Aus dem Gemeinderat
Gemeinde Zwettl hebt Kanal- und Wasserabgaben an
Am 13. Juni 2023 trat der Zwettler Gemeinderat wieder zusammen. Entschieden wurde über insgesamt 42 Tagesordnungspunkte.
ZWETTL. Ein Großteil der Tagesordnungspunkte wurde einstimmig beschlossen, unter anderem die Errichtung von Photovoltaikanlagen auf den Feuerwehrhäusern Friedersbach, Jahrings und Moidrams, sowie die Sanierung und Asphaltierung der Gemeindestraßen in den Katastralgemeinden Moidrams und Kleinschönau.
Kanal- und Wasserabgaben werden erhöht
Ebenfalls an der Tagesordnung stand die Abstimmung über die Neufestsetzung der Wasser- und Kanalgebühren. Laut Stadtrat Erich Stern wurde darüber bereits in der Vergangenheit eingehend diskutiert. Die Conclusio sei nun das Gleichbleiben der Wasser-Bereitstellungsgebühr, aber es werde eine prozentuelle Erhöhung der Wasserbezugsgebühr mit 1. Oktober 2023 geben. Konkret betroffen sind Eschabruck, Friedersbach, Kleinschönau, Niederneustift, Rieggers, Rudmanns, Schloss Rosenau und Zwettl. Friedersbach trifft eine Erhöhung von 11,11 Prozent, Rudmanns von 16,67 Prozent und Kleinschönau von 9,52 Prozent. Die Erhöhung in den übrigen genannten Katastralgemeinden liegt bei 8,91 Prozent. Die Einheitssätze für die Wasseranschlussabgabe bleiben unverändert.
Die Kanalbenützungsgebühren werden mit 1. Jänner 2024 erhöht: In Friedersbach um 10,42 Prozent und in Zwettl, Stift Zwettl, Rudmanns, Großglobnitz und Jagenbach liegt die Erhöhung bei 12,50 Prozent.
Die Änderungen wurden im Gemeinderat einstimmig beschlossen.
Grüne: "zu wenig Gelder für Erneuerbare Energien"
Im Zuge der Genehmigung des ersten Nachtragsvoranschlages kritisierte Gemeinderat Günter Widhalm (Grüne): "Wir stimmen dem Nachtragsvoranschlag nicht zu, da erneut zu wenige Gelder für Erneuerbare Energien aufgewendet wurden. "
Ein Kritikpunkt war das Thema Energieunabhängigkeit. Gemäß den Grünen bräuchte es eine klare Stellungnahme der Gemeinde Zwettl hinsichtlich Windenergie. "Wir fordern ein klares Ja zu mehr Windkraft in der Region seitens der Gemeinde." sagt Grünen-Obfrau Silvia Moser. Vor allem die Windkraft-Nutzungszone bei Groß Globnitz sieht sie als sehr geeignet.
Laut Bürgermeister Franz Mold fehle es zur Nutzung der Zonen an Investoren. Lediglich bei der Zone nahe Germanns gab es bereits Interesse von Betreibern.
Das Alltagsradwegekonzept lieferte ebenfalls Diskussionsstoff: Die Grünen warfen bei der Sitzung ein, dass die Umsetzung der Pläne zur Etablierung der Radwege zu lange dauern würde. Gemäß Stadtrat Johannes Prinz sei das Ziel, das Fahrradkonzept schrittweise umzusetzen. Der Radweg Zwettl-Rudmanns stelle ein Vorprojekt dar.
"Eine Radstraße bei Rudmanns ist gut und schön, aber so kommen wir nicht weiter. Auf einem Konzept kann man nicht fahren." äußert sich Silvia Moser dazu.
Manfred Weissinger: Ehrenbürger der Stadt
Manfred Weissinger, der - kürzlich verabschiedete - langjährige Ärztliche Direktor der Landeskliniken Gmünd, Waidhofen an der Thaya und Zwettl und Stadtrat, soll Ehrenbürger der Stadt Zwettl werden.
Überrascht wirkte er, als in der Gemeinderatssitzung einstimmig beschlossen wurde, Weissinger aufgrund seiner seiner hervorragenden Verdienste um die Stadtgemeinde Zwettl zum Ehrenbürger zu ernennen.
Am Ende der Sitzung richtete er einige Dankesworte an die Gemeinderatsmitglieder, erzählte von seinen Errungenschaften wie der "Zwettler Hüfte" und betonte, dass er von der Auszeichung bis dato nichts gewusst habe, er sich doch sehr geehrt fühle.
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