Kameras gefordert
Wie geht es weiter mit der autofreien City?

Der Ring als Außengrenze: Mit der autofreien City könnte es jetzt mit Kameras doch noch etwas werden.
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  • Foto: Maximilian Spitzauer
  • hochgeladen von Christine Bazalka

Geht es nach Planungsstadträtin Ulli Sima (SPÖ), sollen künftig Kameras die Einfahrtsverbote kontrollieren. 

WIEN/INNERE STADT. Jetzt war es doch länger still um die autofreie City. Die ehemalige Vizebürgermeisterin Birgit Hebein (Grüne) wollte das Projekt in knapp einem Jahr durchpeitschen – woraus bekanntlich nichts geworden ist. Zu viele Fragen blieben offen, etwa wer denn überhaupt die Fahrverbote kontrollieren sollte. Die Polizei hat dem Projekt schon ein Absage erteilt. Die schiere Menge an Ausnahmen und Verboten sowie deren Kontrolle wären schlichtweg zu viel. Zur Erinnerung: 17 Ausnahmen vom Einfahrtsverbot waren geplant. Eine Alternative wäre eine technische Lösung, die auch Bezirksvorsteher Markus Figl (ÖVP) gefordert hat. Planungsstadträtin Ulli Sima (SPÖ) lässt jetzt eine solche technische Lösung prüfen.

Einfach Kameras zu montieren, ist laut Straßenverkehrsordnung aber gar nicht zugelassen. Sima hat jetzt der zuständigen Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) einen Vorschlag zur Änderung der Regelung vorgelegt. Vonseiten des Ministeriums wird jetzt geprüft, wobei besonderes Augenmerk auf den Datenschutz gelegt wird.

Gute Gespräche mit Sima

Könnte es jetzt also mit der autofreien City doch noch etwas werden? Für den Bezirkschef ist die Prüfung ein Schritt in die richtige Richtung: "Die vom Bezirk beschlossene Machbarkeitsstudie zielt auf ein elektronisch reguliertes Zufahrtssystem ab. Ohne Kameras wird das voraussichtlich nicht möglich sein", heißt es von Figl. In vielen europäischen Städten, etwa in Florenz, sind Kameras bereits im Einsatz. Auch was die rechtlichen Hintergründe angeht, soll die Studie, die von den zuständigen Magistratsabteilung und der fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe des Bezirks aufgesetzt wird, für Aufklärung sorgen.

Auch die Zusammenarbeit mit der zuständigen Stadträtin verlaufe gut. Trotz allem ist für den Bezirkschef aber klar, dass die gewünschten Ausnahmen wie Zufahrtsberechtigungen für Angehörige im neuen Konzept unbedingt berücksichtigt werden müssen. "Ohne die Berücksichtigung der Bedürfnisse der Bewohner der Inneren Stadt wird es mit dem Bezirk zu keiner Umsetzung der Verkehrsberuhigung kommen", stellt Figl klar. Laut rot-pinkem Regierungsprogramm soll die City bis 2022 verkehrsberuhigt werden. Dazu braucht es aber erst einmal ein fertiges Konzept. Für den Bezirk bleibt ein durchdachtes Konzept wichtiger als eine bestimmte Deadline. "Aus meiner Sicht sollte im Jahr 2022 auf Grundlage der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie ein konkreter Plan vorliegen", sagt Figl.

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