (FPÖ) ist weiterhin im Nationalrat.
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SCHÖRFLING, WIEN. In der konstituierenden Sitzung des Nationalrates wurde als einziger Abgeordneter aus dem Bezirk Vöcklabruck Gerhard Kaniak aus Schörfling angelobt. Er übernimmt nun in der freiheitlichen Parlamentsfraktion die Aufgabe des Gesundheitssprechers. Weiters wurde er in das Präsidium des Parlamentsklubs als Finanzreferent gewählt. Einen ersten Schwerpunkt seiner Arbeit sieht Kaniak in der Versorgungssicherheit mit Arzneimitteln.

Den vorliegenden Ministerialentwurf sieht er sehr kritisch. Laut Kaniak beinhalte dieser keine konkreten Lösungen, wie die Verfügbarkeit von Medikamenten für die Patienten tatsächlich verbessert werden könne. Der Entwurf sehe nur vor, dass Arzneimittel, die ohnehin nicht mehr ausreichend in Österreich vorhanden sind, nicht mehr exportiert werden dürfen, sowie eine etwas umständliche Führung einer „Mangelliste“.

„Wir benötigen die schon öfter angesprochene Erweiterung des Notfallparagrafen im Rezeptpflichtgesetz. Die Handelseinschränkungen sind kontraproduktiv, da eine Abschottung der Märkte letztendlich beidseitig die Möglichkeit nimmt, auf Versorgungsengpässe mit Warenimporten zu reagieren“, meint Kaniak.

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