Martin Gruber: "Auf Augenhöhe in die neue Regierung"

KÄRNTEN. Der neue Mann an der Spitze der ÖVP hat die Arbeit in Partei und Regierung aufgenommen. Der Grund für seine Zusage: "Ich sehe die Möglichkeit, dass ich wirklich etwas bewegen kann – für die Kärntner", sagt Martin Gruber.
Leicht sei ihm die Entscheidung das Bürgermeister-Amt in Kappel zurückzulegen nicht gefallen. "Ich habe sie aber – mit meiner Familie – im Sinne des Großen und Ganzen getroffen."
Parteiintern muss Gruber nun die Wogen wieder glätten. "In der ÖVP ist es noch nie leicht gewesen", schmunzelt er. Viele seien nun, nach dem Rücktritt von Christian Benger, "verletzt und überrascht". "Durch meine ausgleichende Art kann ich die Dinge bereinigen", zeigt sich Gruber überzeugt. Das persönliche Gespräch sei wichtig.
Dass er selbst auch einem Putsch zum Opfer fällt, schließt er "zu 100 Prozent" aus. "Man darf nicht jedes Wort gleich in die Waagschale legen", so sein Rezept. "Beim Reden kommen die Leute zusammen."

"Augenhöhe in Kärntner Koalition"

Ähnliches gilt für die Koalition mit der SPÖ. "Eine Koalition lebt davon, dass man sich ausredet", meint Gruber. Dass die ÖVP als Regierungspartner nach den Kapriolen geschwächt ist, glaubt er nicht. "Wir gehen auf Augenhöhe in die Koalition."
Profil will er mit seiner Partei in den Kernthemen der ÖVP zeigen: Ländlicher Raum und Wirtschaft. Gruber ergänzt: "Wirtschaft schließt für uns die Arbeitnehmer mit ein."
Wichtige Straßenprojekte
Trotz interner Aufarbeitung hält Gruber seine Partei für "absolut handlungsfähig". "Wir sind nicht mit uns selbst beschäftigt. Gerade in seinen Bereichen – ländlicher Raum, Land- und Forstwirtschaft sowie Straßenbau – nimmt sich der 34-Jährige rasch einiges vor.
"Für die Straßen gibt es wichtige Projekte", denkt er etwa an die B100 in Oberkärnten. "Straßen sind eine wichtige Grundinfrastruktur für Pendler und den Tourismus. Über fehlendes Budget – wie sein Vorgänger – klagt Gruber nicht. "Wir haben bis zu 15 Millionen Euro pro Jahr mehr", sagt er. "Das ist ungefähr ein Drittel." Weitere Budgetmittel werden in den kommenden Jahren frei, weil "Finanzierungen auslaufen". Gruber: "Für mindestens zwei Perioden war ein Großteil der Budgetmittel gebunden, wegen Finanzierung von Monsterprojekten wie die Umfahrung in Bad St. Leonhard." Diese laufen nun aus.

Radwege in Kärnten vor Ausbau

Auch der Radwege will sich Gruber annehmen und Lückenschlüsse vornehmen. Ein Radwege-Konzept soll dem zugrunde liegen. "Wir brauchen einen Plan, wo wir beginnen", kündigt er an. Radwege seien für den Tourismus, "aber auch innerstädtisch" von großer Bedeutung.
Geht es um Landwirtschaft und Wirtschaft, lautet das Schlagwort "Deregulierung". Für seine Bereiche: "Wir müssen den Verwaltungsaufwand für die Bauern reduzieren, damit sie sich darauf konzentrieren können, wofür sie da sind."

Ombudsmann für Kärntner Wirtschaft

Gleiches schwebt ihm auch für das "umfassende Wirtschaftsressort" von ÖVP-Landesrat Ulrich Zafoschnig vor. Eine eigene Abteilung für "Deregulierung" soll es geben. "Es kann herausfordernd sein, eine Genehmigung zu bekommen", sagt Gruber. Deshalb: "Hut ab vor den Unternehmern!"
Hier soll sich aber etwas ändern – bis hin zu Änderung von "Grundlagengesetzen". Den ÖVP-Vertretern in der Regierung schwebt auch ein "Wirtschaftsombudsmann" als Service vor. Das Ziel: "Die kürzesten Wege für Unternehmer."