Politik

Schlagabtausch um "sinkendes Niveau" im Kufsteiner Gemeinderat

Obermüller nimmt Stellung zu Äußerungen von Bgm. Krumschnabel im Stadtmagazin wegen "sinkendem Niveau" im Gemeinderat. Anschließende Debatte mündet in verbale Auseinandersetzung rund um "Schubi-Du" sowie grüne Anfragen im vermeintlichen Anklagestil. 

KUFSTEIN (bfl). Es waren harschte Töne, die gegen Ende der jüngsten Kufsteiner Gemeinderatssitzung am Mittwoch, den 3. Februar durch den Saal des Kultur Quartiers hallten. Gemeinderätin (GR) Birgit Obermüller (NEOS) sprach beim Punkt "Allfälliges" Äußerungen von Bgm. Martin Krumschnabel und Vize-Bgm. Brigitta Klein in der Februar-Ausgabe des Kufsteiner Stadtmagazins an.
Der Bürgermeister hatte darin den "mittlerweile von manchen Fraktionen" angeschlagenen Ton im Gemeinderat kritisiert. Insbesondere die laut Krumschnabel Anklage-ähnliche Fragestellung durch das Offene Grüne Forum und die "mit persönlichen Beleidigungen gewürzten" Vorwürfe durch Birgit Obermüller würden die Debatten im Gemeinderat "auf ein tiefes Niveau" führen. Obermüller ließ das nicht so stehen. 

Obermüller: "Vermisse Transparenz" 

"Wenn ich Stellung nehme, wenn ich Kritik äußere und wenn ich jemanden für befangen erkläre, sind das legitime demokratische Instrumente und keine persönlichen Beleidigungen", so Obermüller in ihrer Stellungnahme. Die Gemeinderätin verteidigte dabei ihre Äußerungen sowie ihr Abstimmungsverhalten in der Budget-Gemeinderatssitzung (Obermüller hatte gegen den vorgelegten Budgetentwurf gestimmt). "Eine bessere Stimmung (...) im Gemeinderat hängt erfahrungsgemäß wesentlich vom Leiter der Sitzung ab", so Obermüller. Sie vermisse derzeit in der Gemeindeführung den Willen zur Transparenz und ein "gewisses Unrechtsbewusstsein. Obermüller verlangte eine Rücknahme der Anschuldigungen, dass sie für ein sinkendes Niveau im Gemeinderat verantwortlich sei.

Krumschnabel: "Das ist ein Wahnsinn" 

Dabei ging es beim angesprochenen Unrechtsbewusstsein offenbar auch um ein "altes" Thema. Obermüller hatte bereits in der vergangenen Gemeinderatssitzung angedeutet, dass jemand aus den Reihen der Gemeindeführung Haftungen beim "Schubi-Du" Eltern-Kind-Zentrum Kufstein hätte und deswegen eine Kinderbetreuung dort gefördert wurde.
"Das ist ja völlig absurd", so Krumschnabel in seiner Reaktion. "Ich bin seit zwanzig Jahren im Gemeinderat, an so ein tiefes Niveau, dass ich persönlich mit unwahren Vorwürfen angegriffen werde, kann ich mich nicht erinnern", so Krumschnabel. Obermüller stellte daraufhin klar, dass sie mit ihrer Andeutung Vize-Bgm. Klein gemeint habe und stellte in den Raum, dass Klein für das Schubi-Du eine Haftung im Grundbuch übernommen haben soll. Krumschnabel dementierte entschlossen: "Niemand hat irgendwo im Grundbuch eine Haftung übernommen für irgendetwas." Es sei "ein Wahnsinn" und unartig so etwas öffentlich zu behaupten. 

Lange Antwort auf Anfragebeantwortung 

Auch GR Victoria da Costa (OGF) äußerte sich zu den im Stadtmagazin angesprochenen Vorwürfen. Sie habe den Bürgermeister "in keinster Weise" angegriffen. Darüber hinaus verlange sie die Beantwortung ihrer Anfragen künftig fristgerecht innerhalb von sechs Wochen – ohne nochmalige Nachfrage ihrerseits.
Krumschnabel kritisierte in seiner Reaktion darauf den Ton, mit welchem da Costa ihre Anfragen gestellt habe. Die Beantwortung ihrer letzten Anfrage zur Causa Kaisertal hätte er grundsätzlich sogar laut der Tiroler Gemeindeordnung ablehnen können, sagt Krumschnabel. Denn diese sei eine Angelegenheit der Generalversammlung der Stadtwerke Kufstein gewesen. Demnach wäre die Anfrage dort  – und somit "nicht öffentlich" – zu stellen. Er wolle die Anfragebeantwortung aber dennoch öffentlich im Gemeinderat behandeln. Überdies beantworte er Anfragen "seit zehn Jahren" immer in der darauffolgenden Gemeinderatssitzung – innerhalb von sechs Wochen. Nur die aktuelle Sitzung habe eine Woche später stattgefunden, so Krumschnabel. 

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