Waidhofen/Thaya - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Innenminister Wolfgang Sobotka zum Thema Verkehrssicherheit: "Jeder Verkehrsunfall, bei dem ein Todesopfer zu beklagen ist, ist einer zu viel." | Foto: Markus Berger
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"Für Drängler habe ich kein Verständnis" – Wolfgang Sobotka im Interview

Innenminister Sobotka zum Abschluss der Bezirksblätter-Verkehrsserie im großen Interview zum Thema Verkehrssicherheit. Welchen Stellenwert hat die Verkehrsüberwachung in der polizeilichen Arbeit? Einen sehr hohen. Verkehrssicherheit ist ein ganz wesentlicher Teil der umfassenden Sicherheit. Auch wenn wir in den letzten Jahren die Zahl der im Straßenverkehr verstorbenen Menschen drastisch senken konnten, so ist doch jeder Verkehrsunfall, wobei ein Todesopfer zu beklagen ist, einer zu viel. Was...

  • Niederösterreich
  • Oswald Hicker
Foto: Grüne

Grünen - Verkehrssprecherin Amrita Enzinger will Schritt für Schritt jede Gemeinde im Bezirk Waidhofen ans Öffisystem angeschlossen wissen

2014 haben die Verkehrsreferenten aller Bundesländer so genannte „Mindeststandards“ beschlossen. Dieser Beschluss – den auch Niederösterreich mitfasste – besagt, dass ab 2019 Siedlungskerne ab 250 EinwohnerInnen (durch je zwei Busse in jede Richtung) täglich mit Bussen bedient werden muss. Was hat sich seither getan in NÖ? „Niederösterreich weist 112 Siedlungskerne auf, die nicht öffentlich erreichbar sind. Und: wir haben in NÖ 112 Tage schulfrei – ohne Wochenende. An diesen Tagen fallen...

  • Waidhofen/Thaya
  • Simone Göls
Bereichsleiter Manfred Bauer, Stadtrat Franz Pfabigan, Gudrun Lerch, Karin Fida, Vizebürgermeister Gottfried Waldhäusl und Stadtamtsdirektor Rudolf Polt bei
dem Bereich des Halte- und Parkverbotes vor dem CARLA-Shop. Es fehlt Bürgermeister Robert Altschach. | Foto: Stadtgemeinde Waidhofen
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Waidhofner Rathaus-Mitarbeiter haben genug vom Kompetenz-Gerangel

Wer ist hier der Boss? Mitarbeiter fordern klare Regeln, wer anschaffen darf. WAIDHOFEN. Dicke Luft herrscht aktuell im Rathaus in Waidhofen. Neben den politischen Auseinandersetzungen sind auch die Mitarbeiter unzufrieden. Sie kritisieren in einem Schreiben öffentlich massive Schwächen in der Kommunikation und Unklarheit in den Kompetenzen mit ihrer Chefetage - sprich den Stadträten und dem Bürgermeister. Die Rathausmitarbeiter fordern darin Bürgermeister Robert Altschach auf, die politischen...

  • Waidhofen/Thaya
  • Peter Zellinger
Wer findet den Fehler? Die ÖVP hat den Schriftzug der Stadt entfernt und durch "volkspartei waidhofen/thaya" ersetzt. Anmerkung: die Bezirksblätter dürfen das Logo der Stadt für diesen Artikel verwenden - wir haben nachgefragt. | Foto: Waidhofen Aktiv/Stadtgemeinde Waidhofen
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Waidhofen: Altschach und Waldhäusl drohen sich gegenseitig mit Klagen

Streit um Logo der Stadt löst Krise in der Koalitions-Ehe aus. FPÖ und ÖVP bringen ihre Anwälte in Stellung. WAIDHOFEN. Inhaltlich bot die Aussendung der Stadt-ÖVP, die im Mai in den Postkästen der Waidhofner landete, wenig Grund zur Aufregung: Geschichten über Waidhofen als Wirtschaftsstandort, ein harmloser Seitenhieb des Bürgermeisters auf seinen Vize, Gratulationen an die Landeshauptfrau und das bekannte Osterhasen-Foto. Kurz: Nichts, was eine ernsthafte politische Krise auslösen könnte....

