Staatssekretärin für Kunst- und Kultur

Lunacek macht Weg für Nachfolgerin frei

Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek (Grüne) hat am Freitag Vormittag ihren Rücktritt erklärt. Ihr Coronavirus-Krisenmanagement war zuletzt verstärkt in die Kritik von Kulturschaffenden und Opposition geraten. Von immer mehr Seiten wurde ihr öffentlich die Eignung für diesen Bereich abgesprochen.

ÖSTERREICH. In einer Pressekonferenz sagte Lunacek am Freitag, sie habe gemerkt, dass die Unzufriedenheit und Enttäuschung im Kunst- und Kulturbereich nicht geringer wurde. "Ich konnte mit meinen Stärken keine positive Wirkung mehr erzielen". Dazu habe sie auch auch "keine Chance mehr bekommen". 

Sie mache das Amt nun für eine "Nachfolgerin" frei. Das Corona-Virus habe verhindert, dass sie das Kulturprogramm realisiere. Auch sei es ihr nicht gelungen, sich "im nötigen Ausmaß" für ihre Pläne einzusetzen.

"Tropfen auf den heißen Stein"

Als letzte Amtshandlung habe sie angeordnet, die Unterstützung von 500 Euro bei Einkommen unter 11.000 Euro auf 1.000 Euro zu verdoppeln. Als "Tropfen auf den heißen Stein". Als weitere „Wünsche“ nannte sie eine ausreichende Finanzierung durch die Bundesregierung für diese Branche nach der Krise sowie den Erhalt der Freiheit der Kunst. 

Respekt von Opposition

NEOS-Kultursprecher Sepp Schellhorn hat Respekt vor dieser persönlichen Entscheidung und wünscht Ulrike Lunacek alles Gute für die Zukunft. Zuvor hatte er vehement ihren Rücktritt gefordert. „Vielleicht sollte im Kulturstaatssekretariat statt Lunacek jemand sitzen, der das nötige Interesse und die nötige Empathie hat, Lösungen zu finden“, so Schellhorn in einer Aussendung. 

SPÖ-Kultursprecher Thomas Drozda zeigt sich über den Rücktritt nicht überrascht. „Das ist ein verständlicher Schritt und eine persönliche Entscheidung Ulrike Lunaceks, die aber nicht darüber hinwegtäuschen darf, dass Lunacek mit ihrem Rückzug eigentlich die Verantwortung für das kulturpolitische Scheitern von ÖVP-Kanzler Kurz und Kulturminister Kogler übernimmt. Insofern ist der heutige Schritt Lunaceks anzuerkennen“, sagte Drozda gegenüber dem SPÖ-Pressedienst.

FPÖ will Funktion streichen

Nach dem Rücktritt von Kultur-Staatssekretärin Ulrike Lunacek schlägt FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer vor, die Kulturagenden ohne eigenes Staatssekretariat im Vizekanzleramt anzusiedeln und stattdessen ein Staatssekretariat für den Wiederaufbau einzurichten

„Eines hat Ulrike Lunacek in ihrer kurzen Regierungskarriere richtig gemacht – nämlich ihren Rücktritt“, meinte heute FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl zum längst überfälligen Rückzug der Kulturstaatssekretärin. „Daran können sich andere Minister ein Beispiel nehmen, die in der Coronavirus-Krise die Bevölkerung in Angst und Schrecken versetzt, Bausteine der Verfassung ignoriert und 1,8 Millionen Menschen aus dem Arbeitsprozess gezogen haben. haben. Das dynamische Duo Anschober und Nehammer wäre da so ein Fall.“

Kurz: "Höchstpersönliche Entscheidung"

Erst am Donnerstagabend hatte sich Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in der ZiB2 zu Rücktrittsgerüchten von Lunacek geäußert: "Die Staatssekretärin hatte sicherlich keine einfache Zeit. Ich glaube, das ist aber keine Frage von Personen, sondern weil die Situation gerade für die Kultur angespannt ist. Aber Entscheidungen wie diese sind höchstpersönliche Entscheidungen.“
Auf die Frage, ob er sich vorstellen könnte, dass die Kulturzuständigkeit wieder zur ÖVP wechselt, versicherte er: „Die Ressortverteilungen sind klar“ und „sie werden sich auch nicht ändern.“

Im Gespräch für eine Nachfolge stand die grüne Kultur-Expertin Eva Blimlinger, die immer wieder durchblicken hat lassen, dass auch sie unzufrieden mit der Wahl Werner Koglers für das Amt der Staatssekretärin war und sie sich gerne selbst in dem Job gesehen hätte.

Lunaceks politischer Werdegang

• Lunacek war von 1996-98 Bundesgeschäftsführerin der Grünen , Klubobfrau-Stellvertreterin des Grünen Klubs im Parlament - Klub der Grünen Abgeordneten zum Nationalrat, Bundesrat und Europäischen Parlament 28.10.2008–28.10.2013
• Sie war Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments von 1.7.2014–23.10.2017
• Vizepräsidentin der Grünen/EFA-Fraktion (Europäische Freie Allianz) im Europäischen Parlament 2013–2014
• Ko-Vorsitzende der Europäischen Grünen Partei (EGP) 2006–2009

Die ausgebildete Dolmetscherin, Journalistin, Referentin und Moderatorin war von 1993-95 Pressereferentin vom ÖIE (Österreichischer Informationsdienst für Entwicklungspolitik; jetzt: Südwind-Agentur)