"So hat sich die Politik geändert"

BADEN. Einen Einblick in die veränderte Arbeitsweise der Politiker im Coronajahr gab Petra Haslinger, Clubobfrau der ÖVP Baden. Wie inzwischen allgemein bekannt sein dürfte, finden seit Mai die Gemeinderatssitzungen in der Halle B in Baden statt. Coronabedingt können dort die Abstände unter den einzelnen Mandataren gut eingehalten werden. Jeder und jede hat einen eigenen Arbeitstisch. Petra Haslinger wurde als neue Gemeinderätin noch im alten Rathaussitzungssaal angelobt, das war ihre "bislang einzige Erfahrung mit Gemeinderatssitzungen im Rathaus, außer als Zuseherin". Sie übernahm die Clubführung von Rudolf Gehrer, der ihr die Agenden "bestens übergeben" hätte.
Der Verlauf der Gemeinderatssitzungen im Coronajahr und im neuen Umfeld hat sich geändert. Es gibt weniger Zwischenrufe, disziplinierte Vorträge, keiner Huster und Nieser, und eher kühle gut durchlüftete Temperaturen. In der 10.000 Kubikmeter-Halle ohne Fenster wird die Luft alle zehn Minuten getauscht, in der Stunde macht das 60.000 Kubikmeter Frischluft. "Ich bin eher hitzig, mir hat die sehr kühle Gemeinderatssitzung im November nichts ausgemacht", so Petra Haslinger, die aber auch nicht übersehen hat, dass sich im Lauf dieser Sitzung immer mehr Mandatare ihre Daunenmäntel umhängten. Verträglicher war die Temperatur schließlich in der letzten Sitzung des heurigen Jahres am 15. Dezember. Da war die Halle vielleicht noch von den zuvor stattgefundenen Massentestungen "aufgeheizt".

Koordinierung ist schwierig

Schwieriger ist für Petra Haslinger die Koordinierung des doch recht großen ÖVP-Clubs, der bei der ÖVP - so Haslinger - aus "18 verschiedenen Charakteren" bestehe . Aus diesem Grund hat sie auch ihren Sitzplatz in der ersten Reihe in der Halle B mit Stadtrat Hans Hornyik gewechselt. "Wenn ich seitlich außen in der ersten Reihe sitze, habe ich einen besseren Überblick über Reaktionen im Club", sagt Haslinger, die sich dann nur leicht umdrehen muss.
Während der Sitzungen achten die Mandatare trotzdem nach Möglichkeit auch auf Abstand und Maskentragen untereinander, etwa wenn sie etwas miteinander besprechen wollen. So wird auch versucht zu vermeiden, dass die Köpfe zusammengesteckt werden.
Spontane Kommunikation, etwa wie man bei Abänderungs- oder Zusatzanträgen im Gemeinderat umgehen soll, sei dadurch auch schwieriger geworden und erfolge mittlerweile über Whatsapp. "Natürlich haben wir auch immer vor der Gemeinderatssitzung eine Clubsitzung, die ist dann im Rathaussitzungssaal, wo wir für 18 Leute genügend Platz haben und wo wir die anstehende Tagesordnung und eingelangte Dringlichkeitsanträge intern besprechen," so Haslinger.
Die Geselligkeit am Rande der Politik, etwa gemeinsames Trinken-Gehen nach der Sitzung, hat es heuer nicht gegeben. "Der Bürgermeister geht davon aus, dass mindestens die nächsten drei Gemeinderatssitzungen des Jahres 2021 auch noch in der Halle B stattfinden werden", sagte Haslinger bei einer Online-Pressekonferenz am Montag. Prognosen abzugeben bleibt freilich auch 2021 schwierig.
Nichts desto trotz sind die Gemeinderatssitzungen als Instrumente der direkten Demokratie stets öffentlich für Besucher und Besucherinnen zugänglich, auch wenn gerade Lockdown ist.