Zerreißprobe für Stadt-ÖVP

Bleibt die Stimmung bis zum Wahlsonntag am 9. März so, wie sie derzeit ist, dann muss die ÖVP ordentlich Federn lassen. In der aktuellen Politumfrage des Stadtblatts verliert die Stadt-ÖVP mit Spitzenkandidat Harald Preuner etwa ein Viertel ihrer Wähler. Bei den anderen etablierten Parteien gibt es kleine Auf und Abs, aber keine wirklichen Erdbeben. Überraschung: Das Team Salzburg mit Eduard Mainoni – das ja eng mit dem in der Landesregierung vertretenen Team Stronach zusammenarbeitet – kann nicht punkten. Es kommt ebensowenig in den Gemeinderat wie die Liste Doris Tazl, die KPÖ, Bürger für Salzburg oder die Piraten. Allerdings – und auch das ist eine kleine Überraschung – erreicht NEOS aus dem Stand heraus neun bis zwölf Prozent der Wählerstimmen. „NEOS hat den Nimbus des Neuen und das reicht anscheinend, um von den mit der bisherigen Politik Unzufriedenen als wählbare Alternative wahrgenommen zu werden“, analysiert Meinungsforscher Anton Leinschitz vom Grazer Meinungsforschungsinstitut GMK.

Unterkofler vor Schöppl

Dass es den Salzburgern ernst mit NEOS ist, zeigt auch die Bürgermeisterdirektwahlfrage: Hier kommt NEOS-Spitzenkandidatin Barbara Unterkofler (die nur 38 Prozent der Salzburger bekannt ist) auf sechs bis zehn Prozent der Wählerstimmen – und landet damit sogar vor dem viel bekannteren (73%) FPÖ-Kandidaten Andreas Schöppl.
Noch etwas zeigt die Bürgermeisterwahl: Trotz einer noch nie da gewesenen Anzahl an Bürgermeisterkandidaten dürfte es Amtsinhaber Heinz Schaden ohne Stichwahl schaffen, Bürgermeister zu bleiben. Seine persönlichen Beliebtheitswerte – die er übrigens innerhalb des letzten Jahres weiter ausgebaut hat – sprechen für ihn. Freilich: Die SPÖ als Partei profitiert davon nicht. Ohne ihn würde die Partei wahrscheinlich stark verlieren.

SPÖ lebt von Heinz Schaden

Martin Panoschs Interimsnachfolgerin Vizebürgermeisterin Christine Homola ist in ihrer Regierungsfunktion auch keine Hilfe für die SPÖ: Nicht einmal die Hälfte der Stadtbevölkerung (43%) kennt sie wenigstens namentlich. Entsprechend schwach fallen ihre persönlichen Werte aus. Man kann der Partei nur wünschen, dass die als Nachfolgerin in Position gebrachte Anja Hagenauer besser ankommt.
Wenn es bei der Wahl zur Verschiebung von Regierungsmandaten kommt, dann wird es am ehesten die ÖVP treffen. Sollte sie nur mehr einen Regierungssitz ergattern, ist ein parteiinterner Machtkampf wahrscheinlich – es sei denn, Parteichef Vizebgm. Harald Preuner zieht sich angesichts eines solchen Ergebnisses freiwillig zurück. Denn: Preuner ist zwar die offizielle Nummer eins in der Stadt-ÖVP, aber seine Nummer zwei – Stadträtin Claudia Schmidt – hat weiterhin deutlich bessere persönliche Werte als ihr Chef. Sie ist den Salzburgern nicht nur sympathischer, sondern ihr persönlicher Einsatz für Stadt und Bevölkerung wird auch stärker wahrgenommen als seiner. Darüber hinaus wollen mehr Salzburger Schmidt auch künftig in einer wichtigen politischen Rolle sehen als Preuner.

Padutsch muss man mögen

Unverändert umstritten steht Bürgerlisten-Stadtrat Johann Padutsch da. Nicht einmal die Hälfte (47%) der Salzburger will ihn künftig in einer wichtigen Rolle sehen – fast gleich viele (41%) wollen das nicht. Das Dilemma der Bürgerliste: Es ist weit und breit kein Nachfolger in Sicht, der in seine Fußstapfen treten könnte. Denn eines muss man Padutsch lassen: Eine Politik nach bestem (grünen) Wissen und Gewissen ist ihm wichtiger als seine eigenen Beliebtheitswerte.
Und weil von den politischen Mitbewerbern – allen voran der ÖVP – ständig auf Padutschs verkehrspolitische Pläne hingehackt wird: Die Bürgerliste ist jene Partei, der die Salzburger am ehesten zutrauen, zukunftsträchtige Verkehrskonzepte zu entwickeln (22%), SPÖ und ÖVP erreichen hier jeweils nur 16 Prozent. Gefragt, welchem Politiker sie am ehesten zutrauen, das Verkehrsressort erfolgreich zu führen, antworten ebenfalls die meisten (14%) mit Johann Padutsch. Allerdings kommt ihm hier Claudia Schmidt mit zwölf Prozent sehr, sehr nahe.
Bis zum Wahlsonntag ist noch einiges an Bewegung möglich. Je nachdem, welche Partei es schafft, bis dahin noch Akzente – positiver oder negativer Natur – zu setzen, sind Verschiebungen möglich. Etwa drei Viertel aller Salzburger geben an, „sicher“ wählen zu gehen. Knapp 40 Prozent schwanken aber noch, ob sie nicht doch eine andere Partei wählen werden, als sie jetzt angegeben haben. Von diesen noch beweglichen Wählern können an erster Stelle die SPÖ und die Bürgerliste, gefolgt von der ÖVP und NEOS profitieren.

DATENQUELLE:
Auftraggeber:
Stadtblatt Salzburg
Ausführende
Gesellschaft:
GMK Gesellschaft für Marketing und Kommunikation, Graz
Zielgruppe:
Wahlberechtigte in der Stadt Salzburg
Sample und Methode:
400 Interviews
Abfragezeitraum:
27. 1. bis 3. 2. 2014
Maximale Schwankungsbreite:
± 5 Prozent