Nach der Wien-Wahl
Gemeinderat und Stadtregierung werden angelobt
- Der Gemeinderat im Frühjahr, als auch schon Corona-Abstandsregeln galten. Anders als heute herrschte damals aber keine Maskenpflicht, sondern die Anzahl der Teilnehmenden wurde reduziert.
- Foto: PID/Markus Wache
- hochgeladen von Christine Bazalka
Das erste Mal seit der Wien-Wahl am 11. Oktober tritt der neu zusammengesetzte Gemeinderat heute im Rathaus zusammen. Dabei werden Bürgermeister, Stadträtinnen und Stadträte gewählt.
WIEN. Ab 9 Uhr ist es heute, am 24. November, soweit. Der Wiener Gemeinderat und Landtag – die zwei Gremien der Stadt und des Bundeslandes Wien, die aber die gleichen Mitglieder haben – treten zusammen. Tagsüber konstituiert sich der Gemeinderat, ab 17 Uhr der Landtag.
Die 100 Mandatarinnen und Mandatare treffen sich dabei heute im Festsaal, nicht wie gewohnt im Sitzungssaal. Der Grund sind die wegen Corona einzuhaltenden Abstände. Es herrscht außerdem Maskenpflicht. Den Auftakt macht die Angelobung aller 100 Mitglieder: Mit den Worten "Ich gelobe" schwören sie "der Republik Österreich und der Stadt Wien unverbrüchliche Treue, stete und volle Beachtung der Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten", so will es die Stadtverfassung. Für viele der 100 Mitglieder ist es der erste Tag in diesem Gremium.
Danach folgt die Wahl des Bürgermeisters. Nominieren darf ihn die SPÖ, vorgeschlagen wird natürlich Michael Ludwig. Gewählt wird er in einer geheimen Abstimmung, er muss die Mehrheit der Stimmen bekommen. Der Bürgermeister hat bei seinem Gelöbnis etwas mehr Text, er sagt: „Ich gelobe, dass ich die Gesetze getreulich beobachten und meine Pflichten nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen werde.“
Zwölf Stadträte, fünf davon ohne Ressort
Danach sind die zwölf Stadträtinnen und Stadträte an der Reihe, deren Zahl entlang der Kräfteverteilung im Gemeinderat aufgeteilt wird – auch jene Parteien, die nicht in der Regierung sind, dürfen also Stadträte stellen, die allerdings keine Ressortverantwortung übernehmen: Die ÖVP und die Grünen je zwei, die FPÖ einen. Die Regierungsparteien SPÖ und Neos stellen sechs bzw. eine Person. Für die Stadträtinnen und Stadträte genügt es übrigens, wenn sie die Hälfte der Stimmen aus der eigenen Fraktion plus eine erhalten. Gewählt werden außerdem noch Christoph Wiederkehr (Neos) und Kathrin G´áal (SPÖ) als Vizebürgermeister bzw. -bürgermeisterin. Zudem erfolgt die Zuteilung der Ressorts an die jeweiligen Regierungsmitglieder.
Die Sitzung des Wiener Stadtparlaments wird ab 9 Uhr auf der Website der Stadt übertragen.
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