Regierungspoker

Koalition mit der SPÖ für die Neos "gut für Wiener"

Die Wiener SPÖ will ihre Koalition mit den Neos fortsetzen. In einem ersten Statement zeigte sich Neos-Vizebürgermeisterin Bettina Emmerling glücklich über die Entscheidung.

WIEN. Wenig überraschend hat die Wiener SPÖ im Parteipräsidium nach dem Wahlsieg entschieden, Koalitionsgespräche mit den Neos zu führen. Somit wäre der Weg frei für die Fortsetzung der "Punschkrapferl-Koalition", oder wie man sich selbst genannt hat: "Fortschrittskoalition". Bürgermeister Michael Ludwig informierte die Öffentlichkeit am Montag bei einer Pressekonferenz (PK), MeinBezirk berichtete:

Um 12.38 Uhr wurde die Entscheidung bei der PK preisgegeben, nur eine Minute später luden die Neos zu einer kurzfristigen Pressekonferenz für 13.30 Uhr ein. Bildungsstadträtin, Vizebürgermeisterin und Listenzweite Bettina Emmerling strahlte vor Glück vor den versammelten Journalistinnen und Journalisten.

Die Entscheidung der Sozialdemokraten sei eine "gute", denn man will mit Reformen im Bildungsbereich weitermachen. Diese Reformen seien etwas Langfristiges und dafür brauche es "mehr Zeit". Erneut sagte Emmerling, dass die rot-pinke Koalition sehr erfolgreich war, weil man 97 Prozent der Vorhaben umgesetzt habe, trotz schwerer Krisen.

"Neuer Stil der Zusammenarbeit"

Man habe einen "neuen Stil der Zusammenarbeit" entwickelt, denn hinter den Kulissen wurde viel diskutiert, aber nach außen habe man Stabilität gezeigt. Die SPÖ-Entscheidung sei "gut für die Wienerinnen und Wiener, gut für Wiener Schulen" und sie freue sich auf die Verhandlungen.

Auf die Frage, ob man weiterhin das Bildungsressort besetzen will, wollte sich Emmerling nicht äußern: "Das werden wir in Regierungsverhandlungen ausmachen, zuerst geht es um die Inhalte. Für uns ist es wichtig, dass es um den Zukunftsbereich Bildung geht und einen wirtschaftlichen Aufschwung schafft, alles andere sind Verhandlungssachen".

Arapović: "Wir sind bereit"

Ludwigs Wunsch ist es, dass die Koalition noch bis Ende Mai steht. Emmerling und ihre Neos bauen auf "gegenseitiges Vertrauen" und sie denkt, dass man inhaltliche Überschneidungen rasch finden werde. 

Neos-Spitzenkandidatin und Klubobfrau Selma Arapović schrieb in den sozialen Netzwerken: "Wir sind bereit, weiter Verantwortung für Wien zu übernehmen. Mit Erfahrung, Mut zur Reform und echtem Gestaltungswillen gehen wir in die nächsten Verhandlungen – für eine starke, ehrliche Politik, die wirkt."

Das Neos-Verhandlerteam wird von Bildungsminister und Landesparteichef Christoph Wiederkehr geführt. Im Team befinden sich neben Emmerling auch Klubchefin und Spitzenkandidatin Selma Arapović, Emmerling-Büroleiterin Jacqueline Löschel, Landesgeschäftsführer Philipp Kern sowie die Gemeinderäte Markus Ornig und Stefan Gara.

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