  • Waidhofen/Thaya
  • Peter Zellinger
Stephan Pernkopf mit Vertretern der Ökoenergie Wolkersdorf und Bürgermeisterin Ewa Lindstrand in Ljustorp. Dieser unbewohnte Bergrücken am Meer bietet optimale Bedingungen für 62 Windturbinen, die 200.000 Haushalte mit Ökostrom versorgen werden. | Foto: NLK
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(N)Ökostrom: Niederösterreich baut Windpark in Schweden

Die Pioniere der "Ökoenergie Wolkersdorf" errichten in Mittelschweden einen Windpark mit 62 Turbinen. Ein Lokalaugenschein mit Ökobilanz. Wenn der Österreicher an Schweden denkt, dann oft mit großer Bewunderung. Die Skandinavier gelten als Musterland im Sozialbereich, bei Bildung und Umweltstandards. Jüngst gab Schweden bekannt, beim Heizen bis 2020 völlig auf fossile Energien verzichten zu wollen. Bis 2030 soll auch der Verkehr ohne Erdöl ablaufen. Hohe Ziele in der Theorie Bei einer Reise...

  • Niederösterreich
  • Oswald Hicker
Das niederösterreichische Landesbudget: Für die einen "zukunftsfähig und nachhaltig", für andere "niederträchtig und gefährlich" – die Bezirksblätter liefern 10 Antworten auf 10 wichtige Fragen zum Landesbudget 2018
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Wieviel Schulden hat Niederösterreich wirklich?

Pleiteland oder Musterschüler? 10 Fragen und Antworten zum niederösterreichischen Landesbudget. Für die ÖVP ist das NÖ-Landesbudget für 2018 "zukunftsfähig und nachhaltig". Für die Grünen "niederträchtige, gemeine Politik der ÖVP – in Zahlen gegossen." Viele Mythen, Gerüchte und Emotionen ranken sich um die Finanzpolitik der Landesregierung. Die Bezirksblätter haben das Budget für 2018 gelesen und bringen die nüchternen Zahlen hinter der aufgeheizten Debatte. 1: Wieviel neue Schulden macht das...

  • Niederösterreich
  • Oswald Hicker

Am letzten Schultag gibt es Gratis-Eis in der Gymnasiumstraße

Waldhäusl serviert Waidhofner Eis für alle Schulkinder WAIDHOFEN. Vizebürgermeister Gottfried Waldhäusl rührt kräftig die Werbetrommel für das neue Waidhofner Eis - und lädt am Zeugnistag die Waidhofner Schülerinnen und Schüler ein. „Ein anstrengendes Schuljahr geht jetzt zu Ende, die fleißigen Mädchen und Burschen in Waidhofen sollen daher auch entsprechend belohnt werden“, sagt Vizebürgermeister Gottfried Waldhäusl. In der Gymnasiumstraße verteilt Waldhäusl daher am Zeugnistag ab 9.30 Uhr...

  • Waidhofen/Thaya
  • Peter Zellinger
Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko eröffnete am Mittwoch, 21. Juni 2017, die zweitägige Budgetsitzung des niederösterreichischen Landtags. | Foto: NLK Pfeiffer
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"Gehen sorgsam mit Steuergeldern um" – Landesrat Schleritzko präsentiert Niederösterreichs Budget 2018

"Wir wollen für die Menschen in unserem Land eine zukunftsfähige und nachhaltige Politik gestalten" – Ludwig Schleritzko eröffnete am Mittwoch, 21. Juni, mit seiner ersten Budgetrede als Finanzlandesrat die zweitägige Budgetsitzung des niederösterreichischen Landtags. Die Opposition zeigt sich wenig begeistert und sieht die Volkspartei als "freche Gesellschafts-Spalter". "Unser Land hat in den letzten Jahren sehr viel in die Zukunft investiert. Das ist eine hervorragende Basis für unsere...

