Steinige Wege für die Gemeinden

OBERNDORF (niko). Im Raiffeisen Service Center fanden sich zahlreiche Bürgermeister, Gemeinderäte und Amtsleiter aus dem Bezirk ein, um gemeinsam mit Fachreferenten einen Blick in die Zukunft ihrer Gemeinden zu werfen.

Heinrich Kranebitter (Raiffeisen Kommunalbetreuung) stellte das Baulandreservenmodell von Raiffeisen vor – eine außerbudgetäre Projektfinanzierung für kommunale Bauland- und Gewerbegebietsentwicklungen. „Dieses Modell läuft ohne Darlehen ab, Eigentum bleibt erhalten, die Problemstellungen der Gemeinde werden berücksichtigt und der Ertrag bleibt in der Gemeinde“, so Kranebitter.

Bezirkshauptmann Michael Berger stellte die Rolle der Aufsichtsbehörde bei Gemeindefinanzierungen dar. „Gesamtheitlich kann man sagen, dass Kitzbühel ein starker Bezirk ist, mit im Tirol-Vergleich sehr guten Kennzahlen bei den Einnahmen, beim Verschuldungsgrad und der Pro-Kopf-Verschuldung. Als Aufsichtsbehörde schauen wir bei geplanten Gemeinde-Investitionen, dass finanzielle Risiken und hohe (Folge-)Belastungen hintangehalten werden. Im Zweifel entscheiden wir jedoch zuguns­ten der Gemeinde; damit tragen wir der hohen, rechtlich fixierten Gemeindeautonomie Rechnung.“ Ein Problemfeld sieht Berger in zunehmenden Haftungsübernahmen und Auslagerungen.

Standorte entwickeln
Gerald Mathis (Experte für Standort- und Regionalmanagement, Dornbirn) erklärte mögliche Wege zur nachhaltigen Standort- und Wirtschaftsentwicklung für Kommunen. „Die freie Finanzspitze wird immer enger, die Aufgaben mehr, der Wettbewerb zwischen den Gemeinden in der Region stärker. Die Orte brauchen ein attraktives Leistungsangebot für viele Anspruchsgruppen; sie brauchen aber auch einen Masterplan – also keine Anlassplanung, denn diese bleibt immer nur Flickwerk. Man muss das große Ziel im Auge behalten und ganzheitlich und langfristig planen“, erklärte Mathis.

Wichtig dabei sei auch ein Bürgerbeteiligungsprozess; letztlich brauche es einen gemeinsamen politischen Willensbildungsprozess, um den Standort positiv weiter zu entwickeln. Nutzbare Grundstücksflächen seien dabei das „grüne Gold“, so Mathis.

Gemeinde-Fusionierungen steht der Vorarlberger Experte kritisch gegenüber. „Gemeinden sind ja nicht nur Verwaltungskörper, sondern vielmehr eine gewachsene Schicksalsgemeinschaft mit gemeinsamer Identität. Es gibt kein allgemein-gültiges Rezept. Besser als Fusionierungen sind aber sicher interkommunale Kooperationen. Jedenfalls muss man das immer individuell betrachten“, so der Experte.