"Kein Platz"

SPÖ-Nationalrat in Amstetten vor Gemeinderatssitzung aus Saal verwiesen

Der Besuch des SPÖ-Nationalrat Alois Schroll aus Ybbs bei der Gemeinderatssitzung in Amstetten sorgt für Wirbel.

STADT AMSTETTEN. "Auf Grund der dringend empfohlenen Reduktion sozialer Kontakte wird die Zahl der Zuhörer mit sechs beschränkt", heißt es in der Einladung zur Gemeinderatssitzung in der Stadt Amstetten. Wer als Zuhörer dabei sein will, muss sich "unbedingt" anmelden – rechtzeitig. 

Dass überhaupt die sechs freien Sitze ausgelastet sind, ist eher eine Ausnahme. Bei der Gemeinderatssitzung am 14. April, die u.a. die Causa Riegler zum Thema hatte (Die Bezirksblätter berichteten.), waren jedenfalls alle Plätze belegt.

SPÖ-Nationalrat musste vor der Sitzung den Saal verlassen

"Ich habe mich am Samstag per Mail angemeldet und aus dem Sekretariat der Amtsleitung auch eine Bestätigung erhalten. Mit dem Hinweis, dass für mich und meine Begleitung Plätze ‚reserviert‘ werden", erklärt SPÖ-Nationalrat Alois Schroll. "Dennoch wurde mir die Teilnahme verweigert und gesagt, dass schon zu viele Menschen im Raum seien, deshalb sei kein Platz für mich", so Schroll. "Das ist demokratiepolitisch mehr als fragwürdig“, meint der SPÖ-Nationalrat.

Schroll verweist auf "ZuhörerInnen", die sich "nachweislich erst am Montag" angemeldet hätten und "denen die Teilnahme an der Sitzung gestattet wurde". Den BEZIRKSBLÄTTERN liegen E-Mails vor, die das zumindest für eine Person bestätigen.

"Mir wurde nach Rücksprache mit der Stadtamtsdirektorin mit dem ÖVP-Bürgermeister quasi die Türe vor der Nase zugeschlagen", so Schroll.

Brandstetter: Schroll nur auf "Warteliste"

Auf Nachfrage bei der Stadtgemeinde, werden die BEZIRKSBLÄTTER auf Amstettens Vizebürgermeister Markus Brandstetter (ÖVP) verwiesen.

"Herr Schroll wurde nach seiner Anmeldung darüber informiert, dass er auf einer Warteliste geführt wird. Am Tag der Gemeinderatssitzung wurde er mehrmals darüber informiert, dass es diesbezüglich keine Änderung gab und somit kein Platz als Zuseher für die Gemeinderatssitzung frei wurde", erklärt Brandstetter. "Hätte man also Herrn Schroll zur Gemeinderatsitzung hineingelassen, wäre das ein Verstoß gegen die Hausordnung und die Corona-Schutzbestimmungen der Stadtgemeinde Amstetten gewesen“, fügt Brandstetter hinzu.