  • Niederösterreich
  • Martin Rainer
9,7 Prozent Politfrauen:  Zwar Österreichs bester Wert, aber SPÖ-Bürgermeisterin Lisbeth Kern (2. v. l.) und Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) werken noch in einer Männerdomäne. | Foto: Daniel Butter
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Niederösterreich – Das Land der starken Polit-Frauen

Niederösterreich hat österreichweit die meisten Bürgermeisterinnen. Lisbeth Kern aus Petzenkirchen im Bezirk Melk ist Rekordhalterin. Niederösterreich ist nicht nur das einzige Bundesland mit einer Landeshauptfrau. Auch bei der Gleichstellung der Geschlechter in der Gemeindepolitik ist das größte Bundesland ganz vorne dabei. Im Jahr 1948 wurde in Niederösterreich erstmals eine Frau als Bürgermeisterin angelobt: Zenzi Hölzl (SPÖ) lenkte zehn Jahre die Geschicke von Gloggnitz. Zum Vergleich: Die...

  • Niederösterreich
  • Oswald Hicker
"Gegen Atommüll, für die Zukunft": Angeführt von Johanna Mikl-Leitner und Stephan Pernkopf, setzt Niederösterreich, nach der erfolgreichen Unterschriftenaktion gegen den Ausbau des AKW Dukovany im vergangenen Herbst, nun ein nächstes Ausrufezeichen in Richtung Tschechien. | Foto: privat
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"Für unsere Zukunft" – Niederösterreich startet Unterschriftenaktion gegen Atom-Endlager

Klare Worte der niederösterreichischen Landesregierung: "Setzen wir uns gemeinsam für unsere Kinder und für unsere Zukunft, gegen drohende Endlager an unserer Grenze und für die Sicherheit der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher ein", so Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner Niederösterreich sagt "Nein" zu drohenden Atommüllendlagern in Tschechien: Auf Initiative von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf startet am 15. Juni eine landesweite...

  • Niederösterreich
  • Martin Rainer
Lob von höchster Stelle: Bundespräsident van der Bellen scheint seine Meinung zum einstigen "verunglückten Renommee-Projekt" der niederösterreichischen Landesregierung, geändert zu haben | Foto: NLK Burchhart
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Kommentar: IST Austria – Vom Skandal zum Welterfolg

Während seines Besuchs in der niederösterreichischen Landeshauptstadt, zeigte sich Bundespräsident Alexander van der Bellen voll des Lobes für die wirtschaftliche und wissenschaftliche Entwicklung des Landes. Vor einigen Jahren klang das noch ganz anders. Bundespräsident Alexander Van der Bellen kam bei seinem Besuch in St. Pölten vergangene Woche aus dem Schwärmen nicht mehr heraus. 2017: IST als "weitblickende Entscheidung" Vor einem Dutzend Journalisten lobte der erste Mann im Staat die...

  • Niederösterreich
  • Oswald Hicker
Das "neue Miteinander" der Landesregierung Niederösterreich trägt Früchte. Während der ersten gemeinsamen Klausur im IST Austria in Klosterneuburg wurden die Themen Digitalisierung und Transparenz behandelt | Foto: Volkspartei Niederösterreich
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"Wollen Differenz zwischen Stadt und Land ausgleichen" – Erste gemeinsame Klausur der Landesregierung Niederösterreich

Es tut sich was: Im umtriebigen Ambiente des IST Austria in Klosterneuburg, trafen sich am Mittwoch, 7. Juni, erstmals alle Parteien der niederösterreichischen Landesregierung zu einer gemeinsamen Klausur. Die Themen Digitalisierung und Transparenz standen dabei im Mittelpunkt. Bereits in ihrer Antrittsrede betonte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, dass ihr ein "neues Miteinander" besonders wichtig sei. Als erstes Zeichen dieses neuen Miteinanders darf die erste parteiübergreifende...

