Nichts Neues im Fall "Hitlerhaus"
- hochgeladen von Andreas Huber
BRAUNAU. Noch keine Entscheidung ist in Sachen "Hitlerhaus" gefallen. Wie das Innenministerium mitteilte, wurden drei unabhängige Stellen mit der Prüfung einer möglichen Enteignung befasst, jedoch gibt es noch nicht von allen Stellen eine Rückmeldung. Eine rechtsgültige Aussage könne daher noch nicht gemacht werden. "Es herrscht der Status Quo", so Ministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck. Die vom Wiener Verfassungsrechtler Heinz Mayer getätigte Aussage gegenüber einer Oberösterreichischen Tageszeitung, nachdem das Ministerium mit einer Enteignung gescheitert wäre, wollte Grundböck nicht kommentieren: "Herr Mayer ist keine dieser Stellen, welche wir mit der Prüfung beauftragt haben".
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