Golan-Abzug soll mit Juli abgeschlossen sein
- Minister Klug: "Ende Juni wird es zur Attraktivierung des Grundwehrdienstes einen Endbericht geben."
- Foto: Thomas Jantzen
- hochgeladen von Karin Strobl
Österreich scheint dem Wunsch der UN entgegenzukommen und verzögert Abzug.
Ein Kontingent von Golan-Rückkehrern ist in Wien angekommen. Wie geht’s weiter?
GERALD KLUG: "Wir arbeiten intern an der militärischen Umsetzung, um einen geordneten Abzug zu garantieren und rechnen für die Umsetzung vor Ort mit zwei bis vier Wochen."
Bis wann soll dieser Abzug abgeschlossen sein? Schließlich ist er auch eine logistische Herausforderung.
"Klar ist, dass dieser so rasch wie möglich vonstatten gehen wird. Wir führen auch Gespräche mit der UNO, daher lässt sich ein Termin nicht auf den Punkt bringen. August ist aber kein Thema."
Werden Sie und der Kanzler jetzt alle Heimkehrer am Flughafen begrüßen?
"Der Abzug ist eine politische Entscheidung. Unsere Soldatinnen und Soldaten, so wie sie ausgebildet sind, wären auch länger geblieben. Sie hätten diesen Einsatz auch unter großen Gefahren fortgesetzt. Darum war es uns wichtig, die Entscheidung auch vor unseren Soldaten zu begründen.“
Wie ist es zur Entscheidung gekommen? War es die des Kanzlers, des Außenministers oder doch Ihre?
"Ich habe seit meinem Amtsantritt drei Faktoren an diese Friedensmission geknüpft. Erstens muss sichergestellt sein, dass die Versorgung und die Rotation unserer Soldaten funktionieren. Zweitens muss vor Ort die Akzeptanz aller Partner herrschen. Drittens hat die Sicherheit unserer Soldaten immer oberste Priorität."
Welcher Faktor war nicht mehr gewährleistet?
"Mit den jüngsten Vorfällen haben wir eine neue militärische Situation am Golan erreicht. Wir hatten zum ersten Mal ein gezieltes Zusammenwirken mehrerer Rebellentruppen im Einsatzgebiet unserer Soldaten. Und es ist der syrischen Regierung als Gastgeber erstmals nicht gelungen, die UN-Mission ausreichend zu unterstützen. Auf Basis von internen Beratungen habe ich meine Entscheidung getroffen und diese der Regierungsspitze mitgeteilt. Sie wurde einhellig angenommen."
Themenwechsel: Das Hochwasser hat gezeigt, dass jede helfende Hand notwendig ist, auch die der Grundwehrdiener. Hätte das Heer mit selber Stärke ausrücken können, wäre die Volksbefragung anders ausgegangen?
"Ich gehe davon aus, dass mit beiden Modellen, Freiwilligen-Heer oder Wehrpflicht, unsere Aufgabe im Zusammenhang mit dem Assistenzeinsatz beim Hochwasser zweifelsohne möglich ist. In Summe stehen wir mit bis zu 12.000 Soldatinnen und Soldaten als Unterstützung bereit. Wir müssen aber auch angefordert werden."
Sie sprechen sich für die Attraktivierung des Grundwehrdienstes aus. Reformen brauchen Geld, das Sie aufgrund der Einsparungsmaßnahmen nicht haben.
"Das Budget lässt keinen Spielraum, aus meiner Sicht pickt es bis 2017. Die besondere Herausforderung besteht darin, dass es auch im eigenen Budgetrahmen Möglichkeiten gibt, umzuschichten, in anderen Bereichen einzusparen."
In welchen Bereichen?
"Möglich wäre auch, Rücklagen aufzulösen. Sollte so ein Maßnahmenmix, der Ende Juni präsentiert wird, nicht ausreichen, dann freue ich mich, dass ich derselben Meinung von Kanzler und Vizekanzler bin, die gesagt haben, auf die eine oder andere Million soll es nicht ankommen."
Kommentar zum Abzug vom Golan finden Sie hier.
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