  • Niederösterreich
  • Martin Rainer
Schüler, Eltern, Lehrer und Bürgermeister protestierten in Waidhofen gegen das geplante Aus der Sondeschulen. | Foto: privat
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Heftiger Protest gegen Abschaffung der Sonderschule

Eltern, Lehrer und Direktoren aus Waidhofen und Groß Siegharts sammeln Unterstützungserklärungen WAIDHOFEN/GROSS SIEGHARTS. Geht es nach Bildungsministerin Sonja Hammerschmid (SPÖ), dann soll es "mittelfristig" keine Sonderschulen mehr geben. Im Jahr 2020 solle diese Schulform die "Ausnahme" sein und die derzeit dort lernenden Kinder in "inklusiven Mittelschulen" nach einem eigenen Lehrplan unterrichtet werden, sagte die Ministerin zu Jahresbeginn. Dagegen formiert sich jetzt Widerstand bei...

  • Waidhofen/Thaya
  • Peter Zellinger
Zu viel und zu günstig, meint Greenpeace zur Parkplatz-Situation in St. Pölten. Ein Zeichen dafür, dass die einst so wagemutige Umweltschutzorganisation immer weiter von der Realität abdriftet | Foto: Johannes Gold
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Kommentar: Kein Autofahren für Arme als Umweltziel

Die Umweltschutzorganisation Greenpeace kritisiert in einem aktuellen Landeshauptstadt-Ranking, dass es in St. Pölten zu viele Parkplätze gibt und diese auch noch zu günstig seien. Wie weit weg von der Realität so manche Interessensvertretung inzwischen ist, zeigt eine Meldung aus der Vorwoche. Die Umweltschutzorganisation Greenpeace kritisierte tatsächlich, dass es in St. Pölten zu viele freie Parkplätze gibt. Zu günstig? Aufgelegter Elfmeter für St. Pöltens Bürgermeister Nicht genug damit:...

  • Niederösterreich
  • Oswald Hicker
Eduard Köck und LH-Stv. Stephan Pernkopf | Foto: NLK

1,8 Millionen für Hochwasserschutz in Altwaidhofen

ALTWAIDHOFEN. Für den Hochwasserschutz in Altwaidhofen stellt nach Angaben von LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf das Land Niederösterreich 709.422 Euro und der Bund 887.222 Euro zur Verfügung. Die Stadtgemeinde Waidhofen übernimmt 181.356 Euro der Gesamtinvestition von 1.778.000 Euro. Die Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahme erfolgt in den Jahren 2017 bis 2018. Durch die Maßnahmen wird entlang der innerörtlichen Fließstrecke des Kaltenbaches sowie im Ortsteil Sandgrube, in Altwaidhofen ein...

  • Waidhofen/Thaya
  • Peter Zellinger
Ein historischer Moment: Alois Mock (l), Österreichs Außenminister, und sein ungarischer Amtskollege Gyula Horn (r) beim Durchtrennen des Eisernen Vorhanges am 27.06.1989. Am 1. Juni 2017 ist der ehemalige Vizekanzler und ÖVP-Chef Alois Mock im Alter von 82 Jahren verstorben | Foto: dpa
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"Grenzen überwunden und Nationen verbunden" – Ex-Vizekanzler Alois Mock ist verstorben

Der gebürtige Mostviertler und prägende Politiker (ÖVP), Alois Mock, ist am Donnerstag, 1. Juni 2017, im Alter von 82 Jahren verstorben. "Alois Mock hat Grenzen überwunden und Nationen verbunden", so LAbg. Bernhard Ebner, Landesgeschäftsführer der Volkspartei Niederösterreich Alois Mock ist tot. Der gebürtige Niederösterreicher und ehemalige Außenminister starb am Donnerstag, 1.6.2017 im Alter von 82 Jahren. Er gilt als einer der Wegbereiter von Österreichs EU-Beitritt. Der Mostviertler stand...

