Große Eintracht beim Kufsteiner Stadtbudget

KUFSTEIN (nos). "Die Abbildung unserer Vorhaben der nächsten Jahre", präsentierte Bürgermeister Martin Krumschnabel am Mittwoch, dem 14. Dezember, in Form des Haushaltsplans der Stadtgemeinde.

Erstmals seit einigen Jahren steht in der Festungsstadt kein Rekordbudget ins Haus: 63,34 Millionen Euro stehen im Gesamthaushalt 2017 zur Verfügung.
31 Prozent davon gibt die Stadt für Dienstleistungen und "Maastrichtbetriebe", wie Altenwohnheime, Festung, Landesmusikschule oder den Stadttheater-Saal aus, der nächstgrößte Posten sind mit 19 Prozent die Ausgaben in Sachen Unterricht und Sport.

Kufstein rechnet mit Einnahmen in Höhe von 49,7 Millionen Euro im Jahr 2017, denen Ausgaben von 46,7 Millionen Euro gegenüberstehen. 2,4 Millionen Euro beträgt der Schuldendienst der Gemeinde.
Auch das 2017-er Budget ist von Großprojekten geprägt: Der Ankauf des Kulturquartier-Saales und die Maßnahmen an Kindergarten und Volksschule Sparchen sorgen für eine Schuldenerhöhung von 13,97 Prozent, das sind 2,75 Millionen Euro.
"Ich gehe davon aus, dass wir bei gutem Budgetvollzug diese Schulden nicht machen", stellte Bgm Martin Krumschnabel optimistisch in den Raum, "wir können die Einnahmen nicht willkürlich höher schätzen, in der Regel sind unsere Einnahmen aber höher als wie glauben und die Ausgaben niedriger als wir glauben."

Die Festungsstadt verfügte mit Jahresrechnung von 2015 über ein Reinvermögen von 88,64 Millionen Euro – dem Gesamtvermögen von 107,68 Millionen Euro aus Anlagen, Beteiligungen, Wertpapieren und Rücklagen standen 19,04 Millionen Euro Schulden gegenüber. Mit dem Budgetvoranschlag für 2017 könnten die Schulden auf 22,44 Millionen Euro steigen.

"Tolle Projekte beginnen und ganz gewaltige Projekte zu Ende bringen", will Krumschnabel in den kommenden Jahren. In den mittelfristigen Finanzplan für das Jahr 2018 legt die Stadtgemeinde 5,118 Millionen Euro für Projekte wie den Umbau des Sparchner Schulzentrums, die Baustufe 4 der FH Kufstein oder Brandschutzmaßnahmen in den Altenwohnheimen. Für 2019 wurden 8,28 Millionen Euro verplant.

Alle Fraktionen zufrieden

"Wir haben unsere Wünsche im Rahmen gehalten", meinte Herbert Santer (FPÖ/GKL), das Budget sei "ausgewogen und vertretbar". Auch die VP-Fraktion stimmte "ruhigen Gewissens diesem Budget zu", wie Vizebürgermeister Hannes Rauch feststellte. Horst Steiner (BHS) stimmte, nach einem Rückblick auf die Veränderungen seit seiner ersten Budgetsitzung 1998, dem Haushalt zu. "Wenn man Sachpolitik in den Vordergrund stellt, danngeht auch etwas weiter", meinte Grünen-GR Alexander Mösinger. Er wünschte sich, dass die Stadt "künftig genauer und länger über Großprojekte nachdenken" solle, stellte aber auch fest: "Wenn man sich das Budget so anschaut, kann man gar nicht nein sagen." Alexaner Gfäller (SPÖ) kritisierte, das Budget sie "ein großer Brocken, der wenig Luft für Anderes lässt", ein ausgeglichenes Budget sei nicht gelungen, aber: "es ist ein gutes Budget, deshalb stehen auch wir dahinter".

Dementsprechend fiel auch die Abstimmung über die einzelnen Haushaltsposten, den Ordentlichen und Außerordentlichen Haushalt 2017 sowie die Mittelfristplanungen aus: die Gemeinderäte votierten einstimmig dafür. "Großartig", fand dies Bürgermeister Krumschnabel, ein einstimmig beschlossenes Budget "war mir bislang nur einmal, 2010, vergönnt".

Details zu den Haushaltsposten finden Sie in der Bildergalerie, die Budgetrede von Bürgermeister Martin Krumschnabel gibt's hierund die kompletten Budgetreden der GR-Fraktionen folgen in Kürze.