Anzeigenflut
Dutzende Wiener Geschäfte hatten illegal zu Pfingsten offen
Immer wieder halten sich einige Lebensmittelbetriebe nicht an die gegebenen "Spielregeln". Aufgrund von Beschwerden anderer Händler aus der Branche kam es am Pfingstmontag zu einer Großkontrolle vonseiten des Marktamts. Dutzende Betriebe wurden dabei erwischt, wie sie trotz des Feiertages ihre Waren anboten.
WIEN. Immer wieder klopft das Wiener Marktamt an die Tür, um sicherzustellen, dass sich die Beteiligten an die "Spielregeln", etwa wenn es um rechtskonforme Öffnungszeiten geht, halten. Am Pfingstmontag war es wieder so weit. Gemeinsam mit der Gruppe Sofortmaßnahmen wurden fast 100 Lebensmittelhändler kontrolliert.
Hintergrund dieser Kontrollen war die Beschwerde von anderen Betreiberinnen und Betreibern, die sich über unfairen Wettbewerb durch illegale Öffnungen anderer Betriebe beschwert haben sollen.
Saftige Strafen drohen
Dabei stellten die Behörden eine Reihe Verstöße fest. Von den 94 inspizierten Betrieben hatten laut der Stadt Wien 51 offen. Es kam zu insgesamt 98 Anzeigen, zum großen Teil wegen illegaler Öffnungszeiten (49), aber auch aufgrund fehlender Preisauszeichnung, Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung, das Maß- und Eichgesetz und dergleichen (49).
Ein Verstoß der Öffnungszeiten könnte für die Betreiberin bzw. den Betreiber mitunter teuer zu stehen kommen. Die Strafen, die diese dann zahlen müssen, richten sich danach, ob der Betreiber zum ersten Mal erwischt wird oder schon bekannt ist.
"Die hohe Zahl an Verstößen hat einmal mehr verdeutlicht, wie wichtig ein konsequentes Vorgehen in Bezug auf illegale Öffnungen von Betrieben ist. Neben dem mangelnden Arbeitnehmer*innenschutz beklagen zahlreiche Betreiber*innen die Wettbewerbsverzerrung, die durch das widerrechtliche Öffnen an Sonn- und Feiertagen entsteht, und diejenigen benachteiligt, die sich an die gesetzlichen Vorgaben halten", kommentiert Walter Hillerer, Leiter des Einsatzteams der Stadt Wien sowie der Gruppe Sofortmaßnahmen, die jüngste Großkontrolle. Es wurden auch weitere Maßnahmen angekündigt.
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