  • Niederösterreich
  • Martin Rainer
Franz Riegler, Lukas Groß, Wolfgang Kasses, Bezirkshauptmann Günther Stöger, Rainer Rosenbusch, Bundesrat Eduard Köck

Im Bezirk Waidhofen sind 320 Freiwillige unermüdlich im Einsatz

Bundesrat Eduard Köck: Rotes Kreuz 48.905 Stunden ehrenamtlich für die Gemeinschaft im Einsatz WAIDHOFEN. Das Rote Kreuz im Bezirk Waidhofen an der Thaya ist ein unerlässlicher Bestandteil des Rettungswesens für ganz NÖ. Nicht nur die hauptberuflichen Mitarbeiter des Roten Kreuzes retten Tag für Tag hunderte Leben, sondern auch die Ehrenamtlichen sind rund um die Uhr im Einsatz. „Eine großartige Leistung, die alle Mitglieder des Roten Kreuzes tagtäglich für die gesamte NÖ Bevölkerung...

  • Waidhofen/Thaya
  • Peter Zellinger
Johanna Mikl-Leitner im Interview zum Thema Mobilität: "Der Unterschied zu Wien ist, wir wollen Mobilität ermöglichen, nicht verhindern." | Foto: Daniela Matejschek
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Mobilität: Niederösterreich auf der Überholspur

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner über Mobilität der Zukunft, die Unterschiede zu Wien und ihre Rolle als Taxi-Mutter. Welche Rolle spielt das Thema Mobilität in der Landespolitik? In einem Flächenbundesland wie Niederösterreich kommt dem Thema Mobilität natürlich zentrale Bedeutung zu. Es ist eine große Herausforderung. Im Rückblick war die Verkehrspolitik von einem immensen Nachholbedarf nach dem Fall des Eisernen Vorhanges geprägt. Durch die EU-Erweiterung haben wir uns auf den Ausbau der...

  • Niederösterreich
  • Oswald Hicker
Viele ältere Menschen im Bezirk wünschen sich einen Helfer, wenn sie einen Einkaufsbummel machen oder im Garten arbeiten wollen - da soll der Alltagsbegleiter einspringen. | Foto: Archiv
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Alltagsbegleiter soll pflegebedürftigen Waidhofnern helfen

835 Menschen im Bezirk Waidhofen brauchen Pflege: Ein neuer Beruf soll ihnen jetzt den Alltag erleichtern. BEZIRK. Ein neuer Beruf soll Menschen ein möglichst selbstständiges Leben im Alter ermöglichen. Ab Ende 2017 sollen 2.000 so genannte "Alltagsbegleiter" pflegebedürftigen Menschen zur Seite stellen. Dabei unterstützen die Helfer Pflegebedürftige bei alltäglichen Tätigkeiten, wie beim Einkaufen, Anziehen, im Haushalt oder gestalten die Freizeit - und sind natürlich ein wertvoller...

  • Waidhofen/Thaya
  • Peter Zellinger
Die Dr. Erwin Pröll Privatstiftung wird aufgelöst. Dies teilte der Stiftungsanwalt, Christian Grave, der Öffentlichkeit in einem ausführlichen Statement mit. "Der Hauptzweck der Stiftung ist mittelfristig nicht realisierbar" so der Wiener Anwalt | Foto: Hicker
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"Hauptzweck nicht realisierbar" – Die Dr. Erwin Pröll Privatstiftung wird aufgelöst

Der Hauptzweck der Stiftung des ehemaligen Landeshauptmanns, Erwin Pröll, scheine "mittelfristig nicht realisierbar". Die 300.000 Euro an überwiesenen Subventionen werden samt Zinsen an das Land Niederösterreich zurückgezahlt, auf die weiteren zugesagten Förderungen werde unwiderruflich verzichtet, teilte der Stiftungsanwalt, Christian Grave am Mittwoch, 24. Mai 2017 mit. "Der Stiftungsvorstand der gemeinnützigen Dr. Erwin Pröll Privatstiftung hat mir als langjährigem rechtsfreundlichen Berater...

