Eine Liste erfindet sich neu

(gel). "Das Festhalten an alten Mustern ist nicht gut, wenn man sich entwickeln will", sagt Gabriel Hribar, Chef der Einheitsliste in Kärnten. Ein Symbol: Schon bald könnte sich die Partei von ihrem Namen trennen und unter neuer Flagge bei der Gemeinderatswahl antreten.

Name: Regionalliste
"Der Begriff Regionalliste transportiert das Wesentliche, was wir immer waren", so Hribar. Vladimir Smrtnik verwendet den Namen bereits für seine Wahlbewegung in Feistritz ob Bleiburg. Andere Ortsgruppen könnten folgen, glaubt Hirbar.
Vorgeben will der Vorsitzende der Einheitsliste den Namen allerdings nicht. "Es hat nie eine homogene Einheitsliste gegeben", sagt er. "Jede Ortspartei kann selbst entscheiden." Jedenfalls erhalte Regionalliste großen Zuspruch.
Genau das unterscheide seine Partei von den anderen. "Die anderen sind von oben bis unten designt – auch Grüne und Neos", übt er Kritik an den Mitbewerbern. "Bei uns kommt die Initiative immer aus der Ortsgruppe heraus."
Deshalb gebe es auch kaum einheitliche Themen. "Wir konzentrieren uns auf die örtlichen Gegebenheiten", so Hribar. Und diese seien naturgemäß in jeder Gemeinde unterschiedlich.

Schutz der Volksgruppe
Gemeinsamen Nenner wird dennoch geben – auch da trennt sich Hribar von bisher Gewohntem. "Die plakative Konzentration auf die Volksgruppen-Fragen als erstes Thema ist vorbei", kündigt er an. Schließlich sei mit der Lösung der Ortstafelfrage ein "Spannungsfeld" weggefallen. "Der Streit hat uns viel Energie genommen."
Vollkommen weglassen will er die Volksgruppe als Thema freilich nicht. "Das bleibt wichtig", sagt er. "Die Gleichstellung von Minderheiten ist zu wenig." Zahlen würden das belegen. "Die Volksgruppe braucht nicht nur Schutz, sondern auch Förderung."

Flexiblere Widmung
Ein Dorn im Auge ist Hribar die restriktive Raumordnung. "Am Land brauchen wir die Wahlmöglichkeit, neben der Familie zu bauen", spricht er sich für flexiblere Widmungen aus. "Wer nicht bauen kann, zieht weg – das hat soziale Folgen", ist Hribar überzeugt. "Das hat die Landespolitik übersehen." Insgesamt glaubt Hribar, "man kann nich alles mit Gesetzen regeln". "Den Kommunen sollte vielmehr Freiraum gegeben werden.

In 23 Gemeinden
Zeitlichen Freiraum gibt er auch den einzelnen Ortsgruppen, wenn es um die Liste für die Gemeinderatswahl geht. "Am 23. Jänner um 12 Uhr muss die Liste stehen", so Hribar. "Wir müssen jetzt noch nicht überall aufgestellt sein."
Klar ist allerdings, dass die Einheitsliste wieder in 23 Gemeinden antreten will. Zu den knapp 5.400 Stimmen von 2009 sollen sich, so Hribar, zusätzliche gesellen. "Wir wollen wachsen – das ist unser klares Ziel." Und der Wunsch: "Ein, zwei Bürgermeister dazugewinnen."
Obwohl Hribar in zwei Gemeinden mit den Grünen kooperiert, ist er auf die Partei nicht gut zu sprechen. Der Grund: Grüne wollten sich melden, wenn sie in einer Gemeinde antreten wollen. "Das wäre ein Anruf gewesen", zieht Hribar seine Konsequenz. "Jetzt suche ich meine Partner eben auf dem freien Markt."

Zur Sache

Im Jahr 2009 trat die Einheitsliste in 23 Südkärntner Kommunen bei der Gemeinderatswahl an.

Insgesamt erhielt die Partei 5.381 Stimmen und damit 50 Mandate in Gemeinderäten. In Bad Eisenkappel stellt die Einheitsliste mit Franz Josef Smrtnik den Bürgermeister.