Defekte Wahlkuverts: Wird die Wiederholung der Stichwahl verschoben?

Die Stichwahl der Bundespräsidentenwahl 2016 wird am 2. Oktober wiederholt. Doch dieser Termin könnte verschoben werden, da es erneut Probleme mit Wahlkarten gibt. Dieses Mal bereitet der Kleber am Kuvert Probleme.
  • Die Stichwahl der Bundespräsidentenwahl 2016 wird am 2. Oktober wiederholt. Doch dieser Termin könnte verschoben werden, da es erneut Probleme mit Wahlkarten gibt. Dieses Mal bereitet der Kleber am Kuvert Probleme.
  • Foto: Plischek
  • hochgeladen von Maria-Theresia Klenner

WIEN. Das Rennen um die Hofburg könnte noch länger als geplant dauern. Grund sind fehlerhafte Kuverts der Wahlkarten, die erst in Salzburg und Vorarlberg auftauchten. Am Donnerstag berichtet der ORF in "Wien heute" auch über das Auftauchen schadhafter Wahlkuverts in der Bundeshauptstadt.

Konkret handelt es sich um den Klebestreifen an den Kanten des Kuverts, der sich zeitverzögert lösen kann. So geschehen bei einem Ottakringer Paar, dessen Wahlkuverts bei Empfang noch einwandfrei verklebt waren. Beim Einwerfen in den Postkasten wurde allerdings eine offene Seite des Kuverts festgestellt. Das zuständige Innenministerium tippt auf Hitze als Auslöser.

Wählerwille muss klar erkennbar sein

"Eine Stimme in einem offenen Kuvert ist zwar kein Grund für eine Ungültigkeit, allerdings muss trotz Öffnung eine Manipulation ausgeschlossen werden können", erklärt Robert Stein, Wahlleiter im Innenministerium. Kurz: Wer eine der am Montag verschickten 1.500 Wahlkarten in einwandfreiem Zustand erhält, hat keine Garantie, dass seine abgegebene Stimme als gültig gewertet wird. Der Klebestreifen könnte sich nachträglich lösen, der Wählerwille nicht klar erkennbar sein und somit landet die Stimme auf dem Stapel "ungültig".

Bereits bei der Wahlwiederholung der Bezirksvertretungswahl in der Leopoldstadt tauchten schadhafte Wahlkuverts auf. Auch hier waren beim Verschicken der Kuverts noch keine Fehler erkennbar gewesen.

Kuvert nicht selber zukleben!

Doch wie verhält man sich bei Entdeckung einer offenen Seite auf seiner Wahlkarte? "Auf keinen Fall selber zukleben", appelliert Stein. In so einem Fall müsste mit Manipulation zu rechnen sein und die Stimme wäre ungültig. Bei einem schadhaften Kuvert bleibt dem Wähler nur der Gang zur Behörde, um die nicht ausgefüllte Wahlkarte umzutauschen. Auch mit der Wahlkarte am Wahlsonntag persönlich das Wahllokal aufzusuchen, ist eine Option.

Apropos Wahlsonntag: Aufgrund der defekten Wahlkarten ist eine Verschiebung der Stichwahl laut Innenminister Sobotka nicht ausgeschlossen. Derzeit prüft das Ministerium die Sachlage, Spekulationen seien jedoch fehl am Platz. Eine Entscheidung wird zu Beginn nächster Woche erwartet.

Hintergrund

Bericht:Wie in Wien die Bundespräsidenten-Wahl entschieden wird

Autor:

Maria-Theresia Klenner aus Hietzing

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