  • Niederösterreich
  • Martin Rainer
Auf Tour: Ludwig Schleritzko besucht derzeit die 58 Straßenmeistereien des Landes. "Ich würde mir mehr Wertschätzung für die Mitarbeiter wünschen. Etwa Geduld, wenn man einmal warten muss." | Foto: NLK
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Kampf den Unfallzonen – Verkehrslandesrat Ludwig Schleritzko im Interview

Es geht um die Sicherheit: Verkehrslandesrat Ludwig Schleritzko will 20 Unfallstellen pro Jahr entschärfen. Niederösterreich ist das Land der Pendler und Autofahrer. Was kann ein Politiker tun, dass der Verkehr sicherer wird? Man kann etwa bauliche Maßnahmen setzen. Kreisverkehre in Niederösterreich sind so ein Beispiel. Pro Jahr werden wir zehn Kreisverkehre errichten. Denn wir wissen, dass Kreisverkehre um 80 Prozent sicherer sind als Ampelanlagen. Was sind weitere Schwerpunkte? Wir werden...

  • Niederösterreich
  • Oswald Hicker
Bürgermeister Roland Datler erwartet sich eine deutliche Aufwertung des Ortsbildes, sobald die Baumaschinen verschwunden sind.
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Gastern: Schandfleck wurde abgerissen - Parkplatz entsteht

Areal des ehemaligen Gasthauses wird zum Parkplatz. Kreuzung wird verbreitert. GASTERN. Gastern ist um einen Schandfleck ärmer: das ehemalige Gasthaus an der Hauptstraße wurde jetzt abgerissen. Zu retten war das Gebäude nicht mehr: nachdem die Gemeinde das Grundstück 2016 gekauft hatte war schnell klar, dass die marode Bausubstanz eine Nachnutzung ausschließt. Deshalb hat man sich für den Abbruch entschieden. Der Vorteil: die ansonsten sehr unübersichtliche Kreuzung (vor allem für...

  • Waidhofen/Thaya
  • Peter Zellinger
Eduard Köck | Foto: ÖVP

Köck spricht sich für Neuwahlen im Herbst aus

Umbruch in der ÖVP: Bezirksparteiobmann kritisiert Inszenierung und stellt sich hinter Sebastian Kurz BEZIRK. Der Bezirksparteiobmann der ÖVP, Eduard Köck, sprach sich in einer Stellungnahme ebenfalls für baldige Neuwahlen aus um dieses "Schauspiel", das aus 95 Prozent Inszenierung bestehe, zu beenden. Dabei verteidigt der Bundesrat aber die Arbeit der Regierung: "Die Regierung hat vier Jahre gearbeitet und, entgegen der medialen Berichterstattung, ein großes Programm abgearbeitet, unter...

  • Waidhofen/Thaya
  • Peter Zellinger
Altschach im Hasenkostüm, Waldhäusl als Lieferjunge: Waidhofens Stadtpolitik schreckt vor skurrilen Aktionen nicht zurück.
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Politik skurril: Waldhäusl als Lieferant, Altschach als Osterhase

Facebook-Krieg: Altschach spottet über Waldhäusl bei Essen auf Rädern - Retourkutsche folgte mit Hasen-Foto WAIDHOFEN. Seit Wochen flammen immer wieder Konflikte zwischen Bürgermeister Robert Altschach (ÖVP) und Vize Gottfried Waldhäusl (FPÖ) auf. Einer der Streitpunkte war Gottfried Waldhäusls Ankündigung zwei Mal im Jahr Essen auf Rädern auszuliefern - und auch gleich die Kunden darauf einzuladen. In der ÖVP stört man sich vor allem an der Inszenierung, schließlich hätten sich schon andere...

  • Waidhofen/Thaya
  • Peter Zellinger

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