Polit-Hoppala: Feuerwehr muss auf versprochene 45.000 Euro warten
Panne im Ausschuss dürfte sich beheben lassen. Feuerwehr soll doch noch zum Geld kommen
WAIDHOFEN. Ein Abstimmungs-Hoppala in Waidhofen lässt die Feuerwehr auf 45.000 Euro warten - und sorgt für Schmunzeln an den Stammtischen.
Die Vorgeschichte: Die Stadt Waidhofen verpflichtete sich ursprünglich der Feuerwehr beim Kauf ihres Wechselladefahrzeuges mit 60.000 Euro zu helfen. Den Rest von 45.000 Euro würde die Feuerwehr selbst aufbringen und die Stadt dafür im Gegenzug eine Erweiterung des Feuerwehrhauses bezahlen.
Diese Erweiterung wäre vorgesehen gewesen, um Teile des mobilen Hochwasserschutzes einzulagern. Da die Stadt aber selbst einen Stadel kaufte und dort ausreichend Platz für den mobilen Hochwasserschutz vorhanden ist, einigte man sich mit der Feuerwehr anderweitig: der Ausbau des Feuerwehrhauses wird verschoben, dafür übernimmt die Stadt sämtliche Kosten des Wechselladefahrzeuges. Die ursprünglich vereinbarten 60.000 Euro überwies die Stadt vereinbarungsgemäß im Juni des Vorjahres.
Abstimmung lief nicht wie geplant
Anfang April war der Zeitpunkt gekommen und der zweite Teil der Zusage sollte eingelöst und die 45.000 Euro an die Feuerwehr überwiesen werden. Was fehlte war eine Abstimmung im Ausschuss. Die vermeintliche Formsache geriet aber ein wenig außer Kontrolle: denn nur vier von sieben Ausschussmitgliedern waren überhaupt anwesend. Zwei Mitglieder der ÖVP stimmten für die Überweisung an die Feuerwehr, ein weiterer VP-Mandatar sowie ein Vertreter der IG-Waidhofen enthielten sich. Damit gab es keine Mehrheit und der Antrag wurde abgelehnt.
Feuerwehr "nicht amüsiert"
Die Feuerwehr Waidhofen muss jetzt auf das zugesagte Geld warten. Kommandant Christian Bartl gibt aber im Gespräch mit den Bezirksblättern Entwarnung: "Natürlich sind wir nicht amüsiert und wir brauchen das Geld. Aber es ist nicht so, dass wir deswegen zusperren müssten". Man habe Reserven, die Instandhaltung und Wartung von Ausrüstung und Fahrzeugen sei nicht gefährdet, so Bartl.
Gemeinderat soll Hoppala reparieren
Bürgermeister Robert Altschach ist über die abgelehnten Gelder für die Feuerwehr ebenfalls wenig begeistert, aber: "Wir haben das Geld zugesagt und es ist nicht meine Art Zusagen nicht einzuhalten. Deshalb ist der Punkt auch auf der Tagesordnung für die Gemeinderatssitzung am 26. April". Dort soll dann die Förderung für das Wechselladefahrzeug beschlossen werden.
Müde Gemeindepolitiker
Beobachter berichten von einem generellen Problem in Ausschüssen: diese sind oft unterbesetzt, weil viele Gemeindepolitiker durch ihren Job verhindert sind oder einfach unentschuldigt die Sitzung schwänzen. Das geht teilweise so weit, dass vereinzelt Sitzungen wegen mangelnder Beschlussfähigkeit gar nicht erst anfangen können und die wenigen Anwesenden unverrichteter Dinge nach Hause fahren müssen.
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