Einstimmigkeit

Der Landtag Niederösterreich hat am Donnerstag, 12. Juni, einstimmig einen Antrag der Grünen zum Erhalt und Ausbau von Bahnprojekten im Bundesland angenommen. Hintergrund sind die geplanten Kürzungen im ÖBB-Rahmenplan bis 2030. NÖ. Der verkehrspolitische Sprecher der Grünen im NÖ Landtag, Georg Ecker, begrüßte die Entscheidung als klares Zeichen in Richtung Bundesregierung. Ziel des Antrags ist es, geplante Einsparungen im Bereich der Bahninfrastruktur zu verhindern, die sich aus dem neuen...

Am 24. Februar hat sich der neue Gemeinderat Ternitz konstituiert.  TERNITZ. Die Ternitzer Politik war mit Blumen geschmückt, als sie zur konstituierenden Sitzung ging. Farben mit Bedeutung Mit roten Nelken im Sakko und am Kleid kamen die SPÖ-Stadt- und Gemeinderäte zur ins Rathaus. Weiße Nelken trugen die ÖVP-Mandatare und blaue Blumen – ihr habt's erraten - hatten die FPÖ-Mandatare angesteckt. Grüne-Gemeinderätin Anna Spies verzichtete aufs Blümchen; die NEOS trugen zartes Rosa. "Alles...

BAD VÖSLAU. Erstaunlich verlief die Gemeinderatssitzung in Bad Vöslau am 28. September. 29 Tagesordnungspunkte verliefen ohne Disput. Es gab nur wenige Stimmenthaltungen, keine Gegenstimmen und nur die eine oder andere kleine Nachfrage. Die Tagesordnung war innerhalb einer guten Stunde abgehandelt. Darunter waren Punkte wie eine Darlehensaufnahme für die Zentrums- und Fischerlteichgestaltung (über 2,5 Millionen), Erhöhungen bei den Müllsäcken, der Hundeabgabe und der Kindernachmittagsbetreuung,...

Bei der Jahreshauptversammlung Ende Jänner wurde der Wahlvorschlag für das neue Kommando, der durch den Ausschuss eingebracht wurde, einstimmig gewählt. OBERNBERG. Unter dem Wahlvorsitz vom Bgm. Josef Saxer sowie den geladenen Ehrengästen – Bezirksfeuerwehrinspektor Michael Neuner, Abschnitts-Kdt. Thomas Triendl, Polizeichef Hans Salchner sowie den Ehrenmitgliedern Erich Hofer, Franz Reinisch und Jan Castelein wurden Anton Hörtnagl als Kommandant, Christian Knoflach zu seinem Stellvertreter,...

Elke Florian freut sich über einen Vertrauensvorschuss in der Bezirksstadt und sprach über erste Ideen im neuen Amt. JUDENBURG. Das neue Führungsduo der Bezirksstadt darf sich über Einstimmigkeit freuen: SPÖ-Bürgermeisterin Elke Florian ist 49 Jahre jung und von Beruf Lehrerin für Englisch und Italienisch an der HLW Fohnsdorf. Laut Wahlergebnis ist mit ihrer Nominierung zur Nachfolgerin von Bürgermeister Hannes Dolleschall auch die Opposition zufrieden. Deren Vertreter haben aber bei der...

Am 3. November traf sich der Altheimer Gemeinderat zur vorletzten Sitzung des Jahres. Erneut herrschte Einstimmigkeit unter den Mitgliedern.  ALTHEIM. Zehn Punkte umfasste die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung in Altheim vom 3. November. Über alle Punkte wurde mit Einstimmigkeit abgestimmt. So wurden etwa Kostenüberschreitungen bei der Errichtung des Löschwasserbehälters in St. Ulrich genehmigt und und der Prüfungsauschuss zur Kenntnis genommen. Unter Tagesordnungspunkt elf, "Allfälliges",...

INNSBRUCK. Bei der AK -Tirol Vollversammlung wurde der Rechnungsabschluss einstimmig beschlossen. Die Bilanz für 2019 waren erfolgreich, 326.430 Beratungen wurden durchgeführt und 45,3 Mio. Euro für Tirols Beschäftigte erkämpft. Die von der AK-Tirol beschlossene Resolution "Herausforderungen der Krise meistern" kann hier abgerufen werden. EinstimmigkeitDer Rechnungsabschluss der Arbeiterkammer Tirol wurde im Rahmen der Vollversammlung einstimmig beschlossen. AK Direktor Mag. Gerhard Pirchner...

Was soll in Hietzing passieren? Bei der gestrigen Bezirksvertretungssitzung wurden 27 Anträge behandelt. Eine Auswahl der wichtigsten Punkte: HIETZING. Die erste Bezirksvertretungssitzung nach der Sommerpause hat mit 27 Anträgen einiges an Gesprächsstoff geliefert. Eine Auswahl der Themen aus dem Bezirksparlament: VerbindungsbahnAuf infrastruktureller Ebene war wohl der Resolutionsantrag der ÖVP zum geplanten Ausbau der Verbindungsbahn das am heftigsten diskutierte Thema. Die ÖVP verlangte...

Bei der letzten Gemeinderatssitzung in der gegenwärtigen Konstellation wurde in Trofaiach der Rechnungsabschluss für das Vorjahr erneut einstimmig angenommen. TROFAIACH. 2014 galt es in Trofaiach als historischer Tag, als der Rechnungsabschluss des Jahres 2013 einstimmig von allen sechs Fraktionen des Gemeinderates angenommen wurde, nun, 2015, wiederholt sich diese Zustimmung: Erneut wurde der Rechnungsabschluss für das Vorjahr von sämtlichen Gemeinderäten mit einer Hand nach oben abgesegnet....

Über 25 Prozent der Sitze werden von Frauen eingenommen; erstmals ein Grüner dabei. SCHWARZENAU (kuli). Die Kommunalwahl 2015 ist geschlagen, die Stimmen sind ausgezählt, die Mandatsanteile wurden bestimmt, und die Beeinspruchungsfrist ist ohne Intervention verstrichen. Der wiedergewählte Bürgermeister Karl Elsigan konnte folglich zur konstituierenden Sitzung im Schwarzenauer Gemeindeamt einladen. Am 19. Februar 2015 fand diese Sitzung statt. Die 19 Mandate verteilen sich wie folgt: 12 Sitze...

21 Wohnungen entstehen am Wiesenweg, der Start ins selbständige Leben soll erleichtert werden ZIRL (hama). Über einen erstes Arbeitsergebnis freuen darf sich der unlängst gegründete Ausschuss für Wohnen in Zirl. Phillip Rangger (ZIRL AKTIV), Obmann des Ausschusses freut sich über einen einstimmigen Gemeinderatsbeschluss: "Am Wiesenweg entstehen 21 neue leistbare Wohneinheiten. Die Einstimmigkeit im Gemeinderat bestätigt unsere Arbeit". Unter anderem für die neue Offensive für leistbares Wohnen...

Die Entscheidung ist gefallen in einer Eindeutigkeit, wie sie auch von unverbesserlichen Optimisten nicht erwartet wurde. Der Gemeinderat mit unserem Wolfgang Jörg an der Spitze hat eine eindrucksvolle Vorstellung dargeboten. Wir Landecker dürfen stolz sein auf unsere Mandatare, die erst nach reiflichen Überlegungen, wie man ihren ausgezeichneten Reden entnehmen konnte, zu diesem vernichtenden Urteil gelangten. Alle Mitstreiter der Initiativgruppe "Rettet die Sanna" sind sich dessen bewusst,...