Alles nur zum Gemeindewohl

Meinungen in Rietz gehen auseinander - Rechtsberatungskosten für Bgm. Krug in Kritik

Gleich zwei Tage hintereinander trat der Rietzer Gemeinderat letzte Woche zusammen. Dies waren überhaupt die ersten Sitzungen in diesem Jahr. Während Bgm. Gerhard Krug immer wieder betonte, alles zum Wohle der Gemeinde zu machen, fehlt einigen Mandataren der Glaube daran.
RIETZ (mg). Im Dezember 2007 fand die letzte Gemeinderatssitzung statt. Letzte Woche liefen die Rietzer Mandatare gleich zu zwei Sitzungen auf. Die erste davon fand aufgrund einer Forderung von fünf Mandataren statt und behandelte vornehmlich das Thema Jagdgenossenschaft Rietz. Mit vielen interessierten Zuhörern, genoss dieses Zusammentreffen für Bgm. Krug letztendlich nur Empfehlungscharakter. Die Sitzung ging nicht von mir aus. Ich hätte sie nicht gebraucht, so Krug am Anfang der ersten Rietzer Sitzung in diesem Jahr. Nach einigen Diskussionen über Statutenänderungen und Musterstatute in Sachen Jagdgenossenschaft schloss sich der Kreis. Die Anträge von Gemeindevorstand Hannes Seiser (Rietzer Team) und dessen Hinweis, der Bürgermeister habe sich an diese Weisungen des Gemeinderats zu halten, quittierte Bgm. Krug mit der Antwort: Die Ausführungen von Gemeindevorstand Seiser sind falsch. Runde zwei der Rietzer Sitzungsrunde zeigte die Disharmonie in den Reihen noch weiter auf. Selbst der in vielen Gemeinden konfliktfreie Punkt über die Bestellung der Mitglieder der Grundverkehr- und Höfekommission sorgte für Diskussionen. Vorausgegangen war eine Aufsichtsbeschwerde von der Liste Team Rietz.
Der Gemeinderat wurde gar nicht involviert und die Frist für die Bestellung war Mai 2007, so Gemeinderat Stefan Egger. Ich habe die Voraussetzungen, konterte Bgm. Krug, der sich selbst als Ersatzmitglied ohne den Gemeinderat nominierte. Die Mitgliedschaft ist allerdings nur aktiven Bauern vorbehalten.
Und auch die Punkte über die Gebäudeankäufe (Kühlhausgenossenschaft, Milchsennerei) zeigten die entzweiten Meinungen.

Rechtsanwaltskosten in Kritik
Der mit 8:3 Stimmen und zwei Enthaltungen beschlossene Antrag von Vorstand Hannes Seiser über den Ankauf des Kühlhausgenossenschaftsgebäudes, zu einem geringfügig höheren Preis, als vom Dorfchef vorgeschlagen, entlockte diesem den Kommentar: Ich werde das sicher nicht vollziehen. Mit der Jahresrechnung 2007 wurden auch die Rechtsanwaltskosten zum Thema. Insgesamt 18.000,- Euro wurden im Vorjahr aufgewendet. Diese Summe ist ein Wahnsinn, so GV Seiser, der betont, dass andere Gemeinden dies nicht brauchen würden.
Für Bgm. Krug läuft der Betrag unter dem Begriff Peanuts: Ich will eine gescheite Rechtsauskunft, immer zum Wohle der Gemeinde, erklärte Krug. Formale Zustimmung gab GR Walter Kranebitter (Überprüfungsausschussobmann). Man kann dem Bürgermeister nicht verwehren, einen Rechtsbeistand in Anspruch zu nehmen, so Kranebitter.