Gemeinderatswahl 2020

Zurück an die Wahlurnen in Alland

BEZIRK BADEN. In drei NÖ-Gemeinden muss die Gemeinderatswahl wiederholt werden. Neben Schrattenberg und Perchtoldsdorf ist auch Alland darunter. Dort hatte Erwin Dollensky, Listenführer der Bürgerliste ALL, bemängelt, dass seine Liste am amtlichen Stimmzettel falsch gereiht gewesen sei. Diesem Einspruch wurde am Montag von der Landes-Hauptwahlbehörde stattgegeben. "Vielleicht hätte sich die ÖVP in Alland mehr auf die Korrektheit der amtlichen Stimmzettel konzentrieren sollen als auf die nicht-amtlichen," sagt Dollensky zu dieser Entscheidung. Der Vorsitzende der Landes-Hauptwahlbehörde Karl Wilfing zum Allander Fall: "Die Wahl muss ab Kundmachung des Wahlvorschlages wiederholt werden. Es muss ein korrigierter Wahlvorschlag neu kundgemacht werden sowie alle notwendigen Wahlunterlagen wie Stimmzettel neu gedruckt werden." Das heißt aber auch: Es dürfen nur die Parteien und Listen erneut kandidieren, die auch schon bei der letzten Wahl angetreten sind - das sind ÖVP, SPÖ-UBA, ALL und FPÖ. Die Liste ALL hatte den Wiedereinzug in den Gemeinderat um eine einzige Stimme

Klaus Perl, Spitzenkandidat der SPÖ-UBA kommentiert:
“Die ÖVP sucht jetzt offenbar überall Verantwortliche, nur nicht bei sich selbst. Die Verantwortung für die Neuwahl liegt ausschließlich bei der ÖVP. Ich frage mich, wer jetzt die Verantwortung für die geschätzten 30-40.000 € Kosten für die Neuwahlen tragen wird.“

Kottingbrunner nicht durchgekommen

Nicht mit ihrem Einspruch durchgekommen sind Wolfgang Faltus und Wolfgang Muhsger in Kottingbrunn.
Die Entscheidung über den Einspruch aus Ebreichsdorf wurde vertagt.
Wie geht es nun weiter: Dort, wo neu gewählt werden muss, schreibt die Landesregierung einen neuen Wahltermin aus. Bis dahin bleiben die aktuellen Gemeinderäte und Bürgermeister im Amt.