Geld zurück für IG-L Temposünder

BEZIRk. Das Land Tirol wurde Anfang Mai 2013 darüber informiert, dass der Luft- und Lärmschutz -100er für fast zehn Monate falsch geschalten war, weil eine Zählstelle bei Vomp falsche Verkehrsdaten in den Algorithmus zur Berechnung der Geschwindigkeitsbeschränkung eingespeist hatte.
Statt wie in dieser Jahreszeit üblich zu 37 Prozent der Zeit war der Luft- und Lärmschutz 100er damals zu 51 Prozent der Zeit geschalten. Ab heute werden die Strafen zurückgezahlt: Wer zwischen 12. Juli 2012 und 31. Oktober 2012 bzw. zwischen 1. und 3. Mai 2013 zwischen Wiesing und Unterperfuss auf der Inntalautobahn A12 zu schnell unterwegs war und dafür gezahlt hat, bekommt sein Geld rückerstattet. Auf Antrag von LH Günther Platter und LHStv Ingrid Felipe fasste die Landesregierung in ihrer heutigen Sitzung diesen Beschluss.

"Wir sind angetreten, um transparent und offen Politik zu machen. Wir wollen das Vertrauen der Bürger zurückgewinnen. Das heißt auch, die Strafgelder zurückzuzahlen, wenn der Luft- und Lärmschutz -100er zu Unrecht geschalten war", betont Mobilitäts-Landesrätin Ingrid Felipe. Eine automatische Rückzahlung der Strafen ist nicht möglich, da Anonymverfügungen nach sechs Monaten aus Datenschutzgründen gelöscht werden. Im Topf, den das Land dafür zur Verfügung stellt, liegen 230.000 Euro - das entspricht der vollen Summe der im fraglichen Zeitraum bezahlten Strafen. Verantwortlich für den Messfehler ist nicht das Land Tirol, sondern die ASFINAG.

„Die Bezirkshauptmannschaften werden diese Rückerstattung unbürokratisch und rasch abwickeln. Geldstrafen aus Straferkenntnissen, Straf- und Anonymverfügungen, die sowohl in besagten Zeitraum als auch Streckenabschnitt fallen, werden gegen Vorlage eines geeigneten Nachweises umgehend zurückgezahlt“, ergänzt LH Platter.
Link zu den Tiroler Bezirkshauptmannschaften: www.tirol.gv.at/bezirke