"Das Arbeitsklima im Bundesrat ist sehr gut"
Seit einem halben Jahr sitzt die Erlerin Nicole Schreyer für die Grünen im Bundesrat und zieht nun erstmals Bilanz.
KUFSTEIN (ck). Nicole Schreyer ist eine von 61 Bundesräten und die jüngste Frau in der zweiten Kammer des Parlaments. Im Mai wurde sie von den Grünen zur Bundesrätin gewählt und vertritt seither als eine von fünf Tiroler Bundesräten die Interessen Tirols. Wir baten sie zum Gespräch.
Bezirksblatt: Wie fällt Ihre Bilanz nach einem halben Jahr als Bundesrätin aus?
Schreyer: Von Anfang Juni bis Mitte Juli hatten wir drei Bundesratssitzungen und die waren sehr, sehr positiv. Ich war ganz überrascht, wie gut das Gesprächs- und Arbeitsklima ist. Die nächste Sitzung ist jetzt erst Anfang Dezember. Dazwischen gab es nur die konstituierende Nationalratssitzung nach der Wahl, denn der Bundesrat ist ja an den Nationalrat gekoppelt (Anm.: Bundesratssitzungen finden immer zwei Wochen nach den Nationalratssitzungen statt).
Was gefällt Ihnen an der Arbeit im Bundesrat?
Man hat fünf Jahre Zeit, sich zu überlegen, was man umsetzen kann und wie man seine Arbeit anlegt. Den Großteil meiner Arbeit mache ich allerdings in Tirol. Ich bin Grüne Bezirkssprecherin von Kufstein und zudem auch zuständig für den Bezirk Kitzbühel.
Mit welchen Themen beschäftigen Sie sich als Bundesrätin?
Ich bin Grüne Sprecherin für die Bereiche Umwelt, Land- und Forstwirtschaft, Wasserwirtschaft, Verkehr/Innovation/Technologie, Frauen und Gleichstellung sowie Landesverteidigung. Und genau diese Themen versuche ich nach Möglichkeit auch im Tiroler Landtag unterzubringen. Da habe ich zwei Redebeiträge pro Landtagssitzung. Auch regionale Themen und Bedürfnisse will ich auf der Bundesebene sichtbar machen - das ist mir besonders wichtig. Ein persönliches Anliegen ist mir das Thema Naturschutz.
Ist es für Sie ein Ziel, in Zukunft im Nationalrat zu sitzen, weil man dort mehr bewegen kann?
Ich habe lange überlegt, ob ich mich überhaupt für den Bundesrat bewerbe. Denn man überlegt sich schon, ob man in einem Gremium sitzen will, das einfach sehr wenig Rechte hat (Anm.: Bundesrat hat nur aufschiebendes Vetorecht). Und natürlich ist mein Ziel, in einem Gremium zu sitzen, in dem man mehr Möglichkeiten hat.
Die Grünen sehen den Bundesrat ja sehr kritisch und auch Sie haben immer wieder Veränderungen gefordert.
Der Bundesrat kann Zeichen setzen. Ich sehe ihn auch immer noch kritisch, aber gerade wenn man ein Gemium kritisch sieht, sollte man sich darin stark machen. Der Bundesrat macht aber in der derzeitigen Form nicht viel Sinn. Eine Reform ist nötig.
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