Nur eine gute Stunde für 29 Tagesordnungspunkte
Gemeinderat tagte (fast) ohne Wortmeldung
- Einstimmigkeit prägte die Gemeinderatssitzung vom 28. September. 29 Tagesordnungspunkte wurden fast ohne Wortmeldung und mit nur wenigen Stimmententhaltungen (bei Berichten über Baufortschritte Umbau Schloss Gainfarn) in einer guten Stunde abgewickelt.
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- hochgeladen von Gabriela Stockmann
BAD VÖSLAU. Erstaunlich verlief die Gemeinderatssitzung in Bad Vöslau am 28. September. 29 Tagesordnungspunkte verliefen ohne Disput. Es gab nur wenige Stimmenthaltungen, keine Gegenstimmen und nur die eine oder andere kleine Nachfrage. Die Tagesordnung war innerhalb einer guten Stunde abgehandelt. Darunter waren Punkte wie eine Darlehensaufnahme für die Zentrums- und Fischerlteichgestaltung (über 2,5 Millionen), Erhöhungen bei den Müllsäcken, der Hundeabgabe und der Kindernachmittagsbetreuung, der Ankauf eines neuen Computerprogrammes k5/next, das bereits bei der EU-Wahl zum Einsatz kommen muss. Ebenso wird die Bad Vöslau-Card neu konzipiert. Die Liste Flammer brachte einen Dringlichkeitsantrag ein, zur Verhängung einer Bausperre im Stadtgebiet.
SPÖ zur Gemeinderatssitzung
Zwar nicht im Sitzungssaal, aber einen Tag später meldete sich per E-Mail SPÖ-Gemeinderat und Stadtparteivorsitzender Stefan Rabits doch noch zu Wort. Für die SPÖ vernachlässigt Bürgermeister Christian Flammer die Möglichkeit, eigene Berichte abzugeben. "Da gibt es doch sicher relevante Themen, die der Öffentlichkeit nähergebracht werden sollten", so Rabits.
Erneut übt er auch Kritik an der Containerarztpraxen, sie werde hoffentlich nicht zur Dauerlösung. Bei der Sanierung der Sportmittelschule müsse dringend auf Barrierefreiheit hingearbeitet werden.
Stefan Rabits erklärt, warum die SPÖ bei manchen Punkten dennoch mitstimmte: "Wir haben Maßnahmen unterstützt, die im Einklang mit den Bedürfnissen der Gemeinde stehen. Dies sollte nicht als Abweichen von unseren Grundsätzen missverstanden werden, sondern als pragmatischer Ansatz für die besten Ergebnisse."
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